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gerechtigkeit

Kommunisten und 68er im Roman

Schöfers Romanfiguren zwischen Schönheit und Gerechtigkeit

Jens-Jürgen Korff über Schöfers Sisyfos-Werk und die Auswirkungen auf die GerechtigkeitDer Kölner Schriftsteller Erasmus Schöfer (80) schuf in den 2000er Jahren ein monumentales Epos über den kommunistisch inspirierten Teil der 68er-Bewegung und seine Siege und Niederlagen in den 1970er und 1980er Jahren: die Tetralogie „Die Kinder des Sisyfos“ mit den Bänden „Ein Frühling irrer Hoffnung“ (2001), „Zwielicht“ (2004), „Sonnenflucht“ (2005) und „Winterdämme­rung“ (2008). In Köln trafen sich am 20. April 2013 rund 50 politische und literarische Freunde des Autors zu einem Symposion im Zeichen des Sisyphos (bei Schöfer: Sisyfos). Der mythische Steine­wälzer verkörpert bei Schöfer den ausdauernden Kampf vieler Kommunisten und anderer Linker für eine bessere Welt, in der Schönheit und Gerechtigkeit zusammenfinden.

Abzockerei statt Steuergerechtigkeit

Rot-Rot-Grün verhindern Steuerentlastung

Als „entlarvend“ bezeichnet der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Bundestagsfinanzausschuss und Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, HansMichelbach, die Ablehnung der Steuerentlastungen für Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen durch die rot-rote und rot-grünen Landesregierung im Bundesrat. Zugleich äußerte sich Michelbach am Freitag in Berlin zuversichtlich, dass der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat noch zu einem guten Ergebnisfür die Arbeitnehmer führen wird. Michelbach betonte:

<<Wunderliche Welten>

Geschrieben im Glauben an die Gerechtigkeit und die Freiheit

Ich sitze ruhig auf meiner Couch. Der Fernseher ist auf lautlos gestellt. Tausend Gedanken schiessen mir durch den Kopf. Bilder: Bilder, die ich gesehen habe, Bilder, über die ich jetzt gerade wieder nachdenke. Bilder von blutüberströmten Leichen,von verstümmelten Menschen, Bilder von Menschen die vor ihren zerstörten Häusern kauern. Von Müttern die ihre leblosen Kinder in den Armen halten und weinenden Kindern die ihre Eltern verloren haben. Ich schüttele den Kopf!

"Grundsatz der Wehrgerechtigkeit"

Bundesverfassungsgericht muss über Einberufung zur Bundeswehr entscheiden

Auf Antrag des Kölner Verwaltungsgerichts muss das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der derzeit geltenden Einberufungspraxis entscheiden. Eine entsprechende Richtervorlage wurde in Karlsruhe zur Entscheidung vorgelegt, wie ein Justizsprecher am Mittwoch (25. März) in Köln mitteilte. Hintergrund sind die Klagen zweier junger Männer, die vor dem Verwaltungsgericht gegen ihre Einberufung zur Bundeswehr geklagt haben. Die Entscheidung über ihre Klagen soll bis zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgesetzt werden.

Bildungsgerechtigkeit, Energiewende, angemessene Löhne

Schäfer-Gümbel startet Tour durch Hessen

Die hessische SPD bereitet sich nach den Worten ihres neuen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel auf einen "sehr kurzen, sehr heftigen" Wahlkampf vor. Schäfer-Gümbel selbst will ab dem nächsten Donnerstag bis zum SPD-Parteitag am 13. Dezember das ganze Land mit einem "knochenharten Kreisbereisungsprogramm" befahren und dadurch seine Bekanntheit steigern. Schäfer-Gümbel sagte, er werde bis zur Wahl am 18. Januar "wohl nicht dieselben Popularitätswerte" wie Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti bei der vergangenen Wahl erreichen. "Das ist eine Frage von Rationalität". Popularität und Bekanntheit seien aber "noch kein Gradmesser für Qualifikation", fügte er hinzu. Für den Wahlkampf will er "Kontinuität in den Themen" wahren. So stellten sich nach wie vor die Fragen der Bildungsgerechtigkeit, nach einer Energiewende und nach angemessenen Löhnen.

