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USA sollen Widerstand gegen Kinderrechtskonvention aufgeben

Weltkindergipfel beginnt

Am Mittwoch hat in New York der zweite UN-Weltkindergipfel begonnen. Bis zum 10. Mai stehet die Verabschiedung eines Aktionsplanes auf der Agenda, mit dem der Schutz von Kindern vor Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch verbessert werden soll. Darüber hinaus sollen Massnahmen zur Verbesserung in den Bereichen Gesundheit und Bildung sowie bei der AIDS-Bekaempfung beschlossen werden. Bereits im Vorfeld haben einige Staaten ihren Widerstand gegen einzelne Punkte des Abschlussdokuments angekündigt. Das entwicklungspolitische Kinderhilfswerk terre des hommes kritisiert in diesem Zusammenhang die Haltung der USA, die jeden Bezug der Abschlusserklärung auf die UN-Kinderrechtkonvention verhindern wollen. Bis auf die USA und Somalia haben bisher alle UN-Mitgliedsstaaten diese Konvention unterzeichnet.

"Es darf nicht sein, dass das Abschlussdokument hinter dem zurückbleibt, was an umfangreichen Schutzrechten in der UN-Kinderrechtskonvention verankert ist", sagte terre des hommes-Sprecher Michael Heuer in Osnabrück. Nach Auffassung des Kinderhilfswerks muss vielmehr die Kinderrechtskonvention als völkerrechtlich verbindliches Dokument Grundlage aller Maßnahmen sein, die die Teilnehmerstaaten in New York zur Verbesserung der Lebenssituation von Kindern beschließen.

Ein Kritikpunkt der USA bezieht sich auf das Verbot der Todesstrafe für jugendliche Täter, wie es in der Konvention gefordert wird. Gemeinsam mit einigen islamischen Staaten kritisieren die USA außerdem die Verpflichtung, Kindern und Jugendlichen Informationen über Sexualität zu ermöglichen, um sie damit vor ungewollten Schwangerschaften und Krankheiten wie AIDS zu schützen. Diese Staaten befürchten, dass damit Abtreibungen Vorschub geleistet werde.

terre des hommes erwartet vom Gipfel in New York konkrete Beschlüsse und überprüfbare Ziele für den Schutz von Kindern. "Es wäre fatal”, so Heuer, "wenn der Gipfel ohne einen Aktionsplan mit verbindlichen Schritten für die kommenden zehn Jahre zu Ende ginge."

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