genitalverstümmelung
Äthiopien
Care sieht "Erfolge im Kampf gegen Zwangsbeschneidung von Frauen"
Der Hauptgeschäftsführer von CARE International Deutschland, Wolfgang Jamann, forderte zum Tag gegen Mädchen-Beschneidung am Montag ein Ende dieser Praxis. "Die medizinischen und psychologischen Folgen der Beschneidung von Frauen und Mädchen sind fatal. Die Praxis darf nicht durch Tradition gerechtfertigt werden", sagte Jamann. Dass jahrtausende alte Riten durchbrochen werden können, beweise ein Projekt der Entwicklungshilfeorganisation: Das Nomadenvolk der Afar in Äthiopien rücke mehr und mehr von der Beschneidung ab, nachdem mit Hilfe der Stammesältesten Aufklärungsarbeit geleistet worden sei.
Abschiebeschutz
Gericht verbietet Abschiebung von zwei Mädchen nach Sierra Leone
Wegen drohender Genitalverstümmelung dürfen zwei Mädchen aus Sierra Leone nicht in ihre Heimat abgeschoben werden. Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hob in seinem am Dienstag in Kassel veröffentlichten Urteil eine anders lautende Entscheidung der Vorinstanz auf. Geklagt hatten eine 17-Jährige und deren 8-jährige Schwester aus dem afrikanischen Land, in dem 80 bis 90 Prozent der Frauen und Mädchen der Beschneidung unterzogen werden. Die Mädchen waren mit ihrer Familie 1998 nach Deutschland eingereist. Das Verwaltungsgericht hatte einen Asylanspruch und einen Anspruch auf Abschiebeschutz nicht anerkannt. Dagegen sah der VGH die Voraussetzungen für einen Abschiebeschutz nach dem seit Jahresbeginn geltenden Aufenthaltsgesetz erfüllt.
Tabuthema
Genitalverstümmelung auch in Deutschland großes Problem
Die Genitalverstümmelung von Frauen ist immer noch ein Tabuthema. Eine am Donnerstag in Berlin von Unicef, der Menschenrechtsorganisation Terre des Femmes und dem Berufsverband der Frauenärzte vorgestellte Studie belegt, wie sehr die hierzulande strafrechtlich als schwere Körperverletzung geltende Praxis ignoriert wird. Die Geschäftsführerin von Terres des Femmes, Christa Stolle, schätzte, dass in Deutschland rund 29.000 Mädchen und Frauen von Genitalverstümmelung betroffen oder bedroht seien. Die Organisationen forderten unter anderem bessere Informations- und Bildungsangebote für Ärzte und Hebammen. Fast 90 Prozent der insgesamt 493 Ärzte, die den Fragebogen beantworteten, zeigten sich an Fortbildung interessiert.
Zuwanderungsgesetz
Schnellere Ausweisung für Ausländer
Ausländer können in Zukunft schneller ausgewiesen werden. Nach Berichten der Menschenrechts-organisation Amnesty International reiche nach dem Beschluss des Zuwanderungsgesetzes an Stelle von belegten Tatsachen bereits eine sogenannte "tatsachengestützte Gefahrenprognose" für eine Ausweisung. Außerdem solle Menschen, die zum Beispiel wegen drohender Folter nicht abgeschoben werden dürfen, die Aufenthaltserlaubnis verweigert werden, wenn sie aus Sicht der Behörden "als Gefahr für die Allgemeinheit" angesehen würden.
8. März
Fauler Kompromiss verschlechtert Rechtsstellung verfolgter Frauen
Bei den Verhandlungen um das Zuwanderungsgesetz droht ein Kompromiss zu Lasten schutzsuchender Frauen. Die im Gesetzentwurf vorgesehene Anerkennung geschlechtsspezifischer Verfolgung als Asylgrund droht durch Formulierungstricks leer zu laufen. Darauf weist PRO ASYL anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2004 hin und fordert die Parteien der Regierungskoalition auf, bei dem Thema der geschlechtsspezifischen Verfolgung keinen Schritt zurückzuweichen.
Afrika
Auswärtiges Amt erhöht humanitäre Hilfe für Somalia um 250.000 Euro
Das Auswärtige Amt stellt dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zur Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung in Somalia erneut 250.000 Euro aus Mitteln der humanitären Hilfe zu Verfügung. Bereits im Januar erhielt das IKRK vom Auswärtigen Amt 500.000 Euro für seine Arbeit in Somalia. Das IKRK betreibt in Mittel- und Südsomalia seit Jahren vier Hospitäler sowie 25 Gesundheitsstationen und fünf Cholera-Behandlungsstationen.
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