Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

Mazedonien: US-Soldaten retten albanische Separatisten

World Socialist Web Site

Den folgenden, aus dem englischen übersetzten Text dokumentieren wir mit freundlicher Genehmigung der "World Socialist Web Site".

Microsoft: US-Berufungsgericht lehnt Zerschlagung ab

Monopol

Der Software-Gigant Microsoft wird vorerst nicht in zwei Teile zerschlagen. Ein Berufungsgericht in Washington lehnte am Donnerstag die Teilung des in Redmond ansässigen Konzerns ab. Es hob damit das Urteil eines US-Bezirksgerichts vom vergangenen Jahr auf, in dem die Aufteilung des Konzerns in zwei Unternehmen angeordnet worden war. Das Berufungsgericht entschied zugleich, dass der Bezirksrichter Thomas Penfield Jackson von diesem Fall abgezogen wird. Die Klage der US-Regierung gegen den Software-Konzern wegen vermeintlichen Monopolmissbrauchs müsse vor einem anderen Richter neu verhandelt werden. Gleichzeitig stellte das Berufungsgericht fest, dass Microsoft ein Monopol für PC-Betriebssysteme habe. Dies sei aber kein Gesetzesverstoß.

Bauvorhaben sollen nicht mehr wegen Naturschutz untersagt werden können

Naturschutz-Reform

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) möchte mit der Reform des Naturschutzgesetzes eine Grundlage für den Erhalt der biologischen Vielfalt herstellen. Bedrohte Tier- und Pflanzenarten sollten künftig in Deutschland ein "Recht auf Überleben" haben. Die Novelle stärke mit der Einführung des Verbandsklagerechts die Rolle der Naturschutzverbände. Außerdem unterstütze sie die Neuorientierung in der Landwirtschaft. Die Novelle führt nach Ansicht von Union und FDP zu einer einseitigen Belastung der Landwirte. Der CDU-Naturschutzexperte Peter Paziorek verlangte, den Vertragsnaturschutz zu stärken. Dabei werden Landwirte für landschaftspflegerische Arbeiten honoriert, die sie für Behörden übernehmen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) befürchtet eine Abschwächung der Möglichkeiten, Bauvorhaben aus Naturschutzgründen zu untersagen.

Aids-Stiftung kritisiert Kürzung von Sozialleistungen

Gesundheit

Die Zahl der Neuinfektionen mit HIV könnte nach Einschätzung der Deutschen Aids-Stiftung in diesem Jahr wieder steigen. Geschäftsführer Ulrich Heide sagte am Donnerstag bei der Vorstellung des Jahresberichts 2000 in Bonn, aus einzelnen Universitätsambulanzen und Praxen würden deutliche Steigerungen der Neuinfektionen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gemeldet. Allerdings gebe es noch keine gesicherten offiziellen Zahlen. Bislang infizierten sich in Deutschland pro Jahr rund 2.000 Menschen neu mit dem Virus. In der Bundesrepublik leben etwa 30.000 bis 40.000 HIV-Infizierte und etwa 5.000 bis 6.000 Menschen mit Aids. Erschwert worden sei die Arbeit der Stiftung durch die zunehmende Kürzung von Sozialleistungen sowie falsche Entwarnungssignale zum Thema Aids.

Erste Lesung im Bundestag

Naturschutzgesetz

Die Bundesregierung will eine neue Ära im Naturschutz einleiten. Doch bei der ersten Lesung zum neuen Naturschutzgesetz werden am Donnerstag im Bundestag einmal mehr die Gräben zwischen Unterstützern der Landwirtschaft und denen des Umweltschutzes aufreißen. Denn während Rot-Grün Schutzflächen ausweiten und miteinander vernetzen will, befürchtet die Union eine Gängelung der Landwirte. CDU und CSU werfen Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) Willkür und ungerechte Lastenverteilung vor.

Rot-Grün sucht gemeinsame Haltung zum Zellimport

PID und Embryonenschutz

Die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen suchen mit Hochdruck nach einer gemeinsamen Haltung zum umstrittenen Import embryonaler Stammzellen. Damit seien die Gentechnik-Expertinnen beider Fraktionen, Margot von Renesse (SPD) und Ex-Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) beauftragt worden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wilhelm Schmidt, am Mittwoch in Berlin. SPD und Grüne sind in Zugzwang, da die Union voraussichtlich in der kommenden Woche im Parlament eine Moratorium gegen den Import von embryonalen Stammzellen durchsetzen will. Die FDP wird nach Angaben ihres Fraktionschefs Wolfgang Gerhardt ebenfalls nächste Woche einen Antrag auf begrenzte Zulassung einbringen.

SPD-Fraktion: keine höhere Kostenbeteiligung

Finanzkrise im Gesundheitswesen

Eine angeblich im Kanzleramt geplante radikale Gesundheitsreform bringt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) in Bedrängnis. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete am Mittwoch über ein Strategiepapier, das Leistungseinschränkungen und eine stärkere Eigenbeteiligung der Versicherten vorsieht. Bundesregierung und Gesundheitsministerium dementierten die Existenz eines solchen Schriftstücks. SPD-Fraktionschef Peter Struck betonte, die Regierung wolle kein "Zwei-Klassen-System" in der medizinischen Versorgung. Die Opposition glaubt dennoch fest daran, dass das Papier vorhanden ist. Offenbar traue man im Kanzleramt der Ministerin nicht zu, die Probleme im Gesundheitswesen "anzupacken und zu lösen", sagte Unions-Sozialexperte Horst Seehofer (CSU).

