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Streit über Abschuss entführter Flugzeuge vor Verfassungsrichtern
Vom Luftsicherheitsgesetz, das den Abschuss eines von Selbstmordattentätern entführten Passagierflugzeugs ermöglicht, fühlen sich vor allem Menschen bedroht, die häufig mit dem Flugzeug unterwegs sind. Dazu zählt die Elite dieses Landes. Entsprechend hart und kontrovers wird um das Gesetz gerungen. Unter anderem hatte sich Bundespräsident Horst Köhler kritisch zu dem Gesetz geäußert. Vor dem Bundesverfassungsgericht, wo am Mittwoch in mündlicher Verhandlung über das Luftsicherheitsgesetz beraten wurde, lösten jetzt Äußerungen von Bundesinnenminister Otto Schily Verwunderung bei den Verfassungsrichtern aus. Schily hat den Abschuss eines von Selbstmordattentätern entführten Passagierflugzeugs praktisch ausgeschlossen. Eine solche Situation sei "faktisch nicht denkbar", so Schily. Mit dieser Argumentation erntete der Minister Verwunderung bei Klägern und auch mehreren Verfassungsrichtern.
Ein Forum für junge Talente
Die 36. Internationalen Hofer Filmtage stehen bis Sonntag im Zeichen des deutschen Film. Besonders jungen Talenten und Regisseuren wollen die Filmtage in dem oberfränkischen Ort dieses Jahr ein Forum bieten, wie Festivalleiter Heinz Badewitz zum Auftakt am Mittwoch sagte. Neben 55 Lang- und Dokumentarspielfilmen stehen rund 30 Kurzfilme auf dem Programm. Daneben sind laut Badewitz soziale und ethnische Milieustudien, "kleine Geschichten von Nebenan" wie "Gott ist tot" von Kadir Sözen oder "Geht nicht, gibt’s nicht" von René Heisig zu sehen.
Ein Schutz von Atomkraftwerken und Zwischenlagern ist nicht möglich
Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW legte zum Risiko von Flugzeugabstürzen und Terroranschlägen ein Hintergrundpapier vor, das ngo-online im Wortlaut dokumentiert.