Gegenfinanzierung über Kindergeld?

Von der Leyen prüft Bundeszuschuss für beitragsfreie Kitaplätze

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für die Abschaffung der Kindergartengebühren ausgesprochen. "Ich bin der festen Überzeugung, wir werden mittelfristig beitragsfreie Kindergartenplätze haben, weil es auf den Anfang, die frühkindliche Bildung entscheidend ankommt", sagte sie der Tageszeitung "Die Welt". Im Vergleich mit anderen Industriestaaten zeige sich, dass Deutschland junge Eltern am Anfang sehr viel weniger entlaste, als das andere Länder täten, sagte die CDU-Politikerin. Das Ministerium prüft, wie sich der Bund an den Kosten der kostenlosen Kitaplätze beteiligen kann.

Von der Leyen beurteilte SPD-Vorschläge skeptisch, zur Finanzierung das Kindergeld einzufrieren und den Kinderfreibetrag abzusenken. "Ich will nicht, dass die Diskussion von vorneherein eingeengt wird auf ein Gegeneinander-Ausspielen von Kinderfreibeträgen versus Kitaplätze."

Die Kommunen reagierten mit Skepsis auf die Pläne für kostenlose Kindergartenplätze. "Der Vorschlag ist gut gemeint, eine flächendeckende Umsetzung ist aber illusorisch", sagte der Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der "Berliner Zeitung". Die schlechte Finanzlage von Bund, Ländern und Gemeinden lasse es nicht zu, die Elternbeiträge für Kindergärten zu streichen.

Wenn Geld übrig sei, sei es im Übrigen viel sinnvoller, dieses in die Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze, die Beseitigung baulicher Mängel an Kinderbetreuungs-Einrichtung sowie die Ausbildung von Erziehern zu stecken.

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Am 17. Nov. 2006 unter:

politik

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