Im südschwedischen Atomkraftwerk Ringhals kam es am 14. November kurz nach Mitternacht in einem Transformator außerhalb des Reaktors 3 zu einem explosionsartigen Brand. Sofort nach der weithin zu hörenden Explosion wurde Großalarm ausgelöst. Nach Beginn ...

Nach einer Fahrt mit mehreren Behinderungen durch Atomkraftgegner ist der jüngste Atommüll-Transport am Montagmorgen im niedersächsischen Zwischenlager Gorleben eingetroffen. Nach einer insgesamt gut 58 Stunden dauernden Fahrt, die in der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague begann, ...

In Freiburg votierte am Sonntag in einem Bürgerentscheid eine breite Mehrheit gegen den Verkauf städtischer Wohnungen. 41.000 Menschen beziehungsweise 70,5 Prozent stimmten gegen den Verkauf. 29,5 Prozent stimmten für den Verkauf. Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) ...

Nach Darstellung der Initiative Mehr Demokratie in Nordrhein-Westfalen hat der Kreistag des Kreises Lippe hat am Montag ein Bürgerbegehren gegen die geplante Vergabe von Straßenbau-Aufträgen an private Unternehmen mit den Stimmen von CDU und Grünen ...

In der derzeitigen Debatte unter den Parteien findet eine gefährliche Vermischung von Profilierungsversuchen um eine "sozialere Politik", um die frustrierten Wähler wieder an sich zu binden, mit Diskussionen um Inhalte und Sachfragen statt. So vermutet ...

Das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) widerspricht der Annahme, dass eine Lockerung des Kündigungsschutzes in Deutschland zu einer raschen und deutlichen Senkung der Arbeitslosigkeit führt. "Die Wirkung auf Beschäftigung und Arbeitslosigkeit würde sich ...

Nach gut einjähriger Verhandlung ist im Irak das Urteil gegen den früheren Staats- und Regierungschef Saddam Hussein gefallen. Wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilte ihn ein Sondertribunal am Sonntag zur Höchststrafe: Tod durch Erhängen. Das ...

Die rot-rote Koalition in Berlin kann fortgesetzt werden. Zum Abschluss ihrer Verhandlungen haben sich SPD und Linkspartei.PDS am Montag auf die Ressortverteilung geeinigt. Danach erhalten die Sozialdemokraten, die mit Klaus Wowereit wieder den Regierenden Bürgermeister ...

Nach Angaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verhält sich die große Mehrheit der Jugendlichen beim ersten Geschlechtsverkehr verantwortungsbewusst. Einer aktuellen Umfrage zufolge - durchgeführt im Jahr 2005 - verhüten 71 Prozent der Mädchen und 66 ...

Im Prozess gegen die ehemalige baden-württembergische Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP) wegen Geheimnisverrats kam es auch am Donnerstag vor dem Landgericht Stuttgart wegen neuer Anträge der Verteidigung nicht zur Verlesung der Anklageschrift. Der Vorsitzende Richter Claus ...

Die Privatisierung der Bahn ist in der großen Koalition heftig umstritten. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat erstmals durchblicken lassen, dass das ganze Projekt auch scheitern könne. Die Entscheidung könne im Extremfall bedeuten, dass es keine Privatisierung ...

Eine elfköpfige Wirtschaftsdelegation besucht derzeit in Begleitung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fünf Länder Zentralasiens. Im Verlauf der Woche besuchen die Manager aus der Energie- und Infrastrukturbranche mit dem Minister Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan. ...

Anlässlich der aktuellen Debatte um die Auslandseinsätze der Bundeswehr zog der Linksfraktions-Abgeordnete Wolfgang Gehrcke ein drastisches Fazit: "Die deutsche Außenpolitik ist gescheitert". Die schwarz-rote Bundesregierung habe wie ihre rot-grüne Vorgängerregierung Deutschland mit weltweiten Militäreinsätzen "immer ...

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte erwartet einen erneuten Anstieg der Versuchstierzahlen. Nach der Analyse von Erhebungen aus einzelnen Bundesländern geht der Verband davon aus, dass 2005 etwa 2,4 Millionen Affen, Hunde, Katzen, Ratten, Mäuse, Fische ...

Die als Wirtschaftsliberale bekannten Grünen-Politiker Fritz Kuhn, Christine Scheel, Matthias Berninger wollen gemeinsam mit einigen anderen Grünen-Politikern ihrer Partei ein wirtschaftspolitisches Programm nahe bringen, das eine weitere Annäherung an die FDP und die CDU erlaubt. ...

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Reform der betrieblichen Erbschaftssteuer beschlossen. Damit kann Firmen die Steuer erlassen werden, falls der Betrieb zehn Jahre weitergeführt wird und die Arbeitsplätze "weitgehend" erhalten bleiben. Die neue ...

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein neues "Weißbuch" für die Bundeswehr beschlossen, mit dem die Aufgaben für die deutsche Armee definiert werden sollen. Das "Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 2006" legt ...

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) beschlossen. Das Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrates und soll im Wesentlichen am 1. April 2007 in ...

Das Bundeskabinett hat am 25. Oktober 2006 den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) beschlossen. Das Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrates und soll im Wesentlichen am 1. April ...

Der ehemalige langjährige israelische Knesset-Abgeordnete Uri Avnery, 1923 in Beckum geboren und 1933 nach Palästina ausgewandert, gehört seit Jahrzehnten zu den ungewöhnlichsten Persönlichkeiten der israelischen Politik. Er vertritt seit 1948 die Idee des israelisch-palästinensischen Friedens ...