Vorstand zufrieden, Aktionäre sauer

Hauptversammlung der Postaktionäre

Die schlechte Kursentwicklung der Aktie Gelb ist das beherrschende Thema der ersten Hauptversammlung der Deutschen Post AG. Die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz forderte am Mittwoch in Köln, der Vorstandsvorsitzende Klaus Zumwinkel müsse dieses Thema zur Chefsache machen und für einen Umschwung sorgen. Die Anleger seien unzufrieden, dass der Kurs derzeit deutlich unter dem Ausgabepreis liege. Nach den Worten ihres Vorstandschefs Klaus Zumwinkel hat Die Deutsche Post AG alle selbstgesteckten Etappenziele auf dem Weg zum weltweit führenden Komplettanbieter für Brief, Express und Logistik erreicht.

Geschädigte Frauen schlecht versorgt

Contergan Skandal

Fast jede zweite Contergan-geschädigte Frau in Deutschland hat Schwierigkeiten, für ihre Behinderung kompetente Ärzte zu finden. Das ist ein Ergebnis einer Studie der Arbeitsstelle für Frauengesundheitsforschung an der Universität Münster. 94 Prozent der betroffenen Frauen seien im täglichen Leben regelmäßig auf Unterstützung angewiesen, teilte die Universität am Mittwoch mit.

40 Prozent der Mitarbeiter müssen gehen

Finanzprobleme bei berlin.de

Der regionale Onlinedienst berlin.de entlässt 20 Mitarbeiter und damit 40 Prozent der gesamten Belegschaft. Pressesprecher und Marketingleiter Marcel Pelletier reichte seinerseits die Kündigung ein. Seine Vertreterin Nathalie Weber sagte gegenüber pressetext.deutschland, dass er unter anderem wegen der Kürzung des Marketingbudgets gehe. Von den Kündigungen sei vor allem Personal aus der Technik betroffen, so Weber. berlin.de müsse sich neu orientieren und wolle sich vor allem auf die Bereiche Tourismus, Wirtschaft, Kultur/Freizeit und Community konzentrieren. E-Commerce-Angebote sollen dagegen verringert und geplante Neu-Projekte eingestellt werden.

Fotokunst aus 100 Jahren

Ausstellung

Fotokunst aus 100 Jahren ist in einer Ausstellung vereint, die für wenige Tage in Berlin zu sehen ist. Vom 27. Juni bis 6. Juli zeigt die Landesvertretung Rheinland-Pfalz beim Bund die "einzigartige Sammlung" mit Werken von August Sander, der Gebrüder Jacob und Theodor Hilsdorf und Marta Hoepffner. Der Eintritt ist frei, wie die Veranstalter am Dienstag in Berlin mitteilten.

Lebensgestaltung-Ethik-Religion (LER)

Hintergrund

Im Fach Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde (LER) sollen die Schüler "bekenntnisfrei, religiös und weltanschaulich neutral" unterrichtet werden. So steht es in dem Gesetz, das im Land Brandenburg seit 1996 Gültigkeit hat. Neben Wissen um Religionen, Weltanschauungen und Kulturen soll auch das Nachdenken über Fragen der Lebensorientierung angeregt werden. Kirchen und Religionsgemeinschaften haben die Möglichkeit, sich an dem Unterricht zu beteiligen. In Brandenburg sind die Kirchen jedoch bereits aus dem Modellversuch ausgestiegen.

amnesty international kritisiert mangelnde Hilfe für Opfer in Deutschland

Anti-Folter-Tag

Anlässlich des UNO-Tages der Folteropfer am 26. Juni weist Amnesty International Deutschland auf Missstände beim Umgang mit traumatisierten Flüchtlingen in Deutschland hin. Im Jahresbericht 2001 dokumentiert die Organisation, dass Folter in 125 Ländern noch immer zum Alltag gehört. In mindestens 80 Ländern seien seit 1997 Menschen an den Folgen von Folter und Misshandlungen gestorben. Selbst Kinder und Jugendliche würden Opfer von Folter und Misshandlung. amnesty international lägen entsprechende Berichte aus rund 50 Ländern vor. Trotz dieser erschreckenden Zahlen träfen in Deutschland Flüchtlinge, die in ihrem Heimatland gefoltert wurden, immer noch mehr auf rechtliche Hürden als auf fachkundige Hilfe.

