nazis Nachrichten & Informationen

NIE WIEDER - es darf nichts vergessen werden

„Never again! - Aktionstage

Der studentische Dachverband stellt sich gegen das Vergessen und setzt sich für eine konsequente Aufarbeitung der Rolle der Wissenschaft und Hochschule am Nationalsozialismus ein. Heute jährt sich die Befreiung von Auschwitz durch die rote Armee. Das unbeschreibliche Grauen, welches sich an diesem Ort ereignet hat, darf niemals vergessen und niemals vergeben werden. „Studenten leisteten bereits in der Weimarer Republik einen erheblichen Beitrag am Erstarken der NSDAP und der Durchsetzung ihrer Ideale. Bereits vor der Machtergreifung verfolgten Studenten jüdische und marxistische Dozenten, schlossen Jüd*innen aus der Studentenschaft aus und forderten die Einführung von sogenannten Rasselehrstühlen. Gerade deshalb ist es als Student*innen unumgänglich, die Rolle der Studentenschaft am Nationalsozialismus aufzuarbeiten und Konsequenzen zu ziehen. Dies soll mit der Politischen Bildungskampagne „never again!“[1] versucht werden“, führt Tobias Eisch aus dem Vorstand des freien zusammenschluss von student*innenschaften aus.

Wider den „normalen“ Rechtsextremismus – den „kleinen Terror des Alltags“

Erklärung des pax christi-Bundesvorstandes

Nach einiger Aufregung um den ausreichenden Zugang der Öffentlichkeit zum Verfahren über die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“, ist es ruhiger darum geworden. Es begann eine verspätete Sorge für die Angehörigen der Opfer. Es fanden und finden sich nun Menschen aus Politik und Gesellschaft, die den Angehörigen beistehen. Nun kommt es aber darauf an, dass das Interesse an der Aufdeckung rechtsextremer Gewalt nicht nur „Event-orientiert“ hoch war, sondern der Blick wieder auf den „normalen“ Rechtsextremismus – den „kleinen Terror des Alltags“ – und auf bestimmte gruppenbezogene menschenfeindliche Einstellungen gerichtet wird.

NSU-Prozess: Dirk C. Fleck zum Beginn des NSU-Prozesses

15 Jahre Hitler. Was Recht ist muss rechts bleiben ...

NSU-ProzessHeute beginnt in München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer der rechtsextremen Terrorzelle NSU (Nationalsozialistischer Untergrund). Auf den Presseplätzen sitzen u.a. Vertreter von „Radio Charivari“ , „Münchens Hitradio“, „Hallo München“, „Radio Lora München“ und der Frauenzeitschrift Brigitte. Überregionale deutsche Zeitungen wie die Süddeutsche Zeitung und die Frankfurter Allgemeine Zeitung haben keinen Zugang zum Gerichtssaal. Auch die Nürnberger Nachrichten, in deren Stadt das NSU-Trio Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe allein drei Morde verübt haben soll, bekommen keinen Platz. Sie alle hatten bei der Auslosung der 50 Presseplätze kein Glück. Im ersten Akkreditierungsverfahren für den Prozess, dass vom Bundesverwaltungsgericht kurzerhand für ungültig erklärt wurde, war kein einziges türkisches Medium zum Zug gekommen, obwohl acht der zehn Todesopfer des NSU türkische Wurzeln hatten.

Wolfgang Ferner - Solidarität mit Wolfgang Huste

Kampf gegen NPD und rechte Gesinnung stärken und nicht verfolgen II

Der Erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat gestern auf Grund der Revision der Staatsanwaltschaft Koblenz den Freispruch des Landgerichts aufgehoben und das Verfahren gegen Wolfgang Huste an das Landgericht Koblenz zur Neuverhandlung zurück verwiesen. Wolfgang Huste, engagiertes Mitglied der LINKEN im Kreisverband Ahrweiler und bekannter Antifaschist, wurde am 20. September 2012 vor dem Landgericht Koblenz vom Vorwurf, eine Straftat begangen zu haben, ohne Einschränkungen freigesprochen. Ihm hat die Staatsanwaltschaft vorgeworfen, eine Straftat begangen zu haben, weil er einen Aufruf zur Blockade eines Neonaziaufmarsches auf seiner privaten Homepage veröffentlicht hatte, wie viele Andere auch, darunter sogar der Oberbürgermister der Stadt Dortmund, wo die besagte Demonstration genehmigt worden war.