"Schreiende Ungerechtigkeit ohne Alternative"

Staatshilfe für Banken nicht zum Nulltarif

Nach Auffassung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung zwingt die Krise auf auf den Finanzmärkten Zentralbanken und Regierungen, das Bankensystem mit Milliardenbeträgen zu stabilisieren. Möglicherweise würden die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler somit für riskante Anlagestrategien von privaten Einrichtungen haften. "Das ist eine schreiende Ungerechtigkeit - aber es gibt keine Alternative dazu. Die Gesamtwirtschaft befindet sich derzeit in der Geiselhaft der Finanzmärkte", sagte der Wissenschaftlicher Direktor des IMK, Professor Gustav Horn am Mitwtoch (1. Oktober). Um so wichtiger seien jetzt Regelungen, die dafür sorgen, dass die öffentliche Hand auf längere Sicht eine Gegenleistung für ihren finanziellen Einsatz erhalten könne: "Wenn die Allgemeinheit Risiken der Finanzmarktakteure übernimmt, muss sie auch an künftigen Erträgen beteiligt werden", verlangt Horn. Dazu gebe es ermutigende Ansätze, sowohl bei den Interventionen in den USA als auch bei der vorgesehenen staatlichen Risikoabschirmung für die Hypo Real Estate (HRE), betont der Ökonom. In den USA würden die Banken verpflichtet, Vorzugsaktien an den Staat zu überschreiben.

Von der CSU zur Linkspartei

Abtrünnige Christsoziale wollen bei der Linken für soziale Gerechtigkeit kämpfen

Der Ausstieg ist Thomas Jaud nicht leicht gefallen. 15 Jahre lang war der Mann aus dem Allgäu Mitglied der CSU - vier davon hat er mit dem Austritt gehadert. Seine ersten Zweifel kamen, als er einen Posten im Betriebsrat seiner Firma bekam. Erst wurde er Mitglied in der Gewerkschaft, später bei den Globalisierungskritikern von Attac. "Das war für die CSU alles Teufelszeug", sagt er. Jaud las viel, diskutierte viel, schrieb Briefe an die Parteispitze und sah sich das Programm der Christsozialen genauer an. "Da habe ich festgestellt, dass das weder christlich noch sozial ist", sagt der 36-Jährige. Heute ist er Mitglied der Linken - und befindet sich mit seinem Parteiwechsel in guter Gesellschaft: In Bayern gibt es etliche CSU-Abtrünnige, die meinen, in der Linkspartei mehr soziale Gerechtigkeit zu finden.

Katholikentag in Osnabrück beendet

Zollitsch fordert mehr Verteilungsgerechtigkeit und Solidarität

Zum Abschluss des 97. Deutschen Katholikentags hat der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, die Menschen zu mehr Solidarität und sozialem Engagement aufgerufen. Ohne diese Werte könne "keine Gesellschaft überleben", sagte der Freiburger Erzbischof am 25. Mai bei einem Gottesdienst vor mehr als 20.000 Gläubigen im Osnabrücker Sportstadion Illoshöhe. Zollitsch sagte zum Abschluss des fünftägigen Katholikentags, eine Weltordnung, die eigensüchtig unter einigen aufteile, "was Gott in Liebe für alle Menschen gestellt hat", werde zerbrechen. Er sprach sich zudem für mehr Verteilungsgerechtigkeit aus. Die Gesellschaft könne und dürfe sich nicht damit abfinden, dass die Güter der Erde den einen vorenthalten würden, den anderen jedoch "zur Mehrung von Einfluss und Reichtum" dienten, sagte der Erzbischof. Er warnte vor einer "Ellenbogengesellschaft", in der jeder das Gefühl habe, zu kurz zu kommen.

"Mehr Verteilungsgerechtigkeit"

Stromkonzerne und Dena ernten mit "Stromlücken"-Debatte Widerspruch

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten, Energieforschern und Umweltschützer widersprach am 20. April in einem gemeinsamen Aufruf der von der Energiewirtschaft verbreiteten Behauptung, es drohe eine "Stromlücke", wenn Atomkraftwerke stillgelegt und neue Kohlekraftwerke nicht gebaut werden würden. In dem von Umwelt-Staatssekretär Michael Müller in seiner Funktion als SPD-Bundestagsabgeordneter initiierten Aufruf, der unter anderem auch von Josef Göppel, Bundestagsabgeordneter der CSU, mitgetragen wird, werden die Stromriesen EnBW, E.On, RWE und Vattenfall hart angegriffen. Sie würden den erforderlichen Umbauprozess durch eine effizientere Stromnutzung, Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbare Energien nicht voranzutreiben. Hinter der Debatte über eine angebliche Stromlücke stehen nach Auffassung der Autoren "die Verteidigung marktbeherrschender Stellungen auf dem Strommarkt und von Eigeninteressen". Die Behauptung einer Stromlücke beziehe sich auch auf eine Studie der Deutschen Energieagentur (dena), "die weder alle Kabinettsbeschlüsse zum Klimaschutz noch die wirtschaftlich realisierbaren Potentialstudien hinreichend berücksichtigt." Zuletzt habe das Umweltbundesamt die Vereinbarkeit von Klimaschutz, Atomausstieg und Versorgungssicherheit deutlich gemacht, heißt es in dem Aufruf, der offenbar auch von dem ehemaligen Bundesumweltminister Prof. Klaus Töpfer (CDU) grundsätzlich unterstützt wird.

