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widerstand

Anti-Atom-Aktivistin trat Haft wegen Castor-Blockade an

Empört euch - Aktivistin tritt Haftstrafe an

Am Freitag, 14.10.2011 um 15.00 Uhr trat die Aktivistin Franziska eine 2,5-monatige Haft in der JVA Frankfurt III an. Sie hatte sich im November 2008 gemeinsam mit anderen an einem Betonblock unter den Gleisen angekettet und damit die Weiterfahrt des Castortransportes aus Frankreich ins Wendland um 12 Stunden verzögert. Heute wurde sie von einem bunten Anti-Atom-Demonstrationszug mit Jonglage und Seifenblasen zur JVA begleitet und dort verabschiedet.

Europäischen Fragen

Widerstand in CSU gegen Seehofer-Pläne für Volksabstimmungen

CSU-Parteichef Horst Seehofer stößt mit seinen Plänen, die Forderung nach Volksabstimmungen zu wichtigen europäischen Fragen in das Europa-Wahlprogramm der Partei aufzunehmen, auf Widerstand in der CSU-Landesgruppe im Bundestag. "Es gibt erhebliche Bedenken", wurde der "Passauer Neuen Presse" in Kreisen der Landesgruppe bestätigt.

"Skeptiker"

Widerstand in SPD-Fraktion gegen Truppenverstärkung für Afghanistan

In der SPD-Bundestagsfraktion wächst offenbar der Widerstand gegen eine Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan um 1000 auf 4500 Soldaten. Der Bundestag stimmt im Oktober über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats ab. "Es gibt eine deutliche Zahl von Skeptikern in der Fraktion. Bei den pazifistisch eingestellten Abgeordneten wird es schwer sein, sie von mehr Soldaten für Afghanistan zu überzeugen", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, der Tageszeitung "Die Welt". Laut dem SPD-Verteidigungsexperten Hans-Peter Bartels haben viele Abgeordnete seiner Fraktion auch genug vom US-geführten Anti-Terror-Kampf "Enduring Freedom" (OEF) in Afghanistan.

"Widerstandscamp" gegen Bombenabwurfplatz der Bundeswehr

Aktionsbündnis will "Bombodrom" besetzen

Ein "Aktionsbündnis Rosa Heide gegen Bombodrom und Militarisierung" will von Freitag bis Montag Teile der Kyritz-Ruppiner Heide im Norden Brandenburgs besetzen. Geplant seien ein "Widerstandscamp" gegen den geplanten Bombenabwurfplatz der Bundeswehr und "Erkundungsgänge" über das Gelände, sagte eine Sprecherin des Aktionsbündnisses am Donnerstag (17. Juli) in Neuruppin.

Attentäter

SPD-Chef Beck würdigt verstorbenen Widerstandskämpfer Boeselager

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat den verstorbenen Widerstandskämpfer Philipp Freiherr von Boeselager als moralische Instanz gewürdigt. Boeselager war der letzte Überlebende der Attentäter vom 20. Juli 1944 um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Für das von Stauffenberg geplante Bombenattentat auf Hitler hatte Boeselager den Sprengstoff besorgt. Seine Mitverschwörer hatten ihn nicht verraten. Das Attentat schlug allerdings fehl. Hitler überlebte. Bereits 1943 war der Wehrmachtsoffizier am Versuch eines Attentats auf Hitler beteiligt. Boeselager war nach Angaben seiner Familie in der Nacht zu Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben. Er lebte zuletzt in Altenahr (Kreis Ahrweiler).

