Seite 1 bei Google kann so einfach sein.
Angehende Feuerwehrleute in NRW erhalten mehr Geld
Thomas Stotko:
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Inneres und Kommunales hat heute per Erlass den Anwärtersonderzuschlag für die Berufsfeuerwehren freigegeben. Dazu erklärt Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Jetzt kann es losgehen. Die Anwärterinnen und Anwärter im mittleren Dienst der Berufsfeuerwehren erhalten rückwirkend zum 1. April 2017 einen monatlichen Zuschlag von rund 1050 Euro zum Grundgehalt. Das ist ein Plus von 90 Prozent. Die letzte formelle Hürde ist genommen, die Kommunen können das Geld nun auszahlen. Wir stellen damit einmal mehr unter Beweis: Die SPD ist ein verlässlicher Partner für die Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen. Wir sorgen dafür, dass auch Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger ein ordentliches Einkommen haben.“
Friedensarbeit zwischen Euphorie und Hemmnissen
Evangelische Friedensverbände AGDF und EAK fragen in Mainz nach Friedensräumen
Wo gibt es Lebens-Räume für den Frieden? Wie können diese aussehen und gestaltet werden? Und wie können diese Räume vielleicht die Kirche verändern? Mit diesen Fragen beschäftigte sich ein gemeinsamer Workshop der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) in Mainz. „Es sind spannende Fragen, die sich hier stellen, wenn man sich auf die Suche nach solchen Räumen macht“, betonte der Friedens- und Konfliktforscher Markus Weingardt (Tübingen) von der Stiftung Weltethos, der die Gesprächsrunde moderierte.
Islamismus ist eine der Haupt Fluchtursachen
Aktion 3.Welt Saar e.V.
Ein wesentlicher Teil der Menschen, die auf der Flucht sind, flieht vor Islamisten oder vor islamischen Regimen. Sie fliehen vor von diesen ausgehenden Terrorakten und Kriegshandlungen ebenso wie vor Unterdrückung und Verfolgung.“ So kommentiert Michael Scherer vom Kompetenzzentrum Islamismus der Aktion 3.Welt Saar eine der Hauptfluchtursachen. Über diesen Fluchtgrund klärt ein Artikel von Klaus Blees vom Kompetenzzentrum Islamismus auf, der in der aktuellen Ausgabe der entwicklungspolitischen Fachzeitschrift iz3w aus Freiburg erschienen ist. „Der Artikel behandelt beispielhaft die Situation in Syrien , in Afghanistan und im Iran und kritisiert auch die Praxis deutscher Behörden und Gerichte, die islamismus-spezifische Fluchtgründe oft nicht anerkennen“, so Scherer. Der Artikel ist Teil des Heftschwerpunktes „Warum Menschen fliehen“. „Die Aktion 3.Welt Saar tritt seit ihrer Gründung dafür ein, Fluchtursachen zu bekämpfen, nicht Flüchtlinge und begrüßt daher das Dossier, zu dem wir sehr gerne beigetragen haben“, betont Scherer.
Brexit – Die wirtschaftlichen Folgen für deutsche Verbraucher
Brexit
In einem Referendum hat das britische Volk am 23. Juni 2016 mehrheitlich beschlossen, dass es nicht mehr in der Europäischen Union sein will. 51,9 Prozent der Wahlberechtigten stimmten für den EU-Austritt, während 48,1 Prozent lieber auf eine Scheidung verzichten würden. Doch welche Folgen hat das Austritts-Votum für deutsche Verbraucher? Werden Flüge auf die Insel teurer? Steigen die Preise für Exportwaren aus dem Vereinigten Königreich?
