polen Nachrichten & Informationen

Polen Rückblende

Polen - Gesetzlichen Artenschutz verschlafen

Umweltverbände aus Polen machen darauf aufmerksam, dass wegen eines Fehlers des Umweltministeriums in Polen kein gesetzlicher Schutz seltener und gefährdeter Tier- und Pflanzenarten mehr existiert. Seit dem 3. August sei Polen das einzige Land in Europa und eines der wenigen in der Welt, in dem seltene und vom Aussterben bedrohte Tier- und Pflanzenarten nicht mehr unter gesetzlichem Schutz stehen.

Greenpeace Protest in Polen vor Klimakonferenz

Greenpeace-Aktivisten demonstrieren an Kohlekraftwerken in Polen

Kurz vor Beginn der 19. Klimakonferenz in Warschau demonstrieren Greenpeace-Aktivisten gegen Klimazerstörung und für die Freilassung der Arctic 30. Die Aktivisten projizieren Slogans wie „Das Schmelzen der Arktis beginnt hier!“ und „Der Klimawandel beginnt hier!“ auf sechs Kohlekraftwerke. Die Sprüche wurden übersetzt in alle Muttersprachen der 28 Greenpeace-Aktivisten und zwei Journalisten, die noch immer im Gefängnis im russischen Murmansk sitzen. „Es ist die tragische Ironie dieser Konferenz, dass Menschen in Russland eingesperrt sind, weil sie friedlich gegen den Klimawandel demonstriert haben, während hier in Warschau Politiker und Regierungen frei die Interessen großer Energiekonzerne vertreten dürfen“, sagt Martin Kaiser, Leiter der Internationalen Klimapolitik von Greenpeace.

Abzocke bei Kaffeefahrten

MZM - Reisen: Dubiose Kaffeefahrten von Polen nach Deutschland

02.12.2010 Kaffeefahrten und kein Ende. Neu ist, dass polnische Verbraucher in der Nähe von Berlin zu Zahlungen veranlasst worden sind, ohne entsprechende Gegenwerte zu erhalten. Ein Reisevermittler aus Langwedel, der sich u.a. als MZM Travels bezeichnet, lud Verbraucher aus Polen Anfang des Jahres zu einer Veranstaltung nach Deutschland ein. Während des Aufenthaltes verloste er u.a. einwöchige Reisen an die türkische Riviera für den Monat Oktober 2010. Die Begleitpersonen der jeweiligen Gewinner durften gegen Zahlung von 498 € mitreisen. Auf diese Art und Weise buchten mehrere Verbraucher angebliche Schnäppchen-Reisen in Höhe von je 498 €. Ende September 2010 teilte das Reisebüro den Verbrauchern mit, dass die Reise auf den Monat Februar 2011 verschoben wurde. Mehrmalige Rückforderungen der bereits überwiesenen Reisebeträge blieben bislang ohne Erfolg.

Demjanjuk in den Händen der bayerischen Justiz

Mutmaßlicher NS-Kriegsverbrecher

Das Verfahren gegen den mutmaßlichen Nazi-Kriegsverbrecher John Demjanjuk ist am Dienstag (12. Mai) einen großen Schritt vorangekommen. Der 89-Jährige landete nach seiner Abschiebung aus den USA auf dem Münchner Flughafen und wurde ins Gefängnis Stadelheim eingeliefert. Dort wurde ihm der Haftbefehl eröffnet, in welchem ihm vorgeworfen wird, 1943 Beihilfe zum Mord an 29.000 Menschen im Konzentrationslager Sobibor geleistet zu haben. Der gesundheitlich angeschlagene Demjanjuk äußerte sich auf Anraten seines Pflichtverteidigers Günther Maull zunächst nicht zu den Beschuldigungen.

Demjanjuk-Akte beim Internationalen Suchdienst offenbar lange bekannt

"Bild"-Ente

Die Akte über den mutmaßlichen NS-Kriegsverbrecher John Demjanjuk beim Internationalen Suchdienst des Roten Kreuzes im hessischen Bad Arolsen ist seit langem bekannt. "Das ist kein neuer Fund. Die Akte wurde oft eingesehen", sagte Suchdienst-Sprecherin Kathrin Flor am Dienstag (21. April).

