Neues Vergütungssystem für Krankenhausbehandlungen beschlossen

Gesundheitsreform

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin das seit langem geplante neue Abrechnungssystem für Krankenhausbehandlungen verabschiedet. Dabei sollen die bisherigen Tagessätze durch leistungsbezogene Fallpauschalen ersetzt werden. Die Einführung des neuen Vergütungssystems soll zum Januar 2003 auf freiwilliger Basis und ab 2004 verpflichtend eingeführt werden. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nannte die Fallpauschalen-Regelung einen "großen Schritt zur Fortsetzung der Gesundheitsreform".

Der Entschluss wurde wegen der Sondersitzung des Bundestags zu Mazedonien nicht in einer regulären Kabinettsrunde beschlossen, sondern im so genannten Umlaufverfahren. Die Gesetzesvorlage musste daher von jedem Ministerium lediglich abgezeichnet werden. Nach Ansicht Schmidts wird mit den Fallpauschalen eine verbesserte Versorgung für die Patienten eingeleitet. So würden etwa Hindernisse für integrierte Versorgungsprozesse abgebaut. Durch eine stufenweise Einführung bis zum Jahr 2006 werde zudem gewährleistet, dass sich die Krankenhäuser auf das neue System einstellen können.

Schmidt verwies darauf, dass die Einführung der Fallpauschalen mit einer konsequenten Qualitätssicherung verbunden sei. Durch sie solle etwa verhindert werden, dass Patienten verfrüht entlassen werden. Durch Qualitätsberichte sollen die Patienten einen besseren Einblick in die Leistungsfähigkeit der einzelnen Krankenhäuser erhalten.

Das neue diagnose-orientierte Fallpauschalensystem wird derzeit von den Spitzenverbänden der Krankenkassen, dem Verband der privaten Krankenversicherung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft erarbeitet. Die bisherigen Tagessätze sind nach Ansicht von Experten der Grund für Unwirtschaftlichkeit und die in Deutschland überdurchschnittlich hohen Verweildauern im Krankenhaus.