DIE LINKE im Führungschaos | Parteitag Göttingen 2012 Hintergrundbericht

Gemeinsam emanzipatorisch und antikapitalistisch

Rüdiger Heescher Der Parteitag der Linken rückt immer näher. In Göttingen werden sich vorraussichtlich bis zu 10 Kandidaten für den Parteivorsitz vorstellen. Eine Situation, die es vermutlich in noch keiner Partei gab, in der Geschichte der Demokratie. Es zeigt insofern eine Ausnahmesituation und jeder Linker wird auch wissen worum es geht. Es geht um die Existenz der Linken als gesamtdeutsche Partei. Personalfragen sind vordergründig, doch in Wirklichkeit geht es um inhaltliche wie auch strategische Ausrichtungen, die jeweilige Personen verkörpern. Das Erfurter Programm sollte die Richtlinie sein, an die sich alle Mitglieder gebunden fühlen. Allerdings erkennt man auch Bestrebungen, die jeweils von Strömungen in die ein oder andere Richtung interpretieren lassen.

Bisher hatten wir die letzten 2 Jahre eine Teile und Herrsche innerparteiliche Politik zweier Strömungen, die man auch als Machtblöcke beschreiben kann. Dieses war einmal der starke Funktionärszirkel aus der ehemaligen PDS, der sich heute FDS (Forum demokratischer Sozialismus) nennt und auf der anderen Seite der Gewerkschaftszirkel der ehemaligen WASG, der sich heute SL (sozialistische Linke) nennt. Beide Machtblöcke haben eine autoritäre innerparteiliche Struktur, welche sich vor allem technokratisch auswirkt und jeweils den anderen belauert. Muss das so sein in einer linken Partei? Wenn man in andere Parteien schaut, dann wird man feststellen, dass dieses Verhalten durchaus nicht unüblich ist. Doch ist die Linke eine solche Partei, die sich vergleichen will mit gleichen Verhaltensmustern anderer Parteien? Viele sagen sich mittlerweile: Nein!

Es gibt aber noch andere Strömungen innerhalb der Linken, die sich bisher auch dieser Logik immer verweigert haben und deswegen auch sehr schwach waren. Nicht in ihrer Mitgliederstärke oder ihrem inhaltlichen Output. Im Gegenteil. Wenn man sich genauer anschaut, so vertreten in Reinform oder auch in gemischter Form die meisten, ohne vielleicht als Mitglied dieser Strömungen anzugehören die Positionen und deren Output von der AKL (antikapitalistische Linke) und EmaLi (emanzipatosche Linke). Der Output dieser Strömungen war auch in der Vergangenheit inhaltlicher Art immer stark gewesen, was dann jeweils von FDS und SL verwässert wurde und so zu einer Einigung führte. In vielen Bereichen wäre diese Verwässerung aber gar nicht notwendig gewesen. Warum ist dieses geschehen?

Weil immer auch die jeweiligen Strömungen ihre Partner gesucht haben, um etwas umzusetzen und das dort, wo die Macht liegt. Die AKL suchte ihren Verbündeten bei der SL und EmaLi suchte ihre Verbündeten bei dem FDS. Doch jeweils beide AKL und auch EmaLi hätten durchaus direkt zusammen arbeiten können, denn ihre Inhalte sind gar nicht so verschieden, wenn es nur ein Interesse gegeben hätte diese beiden Machtblöcke aus SL und FDS zu umgehen. Ein gemeinsames Projekt beider Strömungen ist z.B. das bGE.

Doch jetzt zum Parteitag in Göttingen ist etwas passiert, was man wohl eine Premiere nennen kann. EmaLi und AKL wagen es sich an die Front zu stellen. Zumindest einzelne Vertreter. Ob sie es schaffen, den Karren aus dem Dreck zu ziehen? Haben sie überhaupt eine Chance, bei den starken Machtblöcken bestehend aus SL und FDS, zu bestehen?

Schwaben, habt keine Angst! Ihr werdet nicht gekippt oder gedisst. Versprochen!

Rüdiger Heescher