Nationalparkverein lehnt polnisches Kernkraftwerk an der Oder ab

Atommüll für Zehntausende Jahre

Der Verein der Freunde des Nationalparks Unteres Odertal lehnt polnische Überlegungen zum Bau eines Atomkraftwerks an der Oder ab. "Der Standort, der hier in die Diskussion gebracht worden ist, würde den deutsch-polnischen Nationalpark Unteres Odertal massiv belasten", sagte der stellvertretende Vereinsvorsitzende Ansgar Vössing am Freitag (27. Februar). Neben der Radioaktivität gebe es ein "enormes Abwärmeproblem", das zu einer weiteren Aufheizung der Ostoder führen würde. Das Hauptproblem sei aber die Endlagerung. "Der Neubau von Kernkraftwerken ist unvertretbar, solange es keine gesicherten Endlagerungsstätten für den Atommüll für Zehntausende Jahre gibt", sagte Vössing. Die gebe es nirgendwo auf der Welt. Daher verbiete sich der Bau von Atomkraftwerken sowohl an diesem Standort als auch an einem Ort.

Polen sucht wegen Massengrab bei Marienburg nach deutschen Zeugen

Aufklärung

Die Staatsanwaltschaft im nordpolnischen Marienburg (Malbork) sucht wegen eines dort aufgefundenen Massengrabes, das vermutlich aus dem Zweiten Weltkrieg stammt, nach deutschen Zeugen. "Für unsere Ermittlungen wäre es sehr hilfreich, wenn sich auch Deutsche bei uns melden würden", sagte der Leitende Staatsanwalt Waldemar Zduniak der "Märkischen Oderzeitung".

Jüdische Gemeinde in Frankfurt (Oder) erhält eigenen Friedhof

Einwanderer aus GUS-Republiken

In Frankfurt (Oder) wird wieder ein jüdischer Friedhof eingerichtet. Vertreter der Stadtverwaltung und des Brandenburger Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden unterzeichneten am Dienstag (2. Dezember) den Kaufvertrag für ein 2800 Quadratmeter großes Grundstück in der Nähe des Hauptfriedhofs, wie ein Rathaussprecher mitteilte. Der östlich der Oder gelegene frühere jüdische Friedhof gehört seit 1945 zu Polen und wird nicht mehr für Bestattungen genutzt.

Deutsche Politiker kritisieren Russlands Raketenpläne

Reaktion auf US-Raketen

Die russischen Pläne zur Stationierung von Kurzstreckenraketen an der polnischen Grenze stoßen in Deutschland auf heftige Kritik. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bezeichnete die Ankündigung des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew als "falsches Signal zum falschen Zeitpunkt". Auch Union und FDP kritisierten die Botschaft aus Moskau am Donnerstag (6. November) und mahnten, die USA und Russland sollten die Wahl des neuen US-Präsidenten Barack Obama für einen Neuanfang nutzen. SPD-Fraktionschef Peter Struck zeigte dagegen Verständnis für die russische Reaktion. Medwedew hatte am Mittwoch unmittelbar nach der Wahl Obamas angekündigt, Kurzstreckenraketen an der polnischen Grenze stationieren zu wollen - als Reaktion auf den US-Raketenabwehrschild in Osteuropa. Die USA hatten im Sommer beschlossen, bis 2015 eine Abwehranlage in Polen und Tschechien einzurichten, angeblich um gegen Angriffe aus dem Iran gewappnet zu sein.

Mahler bezeichnet sich vor Gericht als "Rassist"

Holocaust

Der Rechtsextremist und ehemalige NPD-Anwalt Horst Mahler hat vor dem Landgericht Potsdam Opfer des Holocaust verhöhnt. Sogenannte Zeitzeugen des Holocaust seien "Lachnummern", sagte Mahler am Mittwoch (8. Oktober) als Angeklagter vor der vierten Strafkammer. Der 72-Jährige muss sich in dem Verfahren wegen Volksverhetzung verantworten. Er soll laut Anklage im Internet und in E-Mails den Holocaust geleugnet haben. Mahler räumte die Vorwürfe zunächst nicht ein, bestätigte aber dass "einige Schriften" von ihm verfasst wurden. In seiner Einlassung verwies er auf das Werk eines anderes Autors, das er sich selbst zu eigen mache. Demnach sei der Zweite Weltkrieg nicht von Deutschen ausgegangen.

