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DIE LINKE: Warum Sahra Wagenknecht die Richtige ist

Jürgen Meyer hat den ultimativen Ratschlag

Sahra Wagenknecht kann DIE LINKE retten Nach dem Verzicht von Oskar Lafontaine auf den Parteivorsitz sehen sich die Reformkräfte in der Linkspartei gestärkt. Vorerst scheinen sich die vorwiegend reformistisch geprägten Landesverbände Ostdeutschlands gegen die überwiegend Oskar Lafontaine freundlichen Westverbände durchgesetzt zu haben . Auch eine Unterschriftenkampagne von bisher weit über 500 Linken konnte ihn nicht zum Weitermachen veranlassen, weil er weder eine Kampfkandidatur gegen Bartsch noch eine unharmonische Findung des Parteivorsitzes angestrebt hatte. Am späten Dienstag nachmittag erklärte der Saarländer nach einer massiven, von Linke-Spitzenpolitikern beförderten einwöchigen Kampagne, nicht für den Vorsitz seiner Partei kandidieren zu wollen. Er habe zur Kenntnis nehmen müssen, »daß meine Bereitschaft nicht zu einer Befriedung der innerparteilichen Auseinandersetzung geführt hat, sondern daß die Konflikte weiter eskaliert sind«. In diesem Umfeld sei er nicht in der Lage, dazu »beizutragen, daß DIE LINKE wieder eine starke bundespolitische Kraft wird«. Daher sei er zu dem Schluß gekommen, »daß nur ein passender Neuanfang jenseits der bisherigen Konfrontationslinien die derzeitige festgefahrene Situation überwinden kann«.

Viele Linke erwarten jetzt auch einen Verzicht von Dietmar Bartsch auf den Parteivorsitz, damit die Balance zwischen Reformern und den Prinzipienfesten in der Partei nicht verloren geht.

Deswegen wird als Alternative zu Lafontaine und Bartsch eine weibliche Doppelspitze angedacht. Katja Kipping und Schwabedissen werden als dritte Lösung in Parteikreisen diskutiert. Tatsächlich haben sie auf einer Regionalkonferenz in Berlin ihre Bereitschaft zur Kandidatur für den Parteivorsitz in Form einer weiblichen Doppelspitze erklärt. Doch weder Katja Kipping noch Schwabedissen haben das Format, die Partei auch aus der Krise zu führen, so dass die Bundestagswahl 2013 erfolgreich gemeistert werden könnte. Die Spitzenkandidatin der Linken bei der NRW-Wahl hatte es gerade mal auf 2,5 Prozent der Wählerstimmen gebracht.

Auch Katja Kipping hat noch nicht die Reife einer Persönlichkeit für die erste Reihe in der Linkspartei . Ihr Konzept eines Grundeinkommens ist nicht mal in der Partei selber mehrheitsfähig und ihre Nahost-Politik ist auch fragwürdig, zumal sie berechtigte Kritik am kolonialen und Land raubenden Zionismus einer israelischen Rechtsaussen-Regierung als Antisemitismus und Rassismus diffamiert.

Sahra Wagenknecht plädiert jetzt erst recht für die Beibehaltung des strikt antikapitalistischen Kurses der Partei und sie empfiehlt sich so ungewollt für höhere Aufgaben. Eine Unterordnung unter die Programmatik der SPD in Koalitionen mit der Linkspartei lehnt sie strikt ab. Koalitionen mit der SPD darf es nur geben, wenn das Profil der Linkspartei dabei erhalten und erkennbar bleibe.

Linke hätten sich in letzter Zeit zu viele interne Debatten geleistet, die das Profil der Linken unkenntlich gemacht hätten. Dazu gehörte wohl auch die Kritik an Gesine Lötzsch, die Wege zur Gerechtigkeit aufzeigen wollte und die DDR-Mauer-Debatte, wo Linke antikommunistische Argumente der Nazis und der CDU nach 1949 und zwar 1 zu 1 gegen Linke übernommen hatten.

Sie analysiert die Fehlentwicklungen in der Partei genauso scharfsinnig wie die Fehlentwicklungen der Regierung Merkel im Hinblick auf den EU Fiskalpakt, der die Demokratie und die Gewaltenteilung im Lande außer Kraft setzt und der wie ein Ermächtigungsgesetz gegen das eigene Volk von den Regierenden eingesetzt wird.

