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"Epochenwechsel"

Daimler-Chef Zetsche will politische Weichenstellung für Elektroautos

Der Vorstandsvorsitzende der Daimler AG, Dieter Zetsche, setzte sich in einem online veröffentlichten Gastbeitrag für die "Bild"-Zeitung für Elektroautos ein. Ziel sei es, Autos zu bauen, die null Gramm Kohlendioxid und Schadstoffe ausstoßen, so Zetsche. Die Folgen eines solchen Schrittes gingen weit über die Automobilindustrie hinaus. "Unsere Abhängigkeit vom Öl wird geringer. Dafür entstehen neue Schnittstellen mit Stromversorgern, Batterieentwicklern und anderen Partnern", schrieb Zetsche. Auch die Politik sei gefordert. "Elektroautos brauchen andere 'Tankstellen' mit verlässlichen Standards." Nur Regierungen könnten die dafür nötigen Rahmenbedingungen schaffen.

"Steuernachzahlungen nach der Bundestagswahl"

Volkssolidarität kritisiert Begünstigung von Banken und Automobilindustrie

"Der Sozialabbau wird ebenso wie die Umverteilung von unten nach oben fort- und festgeschrieben." Das erklärte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Bernd Niederland am Freitag (5. Dezember) in Berlin angesichts der aktuellen sozialpolitischen und wirtschaftspolitischen Entscheidungen. Es sei eine Tatsache, "dass Unternehmen und Vermögende immer weiter entlastet und die Bürger, ob nun Beschäftigte, Selbstständige, Auszubildende, Rentner und sozial Benachteiligte, immer mehr belastet werden", so Niederland. "Was der Staat den Großen schenkt, aktuell den Banken und der Autoindustrie, holt er sich bei den Kleinen." Soziale Gerechtigkeit sehe anders aus, meint der Sozialverband. Niederland verwies besonders auf die weiter zunehmenden Belastungen für die heutigen und künftigen Rentner. Dazu gehörten nach dem für viele erhöhten Krankenkassenbeitrag durch den Gesundheitsfonds die "nach der Bundestagswahl" drohenden Steuernachzahlungen für Rentner.

Treffen mit Managern

Merkel will in Brüssel die Interessen der Automobilindustrie verteidigen

Die Bundesregierung will keinerlei europäische Klimaschutzvereinbarungen zulasten der deutschen Automobilindustrie zulassen. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag (4. Dezember) im Bundestag an und erhielt dafür Rückendeckung von Union, SPD und FDP. Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin nannte die von Merkel geplanten Ausnahmen einen "Anschlag auf den internationalen Klimaschutz". Die Linke bezeichnete Merkel als eine "Kanzlerin der Luxusklasse".

"Verfehlte Unternehmenspolitik"

VCD lehnt Finanzspritzen für Autoindustrie ab

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) lehnt Finanzspritzen für die deutsche und europäische Autoindustrie ab. Es sei weder gerechtfertigt noch sinnvoll, jetzt Unmengen von Steuergeldern in eine Branche zu pumpen, die einerseits über Jahre hohe Gewinne gemacht habe und sich andererseits immer noch vehement gegen notwendige Vorgaben für mehr Klimaschutz zur Wehr setze. Die Absatzkrise auf dem Automarkt sei zudem in vielen Punkten hausgemacht: Überkapazitäten, zu viele Spritfresser in der Modellpalette und falsche Schwerpunkte in den Entwicklungsabteilungen seien wesentliche Ursachen für die derzeitige Lage. "Es ist nicht Aufgabe des Staates, die verfehlte Unternehmenspolitik großer Konzerne auszubaden", meint der VCD-Vorsitzende Michael Gehrmann.

Industrie begrüßt Vorschlag

Hilfe für Autombilindustrie und Spritschlucker

Als Hilfe für die kriselnde Automobilindustrie plant die Bundesregierung eine Steuerbefreiung für schadstoffarme Neufahrzeuge, jedoch unabhängig von ihrem Spritverbrauch und CO2-Ausstoß. Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte am Donnerstag (30. Oktober), die Bundesregierung wolle die Kfz-Steuer für schadstoffarme Neufahrzeuge zwei Jahre aussetzen. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) werde diesen Vorschlag den Bundesländern unterbreiten, denen der Steuerausfall "nicht allein aufgebürdet" werden solle. Die Länder, in deren Haushalt die Kfz-Steuer fließt, äußerten sich skeptisch und machten ihre Zustimmung von finanziellen Entschädigungen abhängig. Die Industrie begrüßte dagegen den Vorstoß. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) verurteilte die Pläne. Damit würden Autokäufer belohnt, unabhängig davon, wie viel das neue Auto verbrauche und wie viel Treibhausgase es ausstoße. "Das hat mit Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz nicht das Geringste zu tun", empörte sich Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender. Es gehe nur darum, den Herstellern zu helfen, ihre vollen Verkaufsräume zu leeren.