Gedenkfeier für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen

Nie wieder

Am 27. Januar 2013 wird der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Anlass ist der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) und die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas laden aus diesem Grund zu einer Gedenkfeier am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in Berlin-Tiergarten ein. Die Veranstaltung beginnt am 27. Januar um 11.00 Uhr. Am Ende der Veranstaltung besteht die Möglichkeit, Blumen und Kränze niederzulegen. Mehrere Abgeordnete haben Ihre Teilnahme angekündigt.

V-Mann-Skandal in Thüringen | So war es wirklich!

„Mittäterschaft“: Die Dimensionen des neuen V-Mann-Skandals in Thüringen

Der Thüringer Inlandsgeheimdienst „Landesamt für Verfassungsschutz“ ist offenbar in den aktiven Angriff auf das Verfassungsorgan Landesparlament, den Thüringer Landtag, beteiligt gewesen. Hier geht es also nicht mehr nur um Einzelaktionen bis hin zum Bespitzeln von Abgeordneten, sondern um viel mehr. Die Anwerbung des V-Mannes Kai-Uwe Trinkaus erfolgte erst nach Konsultationen des damaligen Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Sippel mit dem seinerzeit amtierenden CDU-Innenminister Karl-Heinz Gasser. Derselbe Gasser hatte Jahre vorher als Anwalt und vom Thüringer Innenministerium beauftragter externer Prüfer die Zustände im „Landesamt für Verfassungsschutz“ begutachtet und einen als Verschlusssache klassifizierten „Untersuchungsbericht über in den Medien dargestellte Vorgänge in dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz und deren Auswirkung auf die Funktionsweise des Amtes“ vorgelegt. In diesem seitdem als „Gasser-Bericht“ bezeichneten Dokument waren Anwerbungen wie die von Trinkaus – also von Führungspersonal der Neonazi-Szene – als schwere Verstöße des Geheimdienstes gegen eigene Regeln bezeichnet worden.

Bodo Ramelow: Gedenken an die NSU-Opfer

Das Problem heißt Rassismus

Anlässlich des zufälligen Auffliegens des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ vor einem Jahr am 4. November 2011 in Eisenach erklärt Bodo Ramelow, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşik, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter: Zehn Namen, die wir am Jahrestag des Auffliegens des NSU nennen müssen. Die Trauer um die Opfer des rassistischen Nazi-Terrors und ein würdiges Gedenken sollten am 4. November im Mittelpunkt stehen.“

Die Zwickauer Zelle – Kommunikation als Falle

Bewusste Kommunikation im Alltag (2)

eine Wortschöpfung der Medien - die Zwickauer Zelle Es nervt die meisten Einwohner von Zwickau, dass ihre Heimatstadt in den Medien in einem negativen Kontext genannt wird: immer wenn von den Neonazi-Terroristen, die mehrere Opfer auf dem Gewissen haben, berichtet wird, heißt es „die Zwickauer Zelle“. Anfangs hieß es noch „die Zwickauer Terrorzelle“, später ließ man aus Platz- oder Zeitgründen den Terror weg. Natürlich haben die Zwickauer selbst nichts damit zu tun. Dennoch ärgern sie sich und befürchten ein negatives Image für die Stadt. Die Oberbürgermeisterin hatte sogar den sächsischen Ministerpräsidenten um moralischen Beistand ersucht – und ihn auch bekommen.

Dresden 2012 - Demonstrationen und Blockaden möglich

Nazis raus

Sowohl am Montag, 13. Februar 2012, als auch Samstag, 18. Februar 2012, waren in diesem Jahr ungehinderte Versammlungen und Blockaden in Dresden möglich. Dies ist erst vor dem Hintergrund der letzten Jahre, insbesondere der Ereignisse im letzten Jahr, eine besondere Erfahrung. Im Herbst letzten Jahres haben wir vom Komitee für Grundrechte und Demokratie eine Untersuchungskommission initiiert, um die Vorgänge um den 19. Februar 2011 aufzuklären und demokratisch-menschenrechtlich zu bewerten. Den Bericht haben wir Anfang Februar veröffentlicht. Das zentrale Ergebnis ist, dass die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit in Dresden 2011 nicht geachtet wurden (www.grundrechtkomitee.de). Auch deswegen haben wir dieses Jahr die Demonstrationen am 13. und 18. Februar beobachtet.