Europäischer Gerichtshof

Deutschland scheitert mit Widerstand gegen EU-Tabak-Werbeverbot

Deutschland ist beim Europäischen Gerichtshof mit seinem Widerstand gegen das Tabak-Werbeverbot gescheitert. Die rot-grüne Bundesregierung hatte im Jahr 2003 Klage gegen ein EU-weites Tabakwerbeverbot erhoben. Der Gerichtshof wies am Dienstag diese Klage gegen die Tabakwerbe-Richtlinie zurück. Er stellte fest, dass für die Richtlinie Artikel 95 des EG-Vertrages als richtige Rechtsgrundlage gewählt worden war. Die EU-Kommission kündigte nun an, darauf zu bestehen, dass Deutschland die Richtlinie in nationales Recht umsetzt, was schon bis Ende 2005 hätte geschehen müssen.

"Deutsche Interessen"

Gelöbnis, Gedenken und Kritik zum Widerstand vom 20. Juli 1944

Am 62. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944 hat die Bundesregierung des Widerstandes vom 20. Juli 1944 gedacht. Die Gedenkfeiern fanden im Bendlerblock und in der Gedenkstätte Plötzensee statt. "Wir gedenken heute der Männer und Frauen, die damals für Würde und Menschenrechte einstanden. Sie handelten für Deutschland", sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung bei der Gedenkfeier in Berlin. Am Abend fand auf dem Paradeplatz Bendlerblock das Feierliche Gelöbnis von rund 290 Soldaten der Bundeswehr statt. Die Rekruten gelobten: "Der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."

"Verbesserungsbedarf"

Widerstand in CSU-Landesgruppe gegen Besteuerung von Biokraftstoffen

Der Kompromissvorschlag im Koalitionsstreit um die künftige Besteuerung von Biokraftstoffen stößt auf heftigen Widerstand in der CSU-Landesgruppe. "Es besteht noch massiver Verbesserungsbedarf. Wir können uns keine handwerklichen Fehler in diesem Bereich erlauben", sagte die Vorsitzende des Tourismusausschusses im Bundestag, die CSU-Abgeordnete Marlene Mortler, der "Passauer Neuen Presse". Bei beigemischtem Biodiesel dürfe nach 2009 nicht der volle Steuersatz erhoben werden. Hier müsse es Nachbesserungen geben. Es gehe um Planungs- und Investitionssicherheit für die betroffenen Betriebe, sagte Mortler. Nach der Vereinbarung der Fraktionsspitzen und Finanzexperten der Koalition soll es ab 2010 keine Steuervergünstigungen mehr für beigemischten Ökodiesel geben.

Sozialforum in Deutschland

Sozialer Widerstand gegen "weiteren" Sozialabbau angekündigt

Im Anschluss an das erste "Sozialforum" in Deutschland rief die so genannte "Versammlung sozialer Bewegungen" in Erfurt die Bevölkerung für den Herbst zu massiven Aktionen des sozialen Widerstands auf. "Ob es gelingt, weiteren neoliberalen Umbau zu verhindern, hängt entscheidend von den Protesten der sozialen Bewegungen vor und nach den Bundestagswahlen statt", heißt es in der verabschiedeten Erklärung. "Wer auch immer regieren wird und weiteren Sozialabbau betreibt, er muss mit unserem massiven Widerstand rechnen." Die Themen Arbeitswelt, Globalisierung und sozialer Widerstand standen im Mittelpunkt der 250 Konferenzen, Seminare und Workshops des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis zum 24. Juli in Erfurt stattfand. Rund 5.000 Menschen aus allen Teilen der Bundesrepublik nahmen an diesem ersten umfassenden Treffen der sozialen Bewegungen teil, das in der Tradition des Weltsozialforums und der Europäischen Sozialforen Menschen und Gruppen verschiedenster politischer und religiöser Herkunft einen Raum für alternative Diskussionen geboten hat.