"Gerechtigkeit könnte verhandelbar werden"

Laut Richterbund fehlen bundesweit 4000 Richter und Staatsanwälte

Nach Angaben des Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes, Oberstaatsanwalt Christoph Frank, fehlen bundesweit 4000 Richter und Staatsanwälte. Es sei ein zentrales Problem, dass es den Justizministern nicht gelinge, den selbst ermittelten Bedarf gegenüber den Finanzministern durchzusetzen, sagte Frank der "Rheinischen Post". Frank bezog sich bei seinen Zahlen auf das Ergebnis einer externen Untersuchung, die eine Unternehmensberatung im Auftrag der Landesjustizverwaltungen vorgenommen hatte.

"Wehrgerechtigkeit"

Gerichtsurteil zur Einberufung von Wehrpflichtigen

Wehrpflichtige, die ein kombiniertes Studium mit praktischer Berufsausbildung absolvieren, können auch noch nach Beginn dieser Ausbildung zum Wehrdienst eingezogen werden. Das Bundesverwaltungsgericht entschied am 24. Oktober in Leipzig, dass eine solche duale Ausbildung wie ein Studium zu bewerten sei und die jungen Männer daher wie bei Studenten vorgesehen bis zum dritten Semester eingezogen werden dürfen.

"Patientengerechtigkeit"

Praxisgebühr-Verweigerer sollen künftig zur Kasse gebeten werden

Praxisgebühr-Verweigerer müssen künftig die Kosten für Mahnung und Eintreibung übernehmen. Die Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk, sagte am Donnerstag in Berlin, damit sollten die "Disziplin und Zahlungsmoral aufrecht erhalten" werden. Die Mahnkosten gehen bisher stets zu Lasten der Krankenkassen oder Kassenärztlichen Vereinigungen. 2004 verweigerten nach Angaben der "Berliner Zeitung" 400.000 Patienten die Zahlung der Praxisgebühr.

"Mehr Gerechtigkeit"

Bundesregierung freut sich über Einnahmen aus Lkw-Maut

Die Bundesregierung berichtet über "Rekordeinnahmen" aus der Lkw-Maut. Mit 270 Millionen Euro hätten die Einnahmen im März 2006 einen neuen Höchststand erreicht. Im März des vergangenen Jahres seien es noch 33 Millionen Euro weniger gewesen. Insgesamt seien in den ersten drei Monaten dieses Jahres 729 Millionen Euro eingenommen worden. Das wiederum seien 68 Millionen Euro mehr als im gleichen Zeitraum 2005.

"Chancengerechtigkeit"

Vereinte Nationen untersuchen deutsches Bildungssystem

Nach den PISA-Studien der Jahre 2000 und 2003 wird nun das deutsche Bildungssystem wieder unter die Lupe genommen. Der Sondergesandte der UN-Menschenrechtskommission Vernor Muñoz macht sich seit Montag vor allem ein Bild von den Bildungsmöglichkeiten von Kinder aus unteren Schichten. Bundesbildungsministerin Annette Schavan und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) haben entgegengesetzte Einschätzungen zur Chancengerechtigkeit in den deutschen Schulen und zur "Durchlässigkeit" zwischen den Schulformen.

"Trotzdem keine Wehrgerechtigkeit"

Verteidigungsministerium will einige Wehrpflichtige mehr einberufen

Zur Erhöhung der Wehrgerechtigkeit beabsichtigt das Verteidigungsministerium die ursprüngliche Zielvorgabe von jährlich 30.000 einzuziehenden Wehrpflichtigen "deutlich anzuheben", berichtet die Leipziger Volkszeitung unter Berufung auf den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU). Die Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär kritisierte, eine Erhöhung der Einberufungszahl um einige tausend ändere nichts an der "eklatanten Wehrungerechtigkeit", wenn bei Jahrgangsstärken um 400.000 Männern nach den bisherigen Planungen nur etwa 40.500 jährlich einberufen werden sollten. Das Verwaltungsgericht Köln hatte im vergangenen Frühjahr die Wehrpflicht auch nach den neuesten Gesetzesänderungen als willkürlich und damit verfassungswidrig bezeichnet und die Frage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.