Foto Von User:Furfur - Diese Datei wurde von diesem Werk abgeleitet EU Single Market.svg: , CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=46312833
Schutzlose Helden - Ranger Insurance Report
WWF-Bericht zum World Ranger Day
Berlin, 30.07.2016: Mindestens 107 Ranger sind in den vergangenen zwölf Monaten weltweit bei der Ausübung ihrer Tätigkeit ums Leben gekommen. Dies berichtet der WWF anlässlich des Welt-Ranger-Tages am Sonntag. Die Zahl der getöteten Wildhüter erhöht sich damit auf über tausend in den letzten zehn Jahren. Trotz ihrer gefährlichen Arbeitsbedingungen seien viele Ranger mangelhaft oder gar nicht versichert. Ein Fünftel aller Wildhüter weltweit verfügen laut aktuellem WWF-Report über keine Krankenversicherung, 35 Prozent haben keine Lebensversicherung und 45 Prozent keine Arbeitsunfähigkeitsversicherung, die sie und ihre Familien im Falle eines Unfalls schützen.
Protest an der Gronauer Urananreicherungsanlage (Ostermarsch 2015)
Protest an der Gronauer Urananreicherungsanlage (Ostermarsch 2015)
Uran für belgische Pannenreaktoren auch in NRW angereichert Gronauer Urananreicherer Urenco beliefert Brennelementhersteller „Exporte von Uran aus Gronau und Brennelementen aus Lingen stoppen“ Recherchen von Anti-Atomkraft-Initiativen haben ergeben, dass nicht nur in Lingen (Niedersachsen) produzierte Brennelemente in diversen belgischen Pannenreaktoren zum Einsatz kommen, sondern auch angereichertes Uran aus der Urananreicherungsanlage Gronau (NRW).
Aidshilfe NRW gegen Bestrafung von Freiern, Pflichtuntersuchungen und Kondompflicht
Landesverband berät über aktuelle politische Entwicklungen zur Sexarbeit
Köln, 23. Oktober 2014 - Die Aidshilfe NRW lehnt die Bestrafung der Freier von Zwangsprostituierten ab, wie sie von Union und SPD geplant wird. Damit sieht sie sich im Einklang mit den Empfehlungen des Runden Tisches Prostitution NRW, der vor zwei Wochen die Ergebnisse seiner vierjährigen Bera- tungen vorgestellt hat. „Die wenigsten Kunden werden in der Lage sein, die Situation der jeweiligen Sexdienstleistenden realistisch einzuschätzen“, erklärte Markus Willeke, Geschäftsführer der AIDS-Hil- fe Essen und Vertreter der Aidshilfe NRW am Runden Tisch. „Die Gefahr einer Fehlinterpretation ist viel zu groß. Zudem erzeugt eine solche Strafandrohung Unsicherheit zu Lasten der Prostituierten“, sagte Willeke. „Die Freier können wichtige Partner bei der Bekämpfung von Zwangsprostitution sein. Oft sind es gerade sie, die den Behörden wichtige Hinweise geben oder die Sexdienstleistenden ermu- tigen, Anzeige zu erstatten. Daher ist die geplante Strafvorschrift unnötig und kontraproduktiv.“
Hamburg: Vorfälle in Flüchtlingsunterkünften
Hamburg braucht eine unabhängige Kommission
Die Grünen schlagen in einem Antrag zur morgigen Bürgerschaftssitzung eine unabhängige Beschwerdestelle für Flüchtlinge vor. Nachdem bekannt wurde, dass Flüchtlinge in Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen vom Sicherheitspersonal misshandelt wurden und es auch Vorwürfe gegen Wachleute in Hamburg gibt, fordern die Grünen den Senat zum Handeln auf.
Soziale Spaltung und Armut bekämpfen
Grüne fordern Enquête-Kommission
Die Soziale Spaltung der Stadt ist durch viele Zahlen belegt. Die Grünen fordern für die kommende Wahlperiode eine Enquête-Kommission zur Armutsbekämpfung in Hamburg. Politik, Verbände und Wissenschaft sollen in dem Gremium gemeinsam nach Auswegen aus der Armutsfalle suchen und konkrete Maßnahmen erarbeiten. Der aktuelle Sozialbericht der Stadt und die Zahlen des Statistikamts Nord belegen: Die Armut in Hamburg hat sich verfestigt, die soziale Schere ist eines der größten Probleme unserer Stadt. Der Hamburger Wohlfahrtsindex (HWI), den die Grüne Fraktion im Frühjahr von Wissenschaftlern der Universität Heidelberg und der FU Berlin hatte berechnen lassen, attestiert Hamburg einen Zuwachs an Reichtum – bei gleichzeitig gesunkener Wohlfahrt. Grund dafür sind vor allem die Einkommensunterschiede, die in keinem Bundesland höher sind als in Hamburg.