Günstigere Kfz-Steuer für schadstoffarme Autos

Koalition will Automobilindustrie finanziell unterstützen

Die große Koalition prüft derzeit eine baldige Absenkung der Kfz-Steuer für besonders schadstoffarme Autos. Er halte es für möglich, dass sich die große Koalition nächste Woche auf eine solche Reduzierung verständige, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Ziel sei es, Anreize bei Privathaushalten für mehr Investitionen zu schaffen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zufolge soll es zu solchen Steueranreizen bald Klarheit im Kabinett geben. Steinbrück ließ offen, ob dieser Weg gangbar sei oder vielmehr die Investitionen der Unternehmen in die Forschung zu schadstoffarme Kraftwagen stärker gefördert werden sollten.

BUND-Beschwerde bei EU-Kommission

Deutsche Autokonzerne sollen gegen EU-Recht verstoßen

Wegen angeblichen Verstoßes gegen die europäische Richtlinie zur Kennzeichnung des Kraftstoffverbrauchs und der CO2-Emissionen von Pkw durch fünf deutsche Autofirmen hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) am Mittwoch (25. Juni) eine Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht. Die EU-Richtlinie sehe vor, dass jede Autowerbung Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionswerte der beworbenen Personenkraftwagen angebe. Werbetafeln und -anzeigen von Mercedes, BMW, VW, Ford und Opel der letzten Wochen enthielten jedoch keinerlei Angaben über die CO2-Emissionen, so der BUND.

"Gefühl des Überwachtwerdens"

Autofahrer klagen gegen Kfz-Massenscanning

Zwei Autofahrer aus Niedersachsen und Bayern haben Klage gegen den anlasslosen Massenabgleich von Kfz-Kennzeichen mit polizeilichen Dateien erhoben. Trotz der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Angelegenheit hätten sich nur Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) und sein bayerischer Amtskollege Joachim Herrmann (CSU) bislang geweigert, die Massenkontrollen des Straßenverkehrs in ihren Ländern einzustellen, heißt es in einer am 6. Juni veröffentlichten Mitteilung der Kläger. Entgegen den klaren Vorgaben des Grundgesetzes werde in Niedersachsen und Bayern "ein massenhafter Abgleich von Nummernschildern ohne besonderen Anlass routinemäßig praktiziert", heißt es in den eingereichten Klageschriften.

Fahrbereitschaft des Bundestages

Grüne wollen Abgeordnete in emissionsarme Autos setzen

Nach dem Willen der Grünen müssen sich die Abgeordneten des Bundestages künftig mit Kompaktwagen begnügen. Aus Umweltgründen forderte die Grünen-Fraktion am 5. Mai die Umstellung der Fahrzeugflotte der Fahrbereitschaft. Die Wagen sollten im Mittel nicht mehr als 140 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer ausstoßen. Anstelle der großen Dieselfahrzeuge der Mercedes-E-Klasse und der BMW 5er-Reihe sollten nur noch Autos der Kompaktklasse wie Mercedes A-Klasse, BMW 1er oder VW Golf angeschafft werden.

Umweltschutz und Unfallprävention

Bremen führt generell Tempo 120 auf Autobahnen ein

Bremen hat als erstes Bundesland auf seinen Autobahnen ein generelles Tempolimit eingeführt. Seit 9. April darf auf den rund 60 Kilometer umfassenden Autobahnen auf Bremer Gebiet nur noch mit maximal 120 Stundenkilometern gefahren werden, wie Bremens Verkehrs- und Umweltsenator Reinhard Loske (Grüne) mitteilte. Loske begründete dies mit der geringeren Stickoxid- und Feinstaubbelastung sowie der Unfallprävention. So habe sich in Bremen auf der A 27 die Zahl der geschwindigkeitsbedingten Unfälle spürbar erhöht, nach dem eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 Stundenkilometern wieder aufgehoben wurde.