Aber wenn selbst die beste weibliche Kandidatin nämlich Gesine Lötzsch, die als Direktkandidatin der Linkspartei in Ost-Berlin auch mal 48 Prozent der Bürgerstimmen erreichen konnte, unsolidarisch von Parteigenossen angegangen wurde, kann man sich ausdenken, wie man mit unerfahrenen Frauen wie Kipping oder Schwabedissen umgehen wird. Das Verheizen dieser weiblichen Kandidaten wäre für den Fall ihrer Wahl vorgezeichnet.

Gesine Lötzsch hatte Wege zur Gerechtigkeit und sogar zum Paradies auf Erden als Zukunftvision aufgezeigt und sie wurde dafür von eigenen Parteigenossen unsolidarisch gemobbt.

So bleibt unter dem Strich festzuhalten, dass nur eine weibliche Kandidatur durch Sahra Wagenknecht erfolgreich sein kann, zumal sie als gebürtige Ostdeutsche auch in Westdeutschland über großen medialen und öffentlichen Zuspruch verfügt und weil sie in der Öffentlichkeit in Ost und west gleichermaßen bekannt ist.

Diese Ikone der Linkspartei, die oftmals als Re-Inkarnation von Rosa Luxemburg daherkommt, hätte das Zeug, die gespaltene Partei wieder zu einen und zu alter Stärke zu führen, zu der sie zuletzt Oskar Lafontaine geführt hatte.

Ihr hoch analytischer und auch ökonomischer Sachverstand macht sie auch weit über die Grenzen der Linkspartei hinaus zu einer populären Persönlichkeit im Lande, die Partei übergreifend hohes Ansehen in der Öffentlichkeit genießt und die auch medial positiv wie keine zweite Linke wirkt. Sie muss unbedingt von einer Kandidatur für die Parteispitze überzeugt werden.

Diese Frau könnte auch den Bundestagswahlkampf im Oktober 2013 erfolgreich bestreiten und Alternativen zu Merkel und schwarz-gelb und zum zügellosen Finanzmarkt-Kapitalismus entwickeln helfen.

Am 2. Juni 2012 werden die Delegierten der Linkspartei auf dem Parteitag in Göttingen entscheiden, wer die Doppelspitze im Parteivorsitz einnehmen wird und wer wirklich Parteivorsitzende-/r werden wird.

Eine basisdemokratische Lösung der Parteivorsitz-Frage durch Mitgliederentscheid war gescheitert, weil das momentan geltende Parteienrecht eine solche Findung der Parteivorsitzenden nicht erlaubt hatte. Eine solche basisdemokratische Lösung dieser Frage sollte aber für die Zukunft unbedingt angestrebt werden.

Die zunehmende Parteienverdrossenheit und Wahlverweigerung nimmt im Lande immer dramatische Züge an . Die Partei der Nichtwähler im Lande ist bisher die stärkste aller Parteien. Wenn die Linkspartei erfolgreich sein will, sollte sie Sahra Wagenknecht zur Parteivorsitzenden wählen, damit die Parteienverdrossenheit verringert wird und damit eine Kandidatin der Linkspartei in die erste Reihe kommt, die glaubhaft das strikt antikapitalistische Parteiprogramm der Linkspartei verkörpert und die Linkspartei zu einer echten Alternative zu den neo-liberal ausgerichteten Mainstream-Parteien werden lässt, die allesamt den verbrecherischen und das Grundgesetz außer Kraft setzenden EU-Fiskalpakt für die Rettung der zockenden Banken befürworten und damit die Demokratie sowie die Gewaltenteilung in Form eines Ermächtigungsgesetzes im Lande endgültig aushebeln.

Mit dieser Vorsitzenden kann die Linke zu einem glaubhaften Parten der französischen und griechischen Linken werden, die in diesen Ländern die Mehrheit erlangt haben bzw. erlangen werden und die den EU-Fiskalpakt in bisheriger Form strikt ablehnen. Hierdurch könnte eine Wende in ganz Europa eingeleitet werden, wenn auch die deutsche Linke weiter erstarkt und die SPD nicht zur Machterhaltungspartei von Merkel und der CDU-Herrschaft nach 2013 verkommt.

Jürgen Meyer

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