Im Herbst Urabstimmung über neue Linkspartei
SPD- Rebellen machen Konkurrenz
Ernst sowie vier weitere bayerische Gewerkschafter und SPD-Mitglieder hatten die Initiative vor rund drei Monaten ins Leben gerufen, um gegen die ihrer Meinung nach ungerechte Reformpolitik der rot-grünen Bundesregierung zu protestieren. Wegen der Drohung mit einer eigenen Partei droht ihnen nun der Parteiausschluss. Der SPD- Rebell verwies zudem darauf, dass er die für Samstag geplante Anhörung vor dem SPD-Parteiengericht in München platzen lassen will. Ernst sagte: "Ich nehme den Termin nicht wahr, weil die Argumente weitgehend ausgeschöpft sind." Im Übrigen habe die Schiedskommission den gemeinsamen Erörterungstermin am 13. Mai ignoriert und das Gesprächsangebot der Reformkritiker nicht angenommen.