"Raserei in Deutschland beenden"

Umweltverbände fordern Tempolimit auf Autobahnen

Ein Bündnis von Umweltverbänden um den Verkehrsclub Deutschland (VCD) geht davon aus, dass "der deutsche Sonderweg unbegrenzter Raserei auf Autobahnen" sich dem Ende zuneige. Deutschland solle die "Raserei" beenden, bevor die EU es verordne. Die EU-Kommission verfolge das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten in allen Mitgliedstaaten bis zum Jahr 2010 gegenüber 2000 zu halbieren. Auch aus Klimaschutzgründe müsse mit einem Tempolimit aus Brüssel gerechnet werden. Die deutsche Automobilindustrie und die Politik sollten daher rechtzeitig zur Räson kommen, fordert die im November 2007 gegründete "Allianz pro Tempolimit - Für Verkehrssicherheit und Klimaschutz". Man wolle die Parteien im Bundestagswahlkampf 2009 mit dem Thema zu konfrontieren. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wird vorgeworfen, der entscheidenden Frage von Geschwindigkeitsbegrenzungen auszuweichen und damit sogar die eigene Partei zu brüskieren. Die SPD hatte sich beim Parteitag in Hamburg erst vor wenigen Monaten mit klarer Mehrheit für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen.

Nebeneinkünfte erzielen

Arbeitslose können Autokosten nur eingeschränkt geltend machen

Paare, die von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe leben, können die Kosten für ein Auto nur unter sehr eingeschränkten Bedingungen beim Amt geltend machen. Das entschied am 18. März das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Die Ausgaben für Steuern und Versicherung dürften nicht, wie von der Klägerin gefordert, vom gemeinsamen Einkommen abgezogen werden, so der Senat. Sie würden damit auch nicht generell zu höheren Leistungen führen. Die Kosten könnten nur dann wenigstens teilweise berücksichtigt werden, wenn das Auto von einem oder beiden Hilfeempfängern nachweislich gebraucht werde - etwa aus gesundheitlichen Gründen oder um Nebeneinkünfte zu erzielen.

Raketenwerfer und Autos

"Wir kaufen keinen Mercedes. Boykottiert Streumunition!"

Kritische Daimler-Aktionäre und mehrere Friedensgruppen fordern Daimler-Konzernchef Dieter Zetsche dazu auf, aus dem Geschäft mit Streumunition auszusteigen. Ihre Kritik: Der Daimler-Konzern sei als Hauptaktionär des Rüstungskonzerns EADS "in das schmutzige Geschäft mit Streumunition verwickelt". Vor diesem Hintergrund rufen neben den Kritischen Aktionären Mitglieder der katholischen Friedensbewegung Pax Christi, der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben, der Deutschen Friedensgesellschaft, dem RüstungsInformationsBüro und der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion zu Protesten auf, die unter dem Motto stehen: "Wir kaufen keinen Mercedes: Boykottiert Streumunition!" Laut Aktionärssprecher Paul Russmann „baut Daimler nicht nur Mercedes, sondern über seine 15-prozentige Beteiligung "an der Rüstungsschmiede EADS" auch Raketenwerfer für Streumunition.

Ausnahmegenehmigungen für DaimlerChrysler

Umweltschützer kritisieren "Monster-LKW"

Der Landesverband Baden-Württemberg des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert, dass "Monster-LKW", die über 40 Tonnen wiegen beziehungsweise bis zu 25,25 Meter lang sind, nicht zugelassen oder weiter getestet werden dürfen. Nach Ansicht der Umweltschützer ist diese neue Lkw-Klasse "umweltschädlich, teuer und gefährlich". "Der Einsatz dieser Fahrzeuge ist ökologisch und ökonomisch unvernünftig und widerspricht allen Bemühungen um einen besseren Klimaschutz und mehr Nachhaltigkeit", meint die BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender. In einem Schreiben an den baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech und Umweltministerin Tanja Gönner verlangt sie, den auf ein Jahr befristeten Modellversuch im DaimlerChrysler-Werkverkehr zwischen Untertürkheim und Sindelfingen nicht zu verlängern und "keine weiteren Ausnahmegenehmigungen zu erteilen".

"Aufkommensneutral"

Bundesregierung plant Kfz-Besteuerung nach Schadstoffausstoß

Die Bundesregierung strebt eine Kfz-Besteuerung nach dem Schadstoffausstoß der Autos bereits Anfang 2008 an. Die Umstellung der Steuer könne bis zum Beginn nächsten Jahres gelingen, zeigte sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag zuversichtlich. Laut Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) müssen Autofahrer dabei nicht mehr Steuern bezahlen als bisher. Die Zuständigkeit für die Kfz-Steuer liegt allerdings bei den Bundesländern.