Kabinett macht Weg für Vertriebenen-Stiftung frei

Bundesweite Beflaggung zum "Tag der Heimat"

Das von der Bundesregierung angestrebte Dokumentationszentrum in Berlin als "sichtbares Zeichen" gegen Flucht und Vertreibung ist ein wichtiges Stück vorangekommen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch (3. September) einen Gesetzentwurf, mit dem die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" in der Trägerschaft des Deutschen Historischen Museums (DHM) errichtet werden soll. Zugleich wird das DHM in eine sogenannte selbstständige bundesunmittelbare Stiftung umgewandelt, wie Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) mitteilte. Die Stiftung werde im Deutschlandhaus am Anhalter Bahnhof in Berlin eine Ausstellungs- und Dokumentationsstätte zum Gedenken an Flucht und Vertreibung unterhalten. Flucht und Vertreibung der Deutschen bildeten einen Hauptakzent der Dauerausstellung, hieß es. Einbezogen würden aber auch andere "Flucht- und Vertreibungssituationen in Europa im 20. Jahrhundert, darunter auch jene, die von deutscher Seite veranlasst wurden". Im Sommer 2006 hatte die Vertriebenen-Ausstellung "Erzwungene Wege" in Berlin heftigen Protest in Polen hervorgerufen.

Amerikaner bauen in Israel ein Radarsystem gegen iranische Raketen auf

Kriegsvorbereitungen?

Seit Jahren schon wird über einen US-geführten Angriffskrieg des Westens gegen den Iran spekuliert. Laut Medienberichten gibt es bereits detaillierte Kriegsplanungen. Im Falle eines Krieges werden als Reaktion auch Raketenangriffe auf den Iran befürchtet. Jetzt bauen die Amerikaner in aller Eile in Israel ein leistungsstarkes Radarsystem gegen mögliche Raketenangriffe aus Iran auf. Der US-amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates und sein israelischer Kollege Ehud Barak haben sich in Jerusalem in aller Stille auf die neue Abwehreinrichtung in der Wüste Negev geeinigt. Damit wird Israel noch vor Polen und Tschechien mit dem amerikanischen Raketenabwehrschild gegen Iran ausgestattet.

Polen stimmt US-Raketenbasis zu

"Konfrontation mit Russland"

Zum ersten Mal seit 1989 hat Polen die Stationierung ausländischer Raketen im eigenen Land erlaubt. Mit dem jetzt unterzeichneten Vertrag über die US-Raketenabwehr sieht sich Polens Präsident Lech Kaczynski am Ziel. Sein Land werde sich von niemanden mehr einschüchtern lassen. "Die USA werden ihre Position als mächtigstes Land in der Welt weiter ausbauen können", sagte Kaczynski. Geplant ist die Installation von insgesamt zehn "Abwehrraketen", mit denen anfliegende Orbitalraketen bekämpft werden können. Darüber hinaus soll eine Batterie von amerikanischen Patriot-Luftabwehrraketen zum Schutz des polnischen Territoriums in die Nähe von Warschau verlegt. Russland sieht sich durch die US-Raketen bedroht und kündigte Gegenmaßnahmen an. Polen rücke sich selbst in das Fadenkreuz russischer Atomraketen, hieß es dazu kürzlich aus dem Kreml.

Illegaler Import von radioaktivem Material befürchtet

Uhren, Schränke und "schmutzige" Atombomben

Deutsche Behörden befürchten laut einem Medienbericht den illegalen Import einer in Polen gestohlenen Ladung radioaktiven Materials nach Deutschland. Wie das ARD-Magazin "Plusminus" am Montag vorab berichtete, seien in der Nähe des polnischen Swietochlowice elf Behälter mit hoch radioaktiven Kobalt-60-Strahlern gestohlen worden. Nach Recherchen des Magazins gelangt radioaktives Material öfter illegal in Recyclinganlagen, wo es zu Alltagsgegenständen wie Uhren oder Schränken weiterverarbeitet werde. Der radioaktive Stoff könne aber auch zum Bau "schmutziger" Bomben verwendet werden.