Verhandlung über Klagen gegen Brandenburger Schulfach LER

Bundesverfassungsgericht

Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Dienstag die mündliche Verhandlung über mehrere Klagen gegen das brandenburgische Schulgesetz begonnen. Zu den Klägern gehören die Katholische und die Evangelische Kirche, mehrere Eltern und die CDU-CSU-Bundestagsfraktion. Sie wollen erreichen, dass in Brandenburg konfessioneller Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach eingeführt wird. Bisher gibt es dort nur das bekenntnisfreie Schulfach Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde (LER) als Pflichtunterricht. Die Kläger halten dieses Fach nicht für Religionsunterricht im Sinne des Grundgesetzes. Derzeit kann in Brandenburg Religionsunterricht von den Kirchen nur als freiwilliges Fach angeboten werden.

In Europa wieder mehr Geschlechtskrankheiten

Vorbeugung nötig

Geschlechtskrankheiten sind in Europa wieder auf dem Vormarsch. In Deutschland sind vor allem die ungenügende Prävention und die nachlassende Wirkung des "Aids-Schocks" der achtziger Jahre für diese Entwicklung verantwortlich, wie Ulrich Marcus vom Robert-Koch-Institut am Montag in Berlin sagte. So sei die Tendenz bei Gonorrhoe- und Syphilis-Fällen in der Bundeshauptstadt und in Hamburg seit wieder 1999 steigend. Die Situation hinsichtlich Aids und HIV-Infektionen sei aber relativ stabil. Marcus ist einer von 1.000 Experten aus 35 Ländern, die seit Sonntag am viertägigen Weltkongress für Sexuell Übertragbare Krankheiten (International Congress of Sexually Transmitted Infections) in Berlin teilnehmen.

Umweltbank startet mit kräftigem Kursgewinn

Börse

Die Aktien der Nürnberger Umweltbank AG sind am Montag mit einem Kursaufschlag an der Börse gestartet. Die Papiere wurden mit einem ersten Kurs von 11,50 Euro gelistet. Der Ausgabepreis betrug 7,50 Euro. Gegen Mittag gaben die Aktien leicht auf knapp über zehn Euro nach. Insgesamt bringt das Geldinstitut nach eigenen Angaben über 4,8 Mio. Aktien in den Frankfurter Freiverkehr. Der Erlös aus dem Börsengang soll in das weitere Wachstum des Unternehmens fließen.

Keine gesetzliche Quote für Kraft-Wärme-Kopplung

Vereinbarung

Eine gesetzliche Quote zur Förderung der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist vom Tisch. Bundesregierung und Stromwirtschaft einigten sich am Montag in Berlin auf eine Selbstverpflichtung der Industrie, bis zum Jahr 2010 den Kohlendioxidausstoß um 23 Millionen Tonnen durch Kraft-Wärme-Kopplung zu reduzieren. Die Selbstverpflichtung der Wirtschaft wird ergänzt durch gesetzliche Regelungen zur Förderung von kleinen Blockheizkraftwerken und von Strom aus Brennstoffzellen. Umweltverbände kritisierten, mit der Vereinbarung würde das deutsche Klimaschutzprogramm "in wesentlichen Teilen zu Fall gebracht werden".

Banken bekamen weniger "Schlafmünzen" zurück als erhofft

Euro-Einführung

An der Euro-Aktion "Her mit den Schlafmünzen" haben sich weit weniger Menschen beteiligt als erhofft. Laut einer Emnid-Umfrage folgten nur acht Prozent aller Deutschen dem Aufruf der Bundesbank und brachten ihre Sparschwein-Inhalte zur Bank, sagte der Eurobeauftragte des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Reinhold Rickes, am Montag in München. Im Februar hätten bei einer Umfrage noch 42 Prozent ihre Teilnahmebereitschaft erklärt. Insgesamt seien über 1,5 Milliarden Mark beziehungsweise 4,5 Milliarden Stück Münzen bis Anfang Juni auf Konten eingezahlt worden. Die Bundesbank hatte den Angaben zufolge mit fast der doppelten Anzahl von Münzen gerechnet.

Abkassieren mit falsch verstandenem "Service"

0180-Telefonnummern

Mit Sprüchen wie "Nur 24 Pfennig pro Minute" werben immer mehr Firmen für ihre 01805-"Servicenummern". Doch korrekterweise müssten sie das Wörtchen "nur" weglassen: Ein solcher Anruf kostet bis zu achtmal so viel wie ein normales Ferngespräch über einen preiswerten Anbieter. Dass sie es nicht tun, hat neben den Zusatzfunktionen des 0180-Dienstes immer öfter auch den Grund, dass ihnen ihre Telefongesellschaft für eingehende Anrufe Geld zahlt. Eine Initiative wehrt sich dagegen und veröffentlich die billigeren "echten" Telefonnummern.

Preise für Anrufe zu Sondernummern

So teuer wird

Schwer zu herauszufinden sind sie - hier finden Sie die Preise für Anrufe zu Sondernummern aus dem Telekom-Festnetz. Bitte beachten Sie, dass Anrufe aus dem Mobilfunk in der Regel nochmals um ein Vielfaches teurer sind und auch die aus dem Festnetz kostenlosen 00800-Telefonate teilweise (unzulässig) berechnet werden - eine vorherige Anfrage beim Mobilfunk-Provider ist dringend zu empfehlen, auch wenn es dabei oft Falschauskünfte gibt.