Internationaler Widerstand

Über 150 Organisationen üben scharfe Kritik an Dienstleistungsabkommen GATS

Im Vorfeld der Sitzung der Welthandelsorganisation (WTO) über den Handel mit Dienstleistungen am Freitag haben 153 Organisationen in einem gemeinsamen Brief an die Verhandlungsdelegationen und das WTO-Sekretariat scharfe Kritik geäußert. Das Dienstleistungsabkommen (GATS) sei "in erster Linie gestaltet, um Investorenrechte zu schützen". So stünden "essentielle Dienste und das Leben von Millionen von Menschen" auf dem Spiel. Die Organisationen befürchten, dass Bereiche wie Wasserversorgung und Gesundheitssysteme kommerzialisiert werden und nur noch Menschen mit genügend Geld zur Verfügung stehen. Unter den Unterzeichnern befinden sich neben diversen nationalen Attac-Gruppen auch die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Greenpeace International. Die Unterzeichner schrieben, unter den derzeitigen Bedingungen sollten die Entwicklungsländer ihre weitere Beteiligung an den Verhandlungen in Frage stellen.

"Edelweißpiraten"

Kein deutscher Filmverleih für Kölner Widerstandskämpfer

Der Film "Edelweißpiraten" über eine Gruppe jugendlicher Widerstandskämpfer in Köln im Herbst 1944 ist in den ersten Tagen der Berlinale in sechs Länder verkauft worden. In Deutschland hat sich für den Film noch keinen Kinoverleih gefunden. Das Werk, für den Niko von Glasow Regie führte, wird demnächst in den Niederlanden, Kanada, Belgien, Spanien, Luxemburg und Thailand zu sehen sein, wie die Palladio Film in Köln am Dienstag mitteilte. Der kanadische Weltvertrieb Cinemavault stehe außerdem vor Abschlüssen mit Verleihern aus Skandinavien, Brasilien und den USA. Die "Edelweißpiraten" liebten die Freiheit, lehnten die Militarisierung und den Krieg ab, versteckten Juden, versorgten Zwangsarbeiter mit Nahrung, planten ein Attentat, wurden verhaftet, brutal gefoltert und hingerichtet. Das jüngste Opfer war 16 Jahre alt.

Endlager

Französische und deutsche Anti-Atomkraft-Initiativen wollen ein Widerstandshaus

Vom 25. - 30.8.2004 veranstaltete der Verein "Bure Zone Libre" bei Bure ein deutsch-französisches Widerstandscamp gegen ein geplantes Atommüll-Endlager. Im Rahmen des Protestcamps hielt der Verein "Bure Zone Libre" in Bonnet (Lothringen) seine Mitgliederversammlung ab und wählte zwei Atomkraftgegner aus Deutschland in den neunköpfigen Vereinsbeirat. Zum Abschluss des Camps versammelten sich die Atomkraftgegner am Sonntag vor der Versuchslager-Baustelle zu einer Protestaktion.

Innerparteilicher Widerstand

SPD- Rebellen wollen sich Druck der Partei nicht beugen

Die bayerischen Initiatoren einer neuen Linkspartei wollen sich dem Druck aus der Berliner SPD-Parteizentrale nicht beugen und verschärfen statt dessen den Konfrontationskurs. Am Dienstag rechneten sie in einem per E-Mail verbreiteten Papier scharf mit der Reformpolitik der SPD ab und kündigten an, den Protest gegen Sozialabbau in den Bundestag zu tragen. Unmittelbar vor dem SPD-Sonderparteitag will sich zudem die "Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" in der Öffentlichkeit präsentieren.

Weltsozialforum in Mumbai

Aufruf zur Unterstützung des bewaffneten Widerstandes im Irak ab abgelehnt

Die AKTION 3.WELT Saar lehnt den Aufruf der indischen Schriftstellerin Arundhati Roy, die Anschläge im Irak zu unterstützen, ab. Das betonte Hartmut Regitz zum Abschluß des Weltsozialforums im indischen Mumbai (ehemals Bombay), an dem er als Delegierter der AKTION 3.WELT Saar teilgenommen hat. Die Anschläge im Irak hätten mit Emanzipation nichts zu tun. Die Festlegung des 20. März als weltweiter Aktionstag gegen die US-Truppen im Irak sei eine falsche Schwerpunktsetzung, da es vorher keine relevante Kritik am Terror des Massenmörders Saddam Hussein gab.