"Spritdurstige Klimakiller"

Umweltschützer kritisieren deutsche Pkw-Hersteller

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) betrachtet die europäische Klimaschutz-Politik im Bereich der Autoabgase als gescheitert. Hauptverantwortung dafür trügen die deutschen Autohersteller mit ihren "spritdurstigen Klimakillern", sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch am Montag in Berlin. Zur Forderung der DUH nach einer höheren Firmenwagensteuer sagte der Verband der Automobilindustrie (VDA) in Frankfurt am Main, diese Forderung diene weniger dem Umweltschutz, sondern spiele auf der "Klaviatur des Sozialneids".

Ein­fluss auf Modellpolitik

Piechs "Ein-Liter-Auto" als Lebenslüge bezeichnet

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat VW-Aufsichts­ratschef Ferdinand Piech aufgefordert, künftig keinen Ein­fluss mehr auf die Modellpolitik des Volkswa­gen­­kon­zerns mehr auszuüben. Piech habe dem Wolfsburger Unternehmen "ein Segment von Luxus­autos und Spritfressern aufgezwungen", die dem Umwelt- und Klimaschutz zuwiderliefen und dem Konzern wirt­schaft­­­­l­­ichen Schaden zugefügt hätten. Seine medien­wirksamen PR-Fahrten mit dem Prototyp eines 1-Liter-VW vor einigen Jahren seien lediglich "Ablenkungsmanöver" gewesen, meint der Umweltverband.

Geschäfte für Banken & Automobilclubs

Regierung will nichtanwaltliche Rechtsberatung neu regeln

Banken und Automobilclubs sollen künftig Geschäfte mit Rechtsberatungen machen können. Die große Koalition will hierfür das Rechtsberatungsrecht lockern. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag von der Bundesregierung beschlossen. Das neue Gesetz soll das geltende Rechtsberatungsgesetz, das aus dem Jahr 1935 stammt, ablösen und Mitte 2007 in Kraft treten. "Mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz wollen wir eine zeitgemäße, europafeste Regelung für nichtanwaltliche Rechtsdienstleistungen schaffen", sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am Dienstag in Berlin. Danach sollten Rechtsdienstleistungen, die nur Nebenleistungen darstellen, "für alle unternehmerisch tätigen Personen zulässig sein." Damit dürften etwa Banken bei Vermögens- oder Unternehmensnachfolge beraten.

"Verkehrsrevolution"

Vor 110 Jahren starb das erste Opfer des Autoverkehrs

Am 17. August 1896 war die Fußgängerin Bridget Driscoll mit ihrer Tochter in London unterwegs zu einer Tanzveranstaltung im Crystal Palace, als sie von einem Automobil, das der Autohändler Arthur James Edsal steuerte, zu Boden geschleudert wurde und sich tödliche Kopfverletzungen zuzog. Frau Driscoll ist das erste offiziell registrierte Todesopfer durch ein Kraftfahrzeug. Der Richter soll nach Abschluss der Untersuchung gesagt haben: "Dies darf nie wieder passieren!" Stattdessen soll es knapp 40 Millionen weitere Todesopfer gegeben haben und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rechnet mit einem weiteren krassen Anstieg der Opferzahlen, vor allem in Asien. Die beiden Frankfurter Verkehrswissenschaftler Klaus Gietinger und Markus Schmidt fordern eine Verkehrswende.

Schreiben an BUND

Pischetsrieder verspricht statt 3-Liter-Auto eine "nachhaltige Mobilität"

VW-Chef Bernd Pischetsrieder hat zwar "eine verstärkte Ausrichtung des Volkswagen-Konzerns auf nachhaltige Mobilität und Zukunftsfähigkeit", nicht aber die Produktion eines von Umweltverbänden geforderten 3-Liter Autos angekündigt. Die Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Angelika Zahrnt, hatte in einem Schreiben an Pischetsrieder "entscheidende Korrekturen der Konzern­strate­gie" und die Produktion von 3-Liter statt 15-Liter-Autos verlangt. In seinem Antwortschreiben an den BUND verspricht Pischetsrieders jetzt lediglich, den Verbrauchsdurchschnitt der VW-Fahrzeuge künftig senken zu wollen. "Wir werden in Zukunft jedes Modell im Volkswagen-Konzern so entwickeln, dass es weniger Sprit verbraucht als sein Vorgänger", so Pischetsrieder.