headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

Ideen zur Bürgerversicherung sollen im Herbst feststehen

Gesundheitssystem

Die SPD will im Herbst ihre Planungen zum langfristigen Umbau des Gesundheitssystems vorlegen. Die zuständige Arbeitsgruppe werde die Eckpunkte für eine Bürgerversicherung bereits im Herbst präsentieren, kündigte SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter am Montag in Berlin an. Ursprünglich war ein Konzept erst für das Frühjahr 2005 geplant. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) befürwortete die rasche Einführung einer Bürgerversicherung. Zustimmung kam auch vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).

Benneter nannte als Grund für das erhöhte Tempo "die aufkommende öffentliche Diskussion" über das Thema. Die Arbeitsgruppe habe die frühere Vorlage der Eckpunkte selbst vorgeschlagen. In eine Bürgerversicherung würden auch andere Einkommensarten - wie Mieten und Zinsen - sowie weitere Einkommensgruppen einbezogen, etwa Beamte und Selbstständige.

DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer sagte, die Neuregelung sei zudem ein Signal "für die Abkehr von der reinen Kürzungspolitik auf dem Rücken der Beitragszahler". Durch mehr Wettbewerb, eine bessere Versorgung und mehr Beitragsgerechtigkeit könnten die Sozialabgaben nachhaltig gesenkt werden. Die von der CDU favorisierte Kopfpauschale ist nach Ansicht Engelen-Kefers dagegen unfinanzierbar und ungerecht.

Auch die Grünen wollen zu ihrem Bundesparteitag im Herbst ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorlegen. Dazu hatte die Fraktion vergangene Woche ein Gutachten vorgestellt, das Ausgestaltungs- und Finanzierungsmöglichkeiten für einen solchen Systemwechsel unter die Lupe nimmt.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!