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Mehr als 400 Demonstrationen der Gewerkschaften am 1. Mai

Für bessere Arbeitsbedingungen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erwartet auf über 400 Demonstrationen am 1. Mai unter dem Motto "Arbeit für alle bei fairem Lohn" insgesamt rund eine halbe Million Menschen. Die Hauptkundgebung des DGB findet in Bremen statt. Dort spricht der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, der unlängst vor sozialen Unruhen in Deutschland warnte. "Der 1. Mai 2009 steht ganz im Zeichen der Krise. Immer mehr Beschäftigte bangen um ihren Arbeitsplatz und kämpfen gegen drohenden sozialen Abstieg", so der DGB. "In dieser Situation sind die Ziele des DGB und seiner Einzelgewerkschaften klar: Wir wollen helfen, Beschäftigung zu sichern wo immer es geht, und stemmen uns gegen Trittbrettfahrer im Arbeitgeberlager und anderswo, die die Krise zu Lohndumping missbrauchen wollen."

Rund 400.000 Menschen demonstrierten am 1. Mai für gute Löhne und mehr Freiräume

"Arbeit, die Sinn stiftet"

Unter dem Motto "Gute Arbeit muss drin sein!" fanden in diesem Jahr zum 1. Mai mehr als 440 Veranstaltungen in ganz Deutschland statt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) betont, dass sich bundesweit "trotz des Brückentags, Christi Himmelfahrt und des Vatertags" bis 13.30 Uhr insgesamt 416.000 Menschen an den Demonstrationen und Kundgebungen des DGB beteiligt hätten. "Wir fordern angesichts explodierender Gewinne, Managergehälter und Dividenden kräftige Reallohnerhöhungen für alle Beschäftigten", so die Kernforderung. "Daneben muss Lohndumping entschieden bekämpft werden: Durch tarifliche Mindestlöhne, durch Mindestlöhne nach dem Entsendegesetz und einen generellen unteren gesetzlichen Stundenlohn von mindestens 7,50 Euro. Darüber hinaus verlangt der DGB "mehr Sicherheit fürs Alter". Nur ein gut bezahlter und sicherer Arbeitsplatz ermögliche später "eine auskömmliche Rente". Daneben gelte es, die massiven Rentenkürzungen der vergangenen Jahrzehnte zu korrigieren. Arbeit dürfe auch nicht krank machen, fordert der DGB. "Heute schaffen es wegen Erwerbsminderung oder Arbeitslosigkeit nur 20 Prozent aus regulärer Beschäftigung mit 65 Jahren in die Altersrente." Die Rente mit 67 sei "ein inhumanes Rentenkürzungsprogramm". Die Beschäftigten bräuchten zudem mehr Zeit und die erforderlichen Freiräume für das Zusammenleben der Familien. DGB-Chef Michael Sommer kritisierte auf der Hauptkundgebung in Mainz eine "marktradikale" Entwicklung der Europäischen Union. Der Europäische Gerichtshof setze die Binnenmarktordnung über die Menschenrechte und Arbeitnehmer-Schutzrechte.

DGB fordert Abkehr von Niedriglöhnen

Bundesweit 440 1.-Mai-Kundgebungen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine Abkehr von Niedriglöhnen. Es müssten endlich mehr angemessen entlohnte Stellen geschaffen werden, mahnte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am 30. April anlässlich des Tags der Arbeit im Deutschlandfunk. Die Forderung steht in diesem Jahr im Mittelpunkt der Veranstaltungen der Gewerkschaften zum 1. Mai. Unter dem Motto "Gute Arbeit muss drin sein" finden nach Angaben des DGB bundesweit 440 Kundgebungen statt. "Die Gewinne explodieren, die Managergehälter auch. Gleichzeitig bleiben die Reallöhne auf der Strecke", kritisierte Buntenbach.