Diskurs der Rechtspopulisten über Israel

Interview mit Rüdiger Heescher

Israel und die Rechtspopulisten In politischen Diskursen wie auf Facebook, Blogs und ähnlichen Foren tauchen gerade durch den drohenden Iran Krieg, die islamophoben Bewegungen wie Politically Incorrect, aber auch durch die neusten Diskussionen in der Partei die Linke und der neuen Verfassungsschutzdebatte immer wieder Fragen zur Stellung Israels in der Welt auf. Antisemitismus ist wieder in aller Munde und werden jeweils dem anderen unterstellt. Die neusten Diskussionen sind getragen von unversöhnlichen Positionen. Wir möchten heute ein Interview führen mit jemanden der gerade erst für ein Jahr im nahen Osten gelebt hat, seine Meinung zu Israel aus seiner Erfahrung heraus direkt vor Ort gebildet hat und sich aktiv an dieser Diskussionen beteiligt.

„Cottbus Nazifrei!“ - DASS ist ein MUSS

Pressemitteilung des Bündnisses „Cottbus Nazifrei!“

Auch 2012 finden anlässlich des geplanten Neonaziaufmarschs am 15. Februar friedliche Protestaktionen statt. Nachdem sich das Bündnis Cottbus Nazifrei! im letzten Jahr erfolgreich widersetzte, ruft es wieder zu Protesten auf! Das Zeigen des Hitlergrußes in der Stadtverordnetenversammlung von Cottbus macht deutlich, dass Protest und Widerstand notwendig sind – hier wird es u.a. eine Mahnwache am Bahnhof und Sitzblockaden geben. Darüber hinaus gibt es eine Informationsveranstaltung für Interessierte.

Garnisonskirche in Potsdam

Empört euch - Nicht mit uns!

Kann heute noch der „Wiederaufbau“ einer Kirche Gemüter erhitzen, eventuell sogar jugendliche? Mitunter schon. Schließlich geht es nicht immer nur um die Ausübung religiöser Verrichtungen von Gläubigen. Die Frage, welche Kirche wo steht, hat immer auch weiter reichenden Symbolcharakter – man denke nur an die Auseinandersetzungen um den Neubau von Moscheen im Herzen Europas, an dem sich Gegner eines weltoffenen, toleranten Zusammenlebens aufheizen.

NS-Prozesse | Hitler - Nazis und die Aufbereitung vor Gericht

Urteil in Verona erwartet

Am 22. Juni wird das Urteil des Militärgerichts Verona gegen zehn ehemalige Wehrmachtsangehörige erwartet. Es ist einer der letzten NS-Prozesse dieser Größenordnung. Die Staatsanwaltschaft wird nach eigenen Angaben für alle Angeklagten lebenslange Haftstrafen beantragen. Nebenkläger sind hunderte Angehörige der Opfer, die Provinzen Toskana und Emilia Romagna und lokale Gemeindeverwaltungen.

Dresden Nazifrei

nazifrei

Sondereinsatzkommando der Polizei stürmt „Haus der Begegnung“ und verwüstet Geschäftsstelle der LINKEN sowie eine Rechtsanwaltskanzlei. Am Abend des gestrigen 19. Februar stürmte ein Sondereinsatzkommando der Polizei in voller Kampfausrüstung und mit maskierten Gesichtern das Haus der „Begegnung in Dresden“. Dabei wurden sämtliche Türen des Hauses aufgebrochen, eingetreten oder aufgesägt. Betroffen ist u.a. die Dresdner Geschäftsstelle der Partei Die Linke sowie die Rechtsanwaltskanzlei des Rechtsanwalts Thomas Grundmann. Mehrere Personen wurden durch das äußerst rabiate, aggressive und völlig unverhältnismäßige Vorgehen des Sondereinsatzkommandos verletzt.

Kriminalchronik des Dritten Reiches - Wolfgang Krüger

Mord und Todesstrafe

Spannende Literatur über Mord, Serienmird und Serienmörder Bekannt wurde Wolfgang Krüger durch ausgesprochen anspruchsvolle, spannende und gut fundierte Literatur. Seine hervorragend recherchierten Geschichten in „Thüringer Mörderinnen“ und in „Historische Serienmörder II“, unterscheiden sich deutlich von der üblichen Literatur zum Thema Mord. Er widmet sich ungewöhnlichen, bizarr wirkenden Themen. Primär beschäftigt er sich mit der Todesstrafe. Nicht alleine um Hinrichtungen in Europa geht es in seinen Werken, denn sein Wissen übersteigt diese Breitengrade um Längen. Er ist stolzer – aber auch trauriger Besitzer – des weltweit größten Archivs zum Thema Todesstrafe.