Gerechtigkeitsempfinden

Blüm kritisiert Unions-Wahlprogramm wegen Kopfpauschale und Einheitssteuer

Der frühere Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) macht die Programmatik der Union für deren Wahlschlappe verantwortlich. "Das Ergebnis ist keine Überraschung; denn den CDU-Anhängern ist ein Gerechtigkeitsempfinden angeboren, das sich nicht mit Kopfpauschale und Einheitssteuer befriedigen lässt", sagte Blüm dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Blüm warnte zugleich: "Wenn das Soziale eine Randerscheinung wird, dann sind wir keine Volkspartei mehr."

Aktionswoche "Gerechtigkeit jetzt"

"Neoliberalismus ist kein Naturgesetz"

Das Prinzip des Neoliberalismus ist "kein Naturgesetz", meinten 150 Jugendlichen aus 15 Ländern auf dem Umweltkongress "Eco'n'action" in Berlin. In einer Resolution wandten sie sich am Wochenende an Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und forderten mehr Gerechtigkeit für Mensch und Umwelt. Es dürfe keine Privatisierung in lebenswichtigen Bereichen und bei lebenswichtigen Gütern geben. Der Kongress war Teil der Aktionswoche "Gerechtigkeit jetzt", die am Wochenende in Berlin endete. Insgesamt beteiligten sich zehn Millionen Menschen in über 80 Ländern an Vorträgen und Workshops, darunter zahlreiche Jugendliche.

Forschung

Auch Tiere kennen anscheinend Moral und Gerechtigkeit

Auch Tiere haben ethisch-moralische Verhaltensweisen: Mindestens alle drei Tage brauchen beispielsweise Vampirfledermäuse eine Blutmahlzeit. Doch nicht jedes Tier ist erfolgreich beim Beschleichen eines Opfers. Hungern müssen die leer ausgegangenen Vampire dennoch nicht. Jene, die mit vollem Magen zu ihrer Kolonie zurückkehren, geben den Hungrigen ab: nicht nur verwandten Tieren, sondern auch jenen, die sie gut kennen.

Kurswechsel im Welthandel überfällig

"Aktionswoche für globale Gerechtigkeit" beginnt in Bonn

Einen Kurswechsel in der internationalen Handelspolitik forderten Vertreter der Zivilgesellschaft aus Nord und Süd zum Auftakt der Aktionswoche für globale Gerechtigkeit in Bonn. Wenige Monate vor der nächsten Ministerkonferenz der Welt-handelsorganisation (WTO) in Hongkong steht deren Missachtung von Interessen der Entwicklungsländer im Mittelpunkt der Kritik. Bei der WTO-Konferenz in Doha war das Gegenteil zugesagt worden. Die Aktionswoche wird in Deutschland von der Welthandelskampagne "Gerechtigkeit jetzt!" getragen, einem Zusammenschluss von 36 Organisationen aus dem entwicklungs- und umweltpolitischen, kirchlichen und menschenrechtlichen sowie gewerkschaftlichen Bereich. Sie findet parallel in 70 Ländern statt.

"Tragische und grausame Ungerechtigkeit"

Deutscher Teil der "Weltweiten Aktion gegen Armut" gestartet

Nach Auffassung des entwicklungspolitischen Verbandes "Venro" können die so genannten "Millenniumsziele" zwar grundsätzlich ereicht werden. Diese Ziele würden jedoch zur Zeit viel zu wenig engagiert angegangen. Mit der Millenniumserklärung der Vereinten Nationen im Jahr 2000 versprachen die Regierungschefs der Welt die Halbierung der weltweiten Armut bis 2015. Wird das gegenwärtige Tempo beibehalten, dann werde Afrika das Ziel der Armutshalbierung jedoch nicht im Jahr 2015, sondern erst im Jahr 2147 erreichen, schreibt der Verband. Da das Thema Armutsbekämpfung im Jahr 2005 sowohl beim G8-Gipfel in Schottland im Juli und vor allem beim UN-Gipfel im September prominent auf der Tagesordnung stünde, sei 2005 "ein Schlüsseljahr", heißt es dort weiter. Jetzt startete der Verband den deutschen Teil der internationalen Kampagne "Global Call to Action Against Poverty" ("Weltweite Aktion gegen Armut") zur Einhaltung der versprochenen Ziele. Venro hat prominente Unterstützung. Der Musiker Herbert Grönemeyer äußerte die Befürchtung, dass Deutschland aufgrund seiner eigenen sozialen Situation versuchen könnte "sich aus den Verpflichtungen herauszuschleichen". Er habe vor, dies gemeinsam mit anderen Künstlern zu verhindern. Venro empfiehlt, unter anderem mit Kerosinsteuer und "Tobin Tax" neue Gelder für die Entwicklungshilfe aufzubringen.