Angeblich keine Zahlen über Straftaten in sächsischer Grenzregion verfügbar

Polizeigewerkschaft vermutet mehr Kfz-Diebstähle

Seit dem Wegfall der Grenzkontrollen Ende 2007 ist die Zahl der Straftaten in Sachsen nach Darstellung der Gewerkschaft der Polizei (GDP) deutlich gestiegen. Vor allem Eigentumsdelikte wie Kfz-Diebstähle und Einbrüche seien in den vergangenen drei Monaten häufiger aufgetreten, sagte ein GdP-Sprecher am 1. April in Dresden. Davon seien nicht nur einzelne Städte in der Nähe zu Polen und Tschechien, sondern die gesamte Grenzregion betroffen. Allerdings sei noch keine Statistik vorhanden, die diese Entwicklung mit Zahlen belege.

6,74 Millionen Menschen ohne deutschen Pass 2007

Ausländerzentralregister

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom 18. Februar wies das Ausländerzentralregister Ende 2007 rund 6,74 Millionen Personen in Deutschland aus, die ausschließlich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen. Ihre Zahl ging gegenüber 2006 um etwas mehr als 6100 zurück, ein Minus von 0,1 Prozent.

Hitler-Vergleich eines polnischen EU-Abgeordneten

"Vorherrschaft in Europa"

Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, ist empört über die Aussage eines polnischen EU-Parlamentariers, der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Hitler verglichen hat. "Es ist ungeheuerlich und revisionistisch, unserer Kanzlerin zu unterstellen, sie strebe genau wie Hitler die Vorherrschaft in Europa an", sagte Knobloch am 20. Juli in München. Der polnische Europaabgeordnete Maciej Giertych hatte angeblich jüngst in einer polnischen Zeitung gesagt, Hitler habe auch eine Supermacht schaffen wollen. Angela Merkel handele ähnlich, sie sei aber viel raffinierter.

Militärexperte warnt vor den Gefahren abgefangener Raketen

"US-Raketenschild"

Mit einer erfolgreichen Abwehr angreifender Raketen durch den US-Raketenschild in Osteuropa wäre nach Darstellung des russischen Militärexperten Juri Saizew die Gefahr noch keineswegs gebannt. Im Falle der Zerstörung einer solchen Rakete verfehle deren Sprengkopf zwar das vorprogrammierte Ziel, könne aber beim Absturz entlang der Flugtrasse verheerenden Schaden unter der Zivilbevölkerung anrichten, sagte Saizew in Moskau. Die Sprengköpfe gingen praktisch nie auf das Land nieder, das die Interkontinentalrakete abgeschossen habe. Berechnungen zeigten, dass der Sprengkopf einer bei einer Geschwindigkeit von 3,9 Kilometern pro Sekunde abgefangenen Rakete noch rund 2000 Kilometer selbstständig weiterfliegt, behauptet Saizew.

USA werben für Raketenschild

"Keine Verteidigung Europas"

US-General Henry Obering hat am Donnerstag bei Bundesregierung und Bundestag für den geplanten Aufbau eines Raketenabwehrschildes in Europa geworben. Obering sprach unter anderem im Kanzleramt, im Auswärtigen Amt und im Verteidigungsministerium vor. Obering wies als Chef des Raketenabwehrprogramms im Pentagon die russische Kritik zurück. Das Projekt bedeute keineswegs eine Konfrontation mit Russland, versicherte er im ZDF. Die höchstens zehn Abwehrraketen in Polen und das Radarsystem in der Tschechischen Republik seien im Übrigen "nicht vergleichbar mit den Hunderten von russischen Raketen und den Gefechtsköpfen". SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels wies Oberings Behauptung zurück, das geplante US-Raketenabwehrsystem ziele darauf ab, Europa zu verteidigen.

Koalition diskutiert über US-Raketenpläne

Russische Bedenken ausräumen

Die große Koalition diskutiert im Vorfeld des Polenbesuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die US-Raketenabwehrpläne in Osteuropa. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), sagte, er sehe die US-Pläne "sehr skeptisch". Es bestehe die Gefahr, dass der Raketenschirm weitere Abrüstungsschritte bremsen könnte. Der SPD-Abrüstungsbeauftragte Rolf Mützenich sagte, der technische und finanzielle Aufwand des Projekts seien sehr groß, die sicherheitspolitischen Folgen dagegen unabsehbar. Merkel will das Thema bei ihrem Besuch in Polen am Wochenende in Polen ansprechen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ist für die neuen Raketen als NATO-Projekt und will russische Bedenken ausräumen.