widerstand Nachrichten & Informationen

Empört euch - Aktivistin tritt Haftstrafe an

Anti-Atom-Aktivistin trat Haft wegen Castor-Blockade an

Am Freitag, 14.10.2011 um 15.00 Uhr trat die Aktivistin Franziska eine 2,5-monatige Haft in der JVA Frankfurt III an. Sie hatte sich im November 2008 gemeinsam mit anderen an einem Betonblock unter den Gleisen angekettet und damit die Weiterfahrt des Castortransportes aus Frankreich ins Wendland um 12 Stunden verzögert. Heute wurde sie von einem bunten Anti-Atom-Demonstrationszug mit Jonglage und Seifenblasen zur JVA begleitet und dort verabschiedet.

Widerstand in CSU gegen Seehofer-Pläne für Volksabstimmungen

Europäischen Fragen

CSU-Parteichef Horst Seehofer stößt mit seinen Plänen, die Forderung nach Volksabstimmungen zu wichtigen europäischen Fragen in das Europa-Wahlprogramm der Partei aufzunehmen, auf Widerstand in der CSU-Landesgruppe im Bundestag. "Es gibt erhebliche Bedenken", wurde der "Passauer Neuen Presse" in Kreisen der Landesgruppe bestätigt.

Deutschland scheitert mit Widerstand gegen EU-Tabak-Werbeverbot

Europäischer Gerichtshof

Deutschland ist beim Europäischen Gerichtshof mit seinem Widerstand gegen das Tabak-Werbeverbot gescheitert. Die rot-grüne Bundesregierung hatte im Jahr 2003 Klage gegen ein EU-weites Tabakwerbeverbot erhoben. Der Gerichtshof wies am Dienstag diese Klage gegen die Tabakwerbe-Richtlinie zurück. Er stellte fest, dass für die Richtlinie Artikel 95 des EG-Vertrages als richtige Rechtsgrundlage gewählt worden war. Die EU-Kommission kündigte nun an, darauf zu bestehen, dass Deutschland die Richtlinie in nationales Recht umsetzt, was schon bis Ende 2005 hätte geschehen müssen.

Gelöbnis, Gedenken und Kritik zum Widerstand vom 20. Juli 1944

"Deutsche Interessen"

Am 62. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944 hat die Bundesregierung des Widerstandes vom 20. Juli 1944 gedacht. Die Gedenkfeiern fanden im Bendlerblock und in der Gedenkstätte Plötzensee statt. "Wir gedenken heute der Männer und Frauen, die damals für Würde und Menschenrechte einstanden. Sie handelten für Deutschland", sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung bei der Gedenkfeier in Berlin. Am Abend fand auf dem Paradeplatz Bendlerblock das Feierliche Gelöbnis von rund 290 Soldaten der Bundeswehr statt. Die Rekruten gelobten: "Der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."

Sozialer Widerstand gegen "weiteren" Sozialabbau angekündigt

Sozialforum in Deutschland

Im Anschluss an das erste "Sozialforum" in Deutschland rief die so genannte "Versammlung sozialer Bewegungen" in Erfurt die Bevölkerung für den Herbst zu massiven Aktionen des sozialen Widerstands auf. "Ob es gelingt, weiteren neoliberalen Umbau zu verhindern, hängt entscheidend von den Protesten der sozialen Bewegungen vor und nach den Bundestagswahlen statt", heißt es in der verabschiedeten Erklärung. "Wer auch immer regieren wird und weiteren Sozialabbau betreibt, er muss mit unserem massiven Widerstand rechnen." Die Themen Arbeitswelt, Globalisierung und sozialer Widerstand standen im Mittelpunkt der 250 Konferenzen, Seminare und Workshops des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis zum 24. Juli in Erfurt stattfand. Rund 5.000 Menschen aus allen Teilen der Bundesrepublik nahmen an diesem ersten umfassenden Treffen der sozialen Bewegungen teil, das in der Tradition des Weltsozialforums und der Europäischen Sozialforen Menschen und Gruppen verschiedenster politischer und religiöser Herkunft einen Raum für alternative Diskussionen geboten hat.

Über 150 Organisationen üben scharfe Kritik an Dienstleistungsabkommen GATS

Internationaler Widerstand

Im Vorfeld der Sitzung der Welthandelsorganisation (WTO) über den Handel mit Dienstleistungen am Freitag haben 153 Organisationen in einem gemeinsamen Brief an die Verhandlungsdelegationen und das WTO-Sekretariat scharfe Kritik geäußert. Das Dienstleistungsabkommen (GATS) sei "in erster Linie gestaltet, um Investorenrechte zu schützen". So stünden "essentielle Dienste und das Leben von Millionen von Menschen" auf dem Spiel. Die Organisationen befürchten, dass Bereiche wie Wasserversorgung und Gesundheitssysteme kommerzialisiert werden und nur noch Menschen mit genügend Geld zur Verfügung stehen. Unter den Unterzeichnern befinden sich neben diversen nationalen Attac-Gruppen auch die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Greenpeace International. Die Unterzeichner schrieben, unter den derzeitigen Bedingungen sollten die Entwicklungsländer ihre weitere Beteiligung an den Verhandlungen in Frage stellen.