Bottrop: Bürgerentscheid über Flugplatz-Finanzierung ungültig
Urnengang für den Papierkorb
13.732 Stimmzettel haben Bottroper beim Bürgerentscheid über die Bezuschussung des Flugplatzes Schwarze Heide heute ausgefüllt, am Ende landen die Stimmen aber ohne Wirkung im Papierkorb. Grund: die eingebaute Abstimmungshürde hat das Bürgerbegehren für die Reduzierung des Verlustausgleichs auf jährlich maximal 25.000 Euro zu Fall gebracht. 58,6 Prozent der Abstimmenden votierten für das Begehren, das jedoch die erforderliche Zustimmung von mindestens zehn Prozent aller Stimmberechtigten verfehlte. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 14,6 Prozent.
Steuerrecht EU: Steuererhebung in Trippelschritten
Richtlinienbeschluss zur Konzernbesteuerung rechtfertigt keine Euphorie
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert die vom Rat der EU am Freitag verabschiedete Änderung im europäischen Steuerrecht als einen Tropfen auf den heißen Stein. Die Finanzminister der EU einigten sich auf eine kleine Änderung an der Mutter-Tochter-Richtlinie, mit der die Möglichkeit eingeschränkt wird, dass grenzüberschreitende Unternehmen konzernintern Kredite vergeben und damit die Steuerpflicht umgehen. Karsten Peters, Mitglied des Attac Koordinierungskreises: „Der vom Ministerrat verabschiedete Text bleibt sogar hinter dem schon schwachen Vorschlag der EU-Kommission und der leichten Verbesserung aus dem Europäischen Parlament zurück. Beide Institutionen forderten eine grundsätzliche Verschärfung des Steuerrechts. Konstruktionen, deren Zweck offenkundig der Steuervermeidung dienen, könnten damit nicht zu einer Minderung der Steuerlast führen. Die Abgeordneten verlangten zudem eine Überprüfung und eventuelle Überarbeitung der Richtlinie bis Dezember 2016. Beides wird es nun nicht geben.“
Christine Eichel und die aktuelle PISA-Studie
Reden wir von “Bildung” …!
Das Thema “Bildung” ist derzeit in allen Medien präsent. Im März erst versammelte die deutsche Sektion der UNESCO immerhin 300 Fachleute in Bonn zu einem Inklusions-Kongress, in dessen Schlussdokument heftig bei allen gesellschaftlichen Gruppen um ihren Einsatz für die flächendeckende Umsetzung des Rechts auf Inklusive geworben wird. Danach rückte die Journalistin Christine Eichel mit ihrem Buch “Deutschland, Deine Lehrer” in die Schlagzeilen. Dem folgen nun, fast auf dem Fuße, Meldungen über die Ergebnisse von PISA-Studien, die diesmal nicht das Wissen um Lehrinhalte, sondern die Alltagstauglichkeit der Schülerinnen und Schüler zum Gegenstand hatten. Wobei sich angesichts verbreiteter Ratlosigkeit der einbezogenen deutschen Heranwachsenden im Praxistest erneutes Gemurmel und Raunen erhebt hinsichtlich der Tauglichkeit des Unterrichts an deutschen Schulen.
