Gabriel fordert Sparsamkeit beim Rohstoffverbrauch
Umweltbericht der Bundesregierung
Laut Umweltministerium haben die erneuerbaren Energien einen immer größeren Anteil an der Energieversorgung in Deutschland. Beim Primärenergieverbrauch lägen sie mit 4,6 Prozent über dem Ziel von 4 Prozent, das sich die Bundesregierung für das Jahr 2010 gesetzt habe. Auch die Energieproduktivität sei "stark gestiegen". "Energieverbrauchsanstieg und Wirtschaftswachstum sind in Deutschland weitgehend entkoppelt", heißt es im Umweltbericht.
0,083 Milliarden Euro für erneuerbare Energien
Die Bundesregierung bekenne sich zum Ausbau der erneuerbaren Energien, wie aus der nahezu Verdopplung der Fördergelder für erneuerbare Energien hervorgehe. Das Umweltministerium beziffert die Förderung allerdings auf weit weniger als eine Milliarde: Die Förderung liegt laut Bundesumweltministerium bei 0,083 Milliarden Euro für das Jahr 2007.
Um die Energieeffizienz von Gebäuden zu steigern, seien die Fördermittel zur energetischen Sanierung von Gebäuden von 0,36 Milliarden auf 1,4 Milliarden Euro jährlich vervierfacht worden. Jeder, der ein Haus energetisch saniere, werde vom Staat unterstützt, so das Ministerium. Das helfe dem Klima, spare Energiekosten, schaffe Arbeitsplätze beim Bau und sorge für Wirtschaftswachstum vor Ort. "Jede Milliarde Euro, die in die energetische Sanierung des Gebäudebestands investiert wird, sichert oder schafft 25.0000 Arbeitsplätze im Bauhandwerk und Baugewerken", so der Bericht.
Besorgt äußerte sich Gabriel über die "rapide abnehmende Artenvielfalt" in Deutschland. So gebe es hierzulande sieben Prozent der weltweit existierenden Pflanzen- und Pilzarten, doch seien von den hier geschützten Biotopen zwei Drittel etwa durch Verkehr oder Überdüngung bedroht. Von weltweit 1,4 Millionen Tierarten gebe es weniger als vier Prozent in der Bundesrepublik, und davon seien knapp 40 Prozent vom Aussterben bedroht. Deutschland müsse deshalb eine "Strategie zum Erhalt der Artenvielfalt" entwickeln, forderte der Umweltminister.
Ambivalent ist der Bericht hinsichtlich der Gesundheit von Mensch und Umwelt. So sei einerseits die Blei- und Schwefeldioxid-Belastung "erheblich" gesunken. Andere Risikofaktoren seien aber in den Vordergrund gerückt, wie Feinstaub, Ozon, Chemikalien, Lärm und Strahlenbelastung.
Die Bundesregierung unterstütze deshalb die Luftreinhaltungsstrategie der Europäischen Kommission mit strengeren Abgasstandards für Pkw (EURO 5) sowie für schwere Nutzfahrzeuge und Busse (EURO VI). Dann würden nicht nur die Feinstaubemissionen, sondern auch die Belastungen durch Stickoxide erheblich sinken. Mit der steuerlichen Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Rußfiltern habe die Bundesregierung einen wichtigen Schritt getan.
BMU: Ozonloch erreichte 2005 "Rekordausmaß"
Der Umweltbericht sieht nach wie vor Gefahren durch den Abbau der Ozonschicht. Die Ozonschicht schütze die Erde, indem sie gefährliche UV-Strahlen aus dem Weltall absorbiere. Bestimmte Gase, insbesondere Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW), bauten jedoch die Ozonschicht ab und verursachten so das Ozonloch. Als Folge gelangen mehr UV-B-Strahlen auf die Erdoberfläche. "Dies kann beim Menschen Hautkrebs und Augenerkrankungen verursachen und das Immunsystem schwächen. Zudem wirkt dies negativ auf die Umwelt, zum Beispiel auf Tiere, Pflanzen und maritime Ökosysteme."
Das Ozonloch zeige sich jedes Jahr mit Beginn des antarktischen Frühlings über der Antarktis, heißt es in dem Bericht. "Im September 2005 erreichte es erneut das Rekordausmaß von 2003: Es umfasste 25.900 Quadratkilometer und entsprach damit der Größe Nordamerikas." Auch über der Arktis komme es mittlerweile zu einem ähnlich starken Ozonabbau wie über der Antarktis.
Die Bevölkerung "fühlt sich belästigt"
Über die Gesundheitsbelastungen durch den Verkehr aufgrund von Schadstoffen und Lärm weiß das Bundesumweltministerium dem Bericht zufolge reichlich wenig: "Die Luftreinhaltepolitik erzielte in den vergangenen Jahren erhebliche Erfolge", heißt es zu diesem Thema in dem Bericht. "Dennoch bringen Schadstoffe wie Stickoxide und vom Verkehr mit verursachter Feinstaub weiterhin Gefährdungen für die menschliche Gesundheit mit sich. Dies gilt auch für Lärm, von dem sich die Bevölkerung in erheblichem Maße belästigt fühlt. Dauerhaft hoher Verkehrslärm kann das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen erhöhen, er stört den Nachtschlaf und beeinträchtigt Kommunikation und Erholung. Es besteht daher auch hier in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft weiter Handlungsbedarf (...)"
"Risiken von Chemikalien": Möglichkeiten, Schätzungen und Vermutungen
Auch über die "Risiken von Chemikalien" weiß das Bundesumweltministerium angeblich nur wenig. In dem Bericht werden die Risiken in einem knappen Absatz abgehandelt. Es ist von "möglichen Gefahren" die Rede und man verweist auf "Schätzungen" der Weltbank: "Chemikalien sind in fast allen Gegenständen, die wir täglich nutzen: in Matratzen, Textilien, Zahnpasta, Möbeln, Kinderspielsachen, Computern, Tapeten, Farben, Teppichböden, Inhalationsschläuchen, Muttermilchpumpen, Autos etc. Von 1930 bis heute stieg die weltweite Chemikalienproduktion von 1 Million auf 500 Millionen Tonnen jährlich. Dem unstreitbaren Nutzen von Chemikalien für Gesundheit und Lebensqualität stehen mögliche Gefahren gegenüber. Die Weltbank schätzt, dass Agrarchemikalien und Chemikalien aus diffusen Quellen ca. 0,6 bis 2,5 Prozent aller Allergien, Haut-, Krebs- und Asthmaerkrankungen verursachen. Weiterhin zeigen verschiedene Studien, dass bei europäischen, US-amerikanischen und australischen Männern die Spermiendichte in den vergangenen Jahrzehnten zurückging. Wissenschaftler vermuten, dass hormonell wirkende Chemikalien hier eine Ursache darstellen."
Unlängst hatten die Umweltminister der EU beschlossen, im Rahmen der neuen Chemikalienverordnung REACH auf eine - von der Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission ursprünglich vorgeschlagene - umfassende Überprüfung von Chemikalien zu verzichten.