Mehr als eine halbe Million Menschen demonstrierten am Tag der Arbeit

"Die Sklaverei ist abgeschafft"

Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) haben sich am 1. Mai bundesweit mehr als 530.000 Menschen an den Demonstrationen und Kundgebungen zum so genannten Tag der Arbeit beteiligt. Die mehr als 450 Veranstaltungen standen unter dem Motto: "Du hast mehr verdient. Mehr Respekt. Soziale Gerechtigkeit. Gute Arbeit." Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer sagte auf der zentralen Kundgebung in Gelsenkirchen, Zehntausenden von Jugendlichen würde das Recht auf Ausbildung immer noch verweigert werden. "Seit Jahren werden Zehntausende Jugendliche Jahr für Jahr von Politik und Wirtschaft verschaukelt. Die Zahl der so genannten unversorgten Altbewerber liegt bei weit über 100.000", so Sommer. Ihnen werde in einem der reichsten Länder der Erde die Chance auf eine menschenwürdige Zukunft geraubt. "Sie müssen sich verhöhnt vorkommen, wenn sich die Regierung weigert, endlich zu handeln und stattdessen auf die freiwillige Ausbildungsbereitschaft der Unternehmen setzt."

Erweitertes Dosenpfand und deutschlandweite Rücknahme treten in Kraft

1. Mai

Ab 1. Mai 2006 tritt die Novelle der Verpackungsverordnung in Kraft, die eine Erweiterung der Pfandpflicht für Einweggetränkeverpackungen vorsieht. Danach wird künftig die Pfandpflicht in Höhe von 25 Cent auf weitere Einweggetränkeverpackungen mit einem Volumen von 0,1 bis drei Liter ausgedehnt. Gleichzeitig geht ein neues Rücknahmesystem an den Start, das die Rückgabe von Leergut erleichtert. Händler müssen in Zukunft auch dann leere Verpackungen von Getränken annehmen, wenn diese nicht bei ihnen erworben wurden. Der Verbraucher kann damit seine Einweggetränkeverpackungen in jeder beliebigen Einkaufsstätte abgeben - vorausgesetzt der Händler führt die jeweilige Verpackungsart in seinem Sortiment.

Weltweit schuften eine Million Kinder in Steinbrüchen und Bergwerken

Tag gegen Kinderarbeit

"Dass heute noch rund eine Million Kinder in Steinbrüchen und Bergwerken Lateinamerikas, Afrikas und Asiens arbeiten müssen, ist unerträglich", meint Klaus Heidel, Sprecher des Deutschen NRO-Forums Kinderarbeit aus Anlass des diesjährigen Welttages gegen Kinderarbeit am 12. Juni. "Denn die Kinder sind unglaublichen Risiken ausgesetzt: Die Stollen in den meist kleinen Bergwerken sind kaum gesichert, Explosionen und Einstürze drohen täglich, häufig werden Kinder verschüttet. Auch wenn es nicht zu Unfällen kommt, sind die Kinder unter Tage vielfältigen Gefährdungen ausgesetzt - mangelhafte Beleuchtung, Staub, Feuchtigkeit, extreme Temperaturen, der Lärm der Maschinen und nicht zuletzt lange Arbeitszeiten ruinieren die Gesundheit. Auch in den Steinbrüchen sind schwere Verletzungen der Kinder häufig, da es auch dort keinen Schutz vor Unfällen und Gesundheitsgefahren gibt", so Heidel weiter.

Mehr Engagement von Regierung und Bundestag zur Kinderarbeit gefordert

Weltwirtschaft

Weltweit verrichten rund 171 Millionen Kinder und Jugendliche gefährliche Arbeiten, die die Gesundheit und Entwicklung schädigen. Fast 8,5 Millionen Kinder werden als Sklaven missbraucht, in die Prostitution gezwungen oder als Soldaten zwangsrekrutiert. Weitere 67 Millionen Kinder arbeiten länger, als nach internationalen Bestimmungen erlaubt. Diese Zahlen meldet das NGO-Forum Kinderarbeit in einer Aufforderung an Bundesregierung und den Bundestag, die Anstrengungen zur Verwirklichung der Kinderrechte zu verstärken. Ein zentraler Aspekt hierbei sei die Armutsbekämpfung. Viele der ärmsten Länder hätten auf Druck von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank radikale Liberalisierungen durchgeführt, die oft zu katastrophalen Folgen für Kinder und Jugendliche führten.

