ADFC fordert Gesetz

Bundesrat fordert Fahrradmitnahme im ICE

Der Deutsche Bundesrat fordert die Fahrradmitnahme in ICE-Zügen der Deutschen Bahn AG (DB AG). Die Länderkammer hat in ihrer Sitzung am 28. November 2008 festgestellt, dass die Nachfrage zur Mitnahme von Fahrrädern im Eisenbahnverkehr zunimmt. Daher müsse die Kombination dieser beiden umweltfreundlichen Verkehrsmittel gefördert werden. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), der sich seit Jahren für die Fahrradmitnahme im ICE einsetzt, begrüßt diesen Beschluss.

Weiter stellt der Bundesrat stellt in seinem Beschluss in folgendem Wortlaut fest: "Der Deutsche Bundesrat nimmt bedauernd zur Kenntnis, dass die Deutsche Bahn AG entgegen der Anforderungen des Marktes die Kapazitäten zur Fahrradmitnahme in ihren Fernzügen sukzessive einschränkt." Der Grund für die Abnahme der Fahrradmitnahmemöglichkeiten im Fernverkehr liege in der sukzessiven Umstellung der Fernverbindungen der DB AG auf ICE-Züge. In den ICE-Zügen sehe die DB AG jedoch die Fahrradmitnahme nicht vor.

Mit der Fahrradmitnahme im Eisenbahnverkehr hatte sich der Bundesrat im Rahmen des Gesetzesentwurfs zur Anpassung eisenbahnrechtlicher Vorschriften an eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates von 2007 befasst.

Die stellvertretende ADFC-Bundesvorsitzende Heidi Wright (MdB) begrüßte den Beschluss der Länderkammer: "Die Deutsche Bahn muss die Fahrradmitnahme in ihren ICE-Zügen schnellstmöglich umsetzen und, wo möglich, die Züge dafür umbauen. Bei Neuanschaffungen muss die Bahn Fahrradabteile gleich mit einplanen.“

Neben dem Deutschen Bundesrat als Länderkammer hatte sich zuvor der Deutsche Bundestag als Volksvertretung für eine verstärkte Fahrradmitnahme im Fernverkehr ausgesprochen. Der ADFC erwartet nun von den beiden höchsten Gesetzgebungsorganen der Bundesrepublik Deutschland, dass diese Forderungen in einer klaren und unmissverständlichen Gesetzgebung umgesetzt werden.

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