Kein deutscher Filmverleih für Kölner Widerstandskämpfer

"Edelweißpiraten"

Der Film "Edelweißpiraten" über eine Gruppe jugendlicher Widerstandskämpfer in Köln im Herbst 1944 ist in den ersten Tagen der Berlinale in sechs Länder verkauft worden. In Deutschland hat sich für den Film noch keinen Kinoverleih gefunden. Das Werk, für den Niko von Glasow Regie führte, wird demnächst in den Niederlanden, Kanada, Belgien, Spanien, Luxemburg und Thailand zu sehen sein, wie die Palladio Film in Köln am Dienstag mitteilte. Der kanadische Weltvertrieb Cinemavault stehe außerdem vor Abschlüssen mit Verleihern aus Skandinavien, Brasilien und den USA. Die "Edelweißpiraten" liebten die Freiheit, lehnten die Militarisierung und den Krieg ab, versteckten Juden, versorgten Zwangsarbeiter mit Nahrung, planten ein Attentat, wurden verhaftet, brutal gefoltert und hingerichtet. Das jüngste Opfer war 16 Jahre alt.

Französische und deutsche Anti-Atomkraft-Initiativen wollen ein Widerstandshaus

Endlager

Vom 25. - 30.8.2004 veranstaltete der Verein "Bure Zone Libre" bei Bure ein deutsch-französisches Widerstandscamp gegen ein geplantes Atommüll-Endlager. Im Rahmen des Protestcamps hielt der Verein "Bure Zone Libre" in Bonnet (Lothringen) seine Mitgliederversammlung ab und wählte zwei Atomkraftgegner aus Deutschland in den neunköpfigen Vereinsbeirat. Zum Abschluss des Camps versammelten sich die Atomkraftgegner am Sonntag vor der Versuchslager-Baustelle zu einer Protestaktion.

Film über den wachsenden Widerstand gegen Großstaudämme

Nach uns die Sintflut?

Am Donnerstag, den 27. November 2003 sendet das Bayerische Fernsehen von 22.35 bis 23.20 Uhr einen Film von Hilde Stadler. Darin geht es um die Großstaudämme weltweit. Während sie für die einen 'Triumphe der modernen Technik über die Natur' darstellen, sind sie für andere 'Monumente der Korruption', mit denen Mensch und Umwelt Gewalt angetan wird. So sieht es zum Beispiel die indische Schriftstellerin und weltbekannte Aktivistin Arundhati Roy.

EU will Atomkraft fördern - Umweltverbände fordern Widerstand von Fischer

Euratom-Vertrag

Unmittelbar vor der entscheidenden Sitzung des Brüsseler EU-Konvents über einen Verfassungsentwurf haben Umweltverbände in Berlin die Bundesregierung für ihre Haltung in der Euratom-Frage heftig kritisiert. Greenpeace-Aktivisten, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie der Deutsche Naturschutzring (DNR) werfen dem deutschen Konventsmitglied Joschka Fischer vor, stillschweigend zuzusehen, wie in dem Entwurf die Förderung von Atomkraft als einzige Energieform verankert wird.

Widerstand gegen Cross-Border-Leasing ist Teil der Globalisierungskritik

GATS-Verhandlungen

Ein probables Mittel, Kommunen in wichtigen Versorgungsleistungen wie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zu entmachten, ist nach Meinung der PDS das Cross-Border-Leasing. Es gefährde die kommunale Daseinsvorsorge, die Verfügungsgewalt der Kommunen über Ressourcen und Dienstleistungen und deren Kontrolle durch die Bürgerinnen und Bürger. Deshalb müssten derartige Geschäfte verhindert werden.

Widerstand zahlt sich aus

Verleihung des Aachener Friedenspreises

Die US-Kongressabgeordnete Barbara Lee und der deutsche Lehrer Bernhard Nolz sind am Dienstag mit dem Aachener Friedenspreis 2002 ausgezeichnet worden. Beide hatten sich gegen eine militärische Reaktion auf die Terroranschläge des 11. September ausgesprochen, wie der Verein Aachener Friedenspreis mitteilte. Damit hätten sie sich "einem Klima ständig wachsender Militarisierung und Terrorhysterie" widersetzt. Die 55-jährige Barbara Lee stimmte nach dem 11. September 2001 als einzige US-Abgeordnete gegen die Kriegsermächtigung für US-Präsident George W. Bush. Daraufhin hatte die demokratische Politikerin Morddrohungen erhalten. Nach Ansicht des Vereins Aachener Friedenspreis repräsentiert Lee das "andere Amerika", das sich gegen den Krieg stellt.

USA sollen Widerstand gegen Kinderrechtskonvention aufgeben

Weltkindergipfel beginnt

Am Mittwoch hat in New York der zweite UN-Weltkindergipfel begonnen. Bis zum 10. Mai stehet die Verabschiedung eines Aktionsplanes auf der Agenda, mit dem der Schutz von Kindern vor Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch verbessert werden soll. Darüber hinaus sollen Massnahmen zur Verbesserung in den Bereichen Gesundheit und Bildung sowie bei der AIDS-Bekaempfung beschlossen werden. Bereits im Vorfeld haben einige Staaten ihren Widerstand gegen einzelne Punkte des Abschlussdokuments angekündigt. Das entwicklungspolitische Kinderhilfswerk terre des hommes kritisiert in diesem Zusammenhang die Haltung der USA, die jeden Bezug der Abschlusserklärung auf die UN-Kinderrechtkonvention verhindern wollen. Bis auf die USA und Somalia haben bisher alle UN-Mitgliedsstaaten diese Konvention unterzeichnet.

Stammzellen aus extra erzeugten Embryos treffen auf Widerstand

Nach US-Vorstoß

Die von US-Forschern eingeräumte Erzeugung menschlicher Embryos zur gezielten Gewinnung von Stammzellen stößt in Deutschland auf ein negatives Echo. Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Ernst-Ludwig Winnacker, sagte in der Donnerstagausgabe des "Berliner "Tagesspiegel", er bedauere diesen Tabubruch. Es sei gut, dass es in Deutschland ein Embryonenschutz-Gesetz gebe, das dergleichen verhindere.