Delmenhorst reißt einst von Rechten umworbenes Hotel ab

"Kein Einkaufszentrum"

Das ehemals von Rechten umworbene "Hotel am Stadtpark" in Delmenhorst wird abgerissen. "Mit den Arbeiten soll am Dienstag begonnen werden", sagte Stefan Ludwig, Geschäftsführer des städtischen Wohnungsunternehmens GSG, am Montag (23. März) auf Anfrage. Der Abriss des vor drei Jahren bundesweit in die Schlagzeilen geratenen Gebäudes sei im vergangenen Sommer vom Rat der Stadt beschlossen worden.

Vandalismus an der Berliner Humboldt-Universität

Ausstellung über Nazi-Unrecht

Nach der teilweisen Zerstörung einer Ausstellung über Nazi-Unrecht in der Berliner Humboldt-Universität sind Forderungen nach Konsequenzen laut geworden. Während einer Schüler-Demonstration hatten am Mittwoch rund 1000 Teilnehmer das Universitätsgebäude gestürmt und Schautafeln der Ausstellung zerstört. Die Berliner Bundestagsabgeordnete Monika Grütters (CDU) forderte den rot-roten Senat auf, die Beteiligten über die Schulleitungen und Lehrer zur Rechenschaft zu ziehen. Die Initiative "Bildungsblockaden einreißen" distanzierte sich von der Randale. Der Präsident der Humboldt-Universität, Christoph Markschies, kündigte an, dass die Ausstellung wieder komplett hergestellt werde. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Linke Gruppen wollen Bundeswehr-Gelöbnis am Reichstag stören

"Verklärung der eigenen Rolle als Friedensarmee"

Ein Bündnis linker Gruppen hat für den 20. Juli zu einer Demonstration gegen das Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Reichstag aufgerufen. Unter dem Motto "Stopp den Kriegseinsätzen! - Gegen die Militarisierung des Alltags" wollen sich die Teilnehmer am kommenden Sonntag um 17.00 Uhr vor dem Brandenburger Tor treffen, wie die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) am Montag mitteilte. Anschließend ist geplant, zum Denkmal für die vom NS-Regime ermordeten Reichstagsabgeordneten zu ziehen, das sich direkt am Reichstag befindet. Nach Angaben der Polizei liegt eine Anmeldung zu der Demonstration vor, die derzeit geprüft werde. Nach Angaben des "Gelöbnix-Bündnisses" sind Aktionen geplant, "um den Ablauf der Zeremonie durcheinanderzubringen". Eine Sprecherin sagte, die Proteste gegen die Bundeswehr würden "unüberhörbar" sein. Die Bundeswehr werde auch in diesem Jahr nicht ohne Protest geloben können.

"Vor 75 Jahren demonstrierten Gewerkschaften mit Nazis am Tag der Arbeit"

Einschränkung demokratischer Freiheiten

DGB-Chef Michael Sommer erinnerte auf der 1. Mai-Hauptkundgebung in Mainz an den 1. Mai 1933. "Heute vor 75 Jahren, am 1. Mai 1933, demonstrierten die freiheitlich-sozialistischen Gewerkschaften, die christlichen Gewerkschaften und die liberalen Gewerkschaften gemeinsam mit den Nazis am deutsch-völkischen Tag der Arbeit", so Sommer. Die freien Gewerkschaften hätten sich damals der Illusion hingegeben, sie könnten gemeinsam mit den Faschisten das Los der Arbeiter in Deutschland zum Besseren wenden. Manch einer hätte auch geglaubt, die eigene Organisation vor den SA-Schergen retten zu können. "Einen Tag später, am 2. Mai 1933, rächte sich diese Illusion bitter", sagte Sommer. "Die Gewerkschaftshäuser wurden gestürmt, die Gewerkschaften zerschlagen, ihre führenden Frauen und Männer verhaftet, in KZs geworfen, zur Emigration gezwungen."

Ermittler haben Zweifel an Neonazi-Überfall in Mittweida

"Mitteilung der Polizei als Tatsache gewertet"

Im Fall des mutmaßlichen Neonazi-Übergriffs auf eine 17-Jährige Anfang November in Mittweida haben die Ermittler inzwischen Zweifel an dem vom vermeintlichen Opfer geschilderten Tathergang. Die junge Frau habe sich die angeblich bei der Tat erlittene Schnittverletzung in Form eines Hakenkreuzes womöglich selber in die Haut geritzt. Es lägen inzwischen zwei rechtsmedizinische Gutachten vor, nach denen zumindest nicht ausgeschlossen werden könne, dass sich die junge Frau die Verletzungen selbst zugefügt habe, teilten Chemnitzer Staatsanwaltschaft und Polizei am 18. Dezember gemeinsam mit.