Atomausstieg in Deutschland bleibt sinnvoll und machbar
Endlagerfrage noch immer nicht beantwortet
Der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland ist nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sowohl aus technischen als auch aus ökonomischen Gründen sinnvoll und sollte wie geplant bis Ende 2022 vollzogen werden. Das geht aus einer aktuellen Analyse hervor, die im Wochenbericht des DIW Berlin erschienen ist. „Die Atomkraft entzieht sich jeglicher ökonomischen Rationalität“, sagt Forschungsdirektor Christian von Hirschhausen. „Noch nie konnte auf der Welt ein Atomkraftwerk wirtschaftlich betrieben werden, wenn man die Risiken für Mensch und Umwelt, Kosten für einen späteren Rückbau und die Endlagerung sowie die notwendigen Ausgaben für Infrastruktur, Forschung und Entwicklung miteinbezieht.“ Als sicherste und kostengünstigste Variante erscheine daher der Ausstieg aus der Atomkraft. „Deutschland kann unbeirrt an seinem Atomausstieg festhalten, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. Das gilt auch für die Abschaltung des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld im Jahr 2015“, so von Hirschhausen. Vordringlich ist den DIW-Forschern zufolge die Suche nach einem geeigneten Endlager für radioaktive Abfälle.
Wider den „normalen“ Rechtsextremismus – den „kleinen Terror des Alltags“
Erklärung des pax christi-Bundesvorstandes
Nach einiger Aufregung um den ausreichenden Zugang der Öffentlichkeit zum Verfahren über die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“, ist es ruhiger darum geworden. Es begann eine verspätete Sorge für die Angehörigen der Opfer. Es fanden und finden sich nun Menschen aus Politik und Gesellschaft, die den Angehörigen beistehen. Nun kommt es aber darauf an, dass das Interesse an der Aufdeckung rechtsextremer Gewalt nicht nur „Event-orientiert“ hoch war, sondern der Blick wieder auf den „normalen“ Rechtsextremismus – den „kleinen Terror des Alltags“ – und auf bestimmte gruppenbezogene menschenfeindliche Einstellungen gerichtet wird.
Gabriel und Seehofer vernichten immer mehr grüne Jobs
Hans-Josef Fell
Areva, Weserwind, Repower (jetzt: Senvion), Bard, Powerblades ... Man läuft Gefahr, sich an die sich häufenden Meldungen über Stellenstreichungen, Kurzarbeit und Insolvenzen in der Windenergie-Industrie zu gewöhnen. Laut einer Umfrage der IG Metall Küste unter Betriebsräten sind dieses Jahr in der Offshore-Industrie 1.000 Arbeitsplätze in Gefahr, nachdem die Branche letztes Jahr bereits 2.000 Menschen auf die Straße setzen musste. Die Gewerkschaft macht die Große Koalition dafür verantwortlich, die massive Vergütungskürzungen für die Windenergie auf See vorsieht.
Jede Menge Kohle – Menschenrechte und Ressourcenverteilung
Einladung zur 18. Landeskonferenz des Eine Welt Netz NRW:
Gustav Stresemann Institut – Bonn. Das Eine Welt Netz NRW lädt alle Interessierten herzlich zur 18. Eine-Welt-Landekonferenz ein, die am 14. und 15. März 2014 im Gustav-Stresemann-Institut in Bonn stattfindet. Schwerpunkt der Konferenz ist die Kontroverse um „Blutkohle“. So bezeichnen Kritiker Steinkohle, die unter Missachtung von Menschenrechten und ökologischen Standards u.a. in Kolumbien und Südafrika abgebaut wird und in Deutschland in Kraftwerken von STAEG, RWE und E.ON verfeuert wird. Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, referiert am Freitag zu den entwicklungspolitischen Herausforderungen der deutschen Rohstoffpolitik und analysiert die Vereinbarkeit mit der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie.
