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Steuervorteile für saubere Diesel erst ab 2006

Dieselruß

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) begrüßt im Grundsatz die am Mittwoch bekannt gewordene Entscheidung für die steuerliche Förderung des Partikelfilters bei Diesel-Pkw. "Damit ist die Blockade einiger Autohersteller und des Finanzministers endgültig zusammengebrochen", kommentiert Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des Verkehrsclubs. Die Fördersumme von 350 Euro für Diesel-Neufahrzeuge falle deutlich geringer aus als zunächst von der Regierung in Aussicht gestellt. Sie entspreche jedoch – zumindest bei kleinen Fahrzeugen in der Massenproduktion - etwa den entstehenden Mehrkosten. Bei der Nachrüstung von Altfahrzeugen mit anspruchsvoller Filtertechnik sei der vorgesehene Betrag von 250 Euro jedoch viel zu gering angesetzt. "Hier muss nachgebessert werden", fordert Lottsiepen.

Zu kritisieren sei außerdem die Verschiebung auf das Jahr 2006. Hier müsse schnell geklärt werden, ob die Förderung dann rückwirkend für vorher angeschaffte Neufahrzeuge gelte. Lottsiepen: "Der Kompromiss ist mit heißer Nadel gestrickt, obwohl die Regierung Zeit genug hatte, ein überzeugendes Modell für die Förderung vorzulegen. Jetzt kommt es auf die Details an. Nur wenn rückwirkend alle sauberen Dieselfahrzeuge gefördert werden, ist dieser Kompromiss überhaupt tragbar. Denn sonst werden Vorreiter bestraft, die bereits saubere Technik gekauft haben. Neue Kunden würden zudem mit ihrer Kaufentscheidung oder der Umrüstung alter Fahrzeuge bis zum nächsten Jahr warten. Das schadet der Gesundheit und auch der Konjunktur."

Wenn die Förderung nicht rückwirkend in Anspruch genommen werden könne, nütze die Verschiebung des Starttermins dem Volkswagen-Konzern, der immer noch nicht in der Lage sei, seine Massenmodelle Golf und Polo mit Rußfiltertechnik auszustatten. Autohersteller wie DaimlerChrysler, die gerade noch rechtzeitig die Blockade gegen die gesundheitsschützende Technik aufgegeben hatten und inzwischen eine Vielzahl von Modellen mit Filter im Angebot haben, würden benachteiligt.

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