Tausende Zugvögel illegal auf Malta geschossen

"Zugvogelschutzcamp" ab 1. Mai

Trotz Verbots durch die EU ist in Malta die traditionelle Frühlingsjagd auf geschützte Zugvögel offenbar wieder gestartet. Nach Angaben des Bonner Komitees gegen den Vogelmord und seiner maltesischen Partnerorganisation International Animal Rescue haben maltesische Jäger seit Eröffnung der Jagdsaison am 25. März bereits Tausende geschützte Singvögel, Reiher und Greifvögel abgeschossen, um sie anschließend ausstopfen zu lassen.

Ab 1. Mai Reaktoren vom Tschernobyl-Typ in der EU

Hohe Energiespar-Potentiale im Osten

Zum 18. Jahrestag der Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die EU-Beitrittsländer Litauen, Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien aufgefordert, die Bemühungen zum Abschalten ihrer Atomkraftwerke zu verstärken. Die fünf Länder brächten mit der Erweiterung am 1. Mai zusätzliche atomare Risiken in die Gemeinschaft, die niemand verantworten könne. Die Reaktoren an den Standorten Ignalina, Temelin, Dukovany, Bohunice, Mochovce, Paks und Krsko seien schnellstmöglich durch alternative Stromerzeugung zu ersetzen. Der bisherige Zeitplan zur Abschaltung von Ignalina und Bohunice müsse verkürzt, die anderen Atomkraftwerke in die Pläne einbezogen werden.

1. Mai wird Protesttag gegen rot-grünen Sozialabbau

Gewerkschaften

Der Konflikt zwischen der Bundesregierung und den Gewerkschaften um die geplanten Kürzungen in den Sozialsystemen weitet sich aus. Die IG Metall ruft ihre 2,8 Millionen Mitglieder in einer Sonderausgabe der Mitgliederzeitung "metall" dazu auf, den 1. Mai zum "Protesttag" gegen die Pläne der Bundesregierung zu machen. Der Tag der Arbeit werde in diesem Jahr "zusätzliche Bedeutung" wegen der Auseinandersetzung um die Sozialreformen bekommen, sagte IG-Metall-Sprecher Claus Eilrich. DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer lehnte am Dienstag Einschnitte beim Kündigungsschutz und bei den Renten in scharfer Form ab.

Ab 1. Mai Barrieren und Benachteiligungen abbauen

Behinderten-Gleichstellungsgesetz tritt in Kraft

Für 6,6 Millionen behinderte Menschen in Deutschland wird ab 1. Mai das Alltagsleben ein Stück leichter. An diesem Tag tritt das neue Behinderten-Gleichstellungsgesetz in Kraft. Kernpunkt ist eine umfassende "Barrierefreiheit", womit die uneingeschränkte Nutzung von Gebäuden, Verkehrsmitteln, technischen Gebrauchsgegenständen und Kommunikationseinrichtungen gemeint ist. Das Gesetz hatte Ende Februar den Bundestag und im März den Bundesrat passiert.

Bundesfinanzminister sperrt Geld für Bau - 1. Mai-Demonstration für Natur

Flussausbau an der Elbe

Bundesfinanzminister Hans Eichel sperrte vorerst die Gelder für den Elbausbau, darunter auch für den Abtrag des Domfelsens. Dies teilte am Sonntag auf der Elbe-Fachtagung des BUND in Lenzen (Brandenburg) der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsens, Uwe Inselmann, mit. Dr. Marita Wudtke vom Bund für Umwelt und Naturschutz Niedersachsen (BUND) sieht darin einen Hoffnungsschimmer für die Elbe: „Die seit Jahren vom BUND geäußerten Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Elbausbaus werden damit bestätigt“.