Marokko: Armut und Reichtum | Plünderkönig, Eliten und Islamisten
Marokko Teil III - Armut und Reichtum
Die Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland (IJAB) führte vom 22. bis 26. September 2013 einen Study Visit nach Rabat, der Hauptstadt von Marokko, durch. Ich nahm als Vertreterin des AKE-Bildungswerks daran teil und berichte in drei Teilen darüber. In diesem letzten Teil geht es um die krasse Armut in dem Land und um das riesige Gefälle zwischen Arm und Reich. Weitere Themen sind vorrangig die besetzte West-Sahara sowie die politischen Vorstellungen der islamistischen PJD-Partei. (Foto: Basar in Rabat, Foto: Elke Michauk, CC BY-NC-SA)
Krieg gegen Gaza 2012
Fakten, Berichterstattung und Propaganda
Am 27. Oktober 2013 warf der Staat Israel Bomben auf auf den Gazastreifen – wie bereits mehrmals in diesem Jahr. Mitglieder der israelischen Regierung, insbesondere der Minister für Nachrichtendienste Yuval Steinitz, drohen mit einem neuen Krieg gegen den Gazastreifen. [1] Sie werfen der Hamas vor, das Waffenstillstandsabkommen vom letzten November zu brechen. Jedoch hat der Staat Israel dieses Abkommen von Anfang an viel häufiger gebrochen: durch Erschießen oder Verletzten von Personen, Bombenangriffe, Zerstören von Ackerflächen und Gebäuden im Gazastreifen sowie durch Schließen von Grenzübergängen. [2] Die letzte israelische Großoffensive gegen den Gazastreifen liegt fast ein Jahr zurück. Dies ist Grund genug, sich daran zu erinnern sowie über die Berichterstattung nachzudenken. (Foto: Yusuf Arafat, Zitrusbauer im Gazastreifen, zeigt ein Foto seiner Tochter Runan, die im Krieg getötet wurde. Foto: Ryan Rodrick Beiler)
Reise nach Marokko - Demokratie und Menschenrechte
Gespräche über Menschenrechte und Demokratie
Wie sehen engagierte Marokkaner_innen ihr Land? Als positive Ausnahme unter den arabischen Ländern (éxception marocaine) wie der König und die staatlichen Medien? Als einen Ort, in dem Angst vor Spitzeln und Geheimpolizei allgegenwärtig ist? Glauben sie dass Nichtregierungsorganisationen (NGOs) viel bewirken können im Hinblick auf Gerechtigkeit? Und wie sehen speziell Frauen ihre Lage? Antworten auf diese Fragen zu erhalten ist wegen der beschränkten Meinungsfreiheit äußerst schwierig. Vom 22. bis 26. September 2013 führte die Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland (IJAB) einen Study Visit nach Rabat, der Hauptstadt von Marokko, durch. Daran nahmen 11 Vertreter_innen aus der deutschen Jugendarbeit und Jugendbildung teil. Sie kamen in Kontakt zu vielen Akteur_innen von NGOs und der staatlichen Ebene, um sich zu informieren und eine Basis für eine zukünftige Zusammenarbeit herzustellen. Ich nahm als Vertreterin des AKE-Bildungswerks daran teil und berichte in drei Teilen darüber. (Foto: Stadtmauer von Rabat)
Protestkundgebung zum Kundus-Prozess wegen möglicher Kriegsverbrechen der Bundeswehr
PM: Friedenskooperative zum Kundus-Prozess
Zur Kundgebung am Bonner Landgericht am 30. Oktober anlässlich des Zivilverfahrens von Angehörigen der Opfer des von der Bundeswehr zu verantwortenden tödlichen Bombardements von ca. 140 Zivilisten im September 2009 ruft auch das Netzwerk Friedenskooperative auf. "Wir organisieren die Protestkundgebung zusammen mit mit weiteren Antikriegs-Initiativen, weil die Angehörigen des Massakers Solidarität aus der deutschen Gesellschaft und Gerechtigkeit verdienen", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Mani Stenner und wendet sich damit gegen den Eindruck, dass Protestaktionen zum Kundus-Verfahren hauptsächlch von "linken" Gruppierungen getragen würden. Wichtiger noch als die Höhe einer Entschädigung für den Tod ihrer Angehörigen sei die juristische Feststellung, dass der Befehl des damaligen Oberst Klein Unrecht und eine Verstoß gegen das Völkerrecht gewesen sei.