Nach Urteil fordern Ärzte 41.000 neue Stellen

Bereitschaftsdienst

Als Konsequenz aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) zum Bereitschaftsdienst der Ärzte hält die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine Neubesetzung von 41.000 Stellen für nötig. So müssten zusätzlich rund 27.000 Ärzte und 14.000 Krankenhausmitarbeiter eingestellt werden, sagte DKG-Präsident Burghard Rocke am Mittwoch in Berlin. Das BAG hatte am Dienstag in Erfurt entschieden, dass Bereitschaftsdienste von Ärzten in Deutschland vorerst nicht der Arbeitszeit zugerechnet werden. Zugleich wurde aber eine rasche Anpassung an das europäische Recht verlangt, wonach der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit gilt.

Die zusätzlichen Stellen hätten Personalkosten in Höhe von 1,75 Milliarden Euro jährlich zur Folge, sagte Rocke. Er forderte von der Bundesregierung eine Refinanzierung der Mehrkosten und schlug eine schnelle Änderung der Bundespflegesatzverordnung vor. Anderenfalls drohe den Krankenhäusern ein Personalkollaps, warnte Rocke.

Nach dem BAG-Urteil zählen derzeit Bereitschaftsdienste von Ärzten in Deutschland zur Ruhezeit. Zugleich hatte das Gericht jedoch den Widerspruch zwischen deutschem und europäischem Recht festgestellt. Der Gesetzgeber wurde aufgefordert, das deutsche Arbeitszeitgesetz einer Richtlinie der Europäischen Union anzupassen. Demzufolge zählt der Bereitschaftsdienst von Ärzten zur Arbeitszeit. Außerdem dürfen Mediziner nicht mehr als 48 Stunden pro Woche arbeiten.