Nach uns die Sintflut?

Film über den wachsenden Widerstand gegen Großstaudämme

Am Donnerstag, den 27. November 2003 sendet das Bayerische Fernsehen von 22.35 bis 23.20 Uhr einen Film von Hilde Stadler. Darin geht es um die Großstaudämme weltweit. Während sie für die einen 'Triumphe der modernen Technik über die Natur' darstellen, sind sie für andere 'Monumente der Korruption', mit denen Mensch und Umwelt Gewalt angetan wird. So sieht es zum Beispiel die indische Schriftstellerin und weltbekannte Aktivistin Arundhati Roy.

Euratom-Vertrag

EU will Atomkraft fördern - Umweltverbände fordern Widerstand von Fischer

Unmittelbar vor der entscheidenden Sitzung des Brüsseler EU-Konvents über einen Verfassungsentwurf haben Umweltverbände in Berlin die Bundesregierung für ihre Haltung in der Euratom-Frage heftig kritisiert. Greenpeace-Aktivisten, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie der Deutsche Naturschutzring (DNR) werfen dem deutschen Konventsmitglied Joschka Fischer vor, stillschweigend zuzusehen, wie in dem Entwurf die Förderung von Atomkraft als einzige Energieform verankert wird.

GATS-Verhandlungen

Widerstand gegen Cross-Border-Leasing ist Teil der Globalisierungskritik

Ein probables Mittel, Kommunen in wichtigen Versorgungsleistungen wie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zu entmachten, ist nach Meinung der PDS das Cross-Border-Leasing. Es gefährde die kommunale Daseinsvorsorge, die Verfügungsgewalt der Kommunen über Ressourcen und Dienstleistungen und deren Kontrolle durch die Bürgerinnen und Bürger. Deshalb müssten derartige Geschäfte verhindert werden.

Weltverbrauchertag

Union soll Widerstand gegen Verbraucherinformationsgesetz aufgeben

Zum Weltverbrauchertag am Samstag hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag aufgefordert, das Verbraucherinformationsgesetz nicht länger zu blockieren. Angesichts der nicht abreißenden Serie von Lebensmittelskandalen müssten die Rechte der Verbraucher gestärkt und die Möglichkeiten zur Verschleierung solcher Tatbestände durch die Hersteller beseitigt werden. Der Verbraucher müsse sich darauf verlassen können, ausschließlich gesunde und qualitativ hochwertige Nahrungsmittel zu erhalten. Zur besseren Information seien auch Sanktionen gegen irreführende Werbemethoden nötig.

Telekom kämpft mit Schwierigkeiten

Widerstand gegen Verkauf des Kabelnetzes

Die Deutsche Telekom stößt beim Verkauf ihrer Kabelnetze offenbar auf den Widerstand der deutschen Fernseh- und Rundfunkaufseher. Diese hätten den Abbruch des Verkaufs gefordert, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Freitag, unter Berufung auf einen Brief des Vorsitzenden der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD). Beck ist gleichzeitig Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, die die deutsche Rundfunkpolitik wesentlich mitbestimmt.

Streit um Waz-Einstieg

Waz-Führung kritisiert den Widerstand der Springer-Chefs

Die WAZ-Gruppe hat das Management des Konkurrenten Springer im Streit über einen Einstieg der WAZ bei Springer scharf angegriffen. "Es ist sehr leichtfertig, wenn Vorstände es rundheraus ablehnen, eine Möglichkeit auszuloten, die die wirtschaftliche Entwicklung ihres Unternehmens verbessern kann", sagte Lutz Glandt, einer von vier gleichberechtigten WAZ-Geschäftsführern, am Montag, der "Financial Times Deutschland" . Glandt warf dem Springer-Vorstand vor, damit gesetzeswidrig zu handeln, da es die freien Aktionäre missachte.