EU plant Steuer auf Biokraftstoffe

Verkehr

Die EU plant die Einführung einer Verbrauchsteuer auf Biokraftstoffe. Die Forderung soll bei der Aussprache im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments eingebracht werden. EU-Parlamentarier und Energieexperte Hans Kronberger wird diesen Vorschlag ablehnen.

Der Verkehrssektor, so Kronberger, sei hauptverantwortlich für den Anstieg der CO2-Emissionen, weshalb hier unbedingt Maßnahmen getroffen werden müssten. Biokraftstoffe seien CO2-neutral und tragen zum Klimaschutz bei, weshalb ihr Ausbau unterstützt werden müsse. Eine Steuerbefreiung, wie dies in Österreich der Fall ist, müsse weiterhin ermöglicht werden.

Die Kommission plant einerseits Biotreibstoffe zu fördern und den Anteil auf 5,75 Prozent bis zum Jahr 2010 zu erhöhen, gleichzeitig will sie in der Europäischen Union eine im Vergleich zu fossilen Kraftstoffen um 50 Prozent ermäßigte Verbrauchsteuer auf Biokraftstoffe einführen. Dies sei widersprüchlich, denn vor allem die Produktion reiner Biotreibstoffe wäre aufgrund der noch hohen Produktionskosten mit der Einführung einer Steuer unrentabel und ein Ausbau damit gefährdet, fürchtet der Experte.

Österreich nehme gemeinsam mit Frankreich und Deutschland eine Pionierrolle in Sachen Biotreibstoffe in der EU ein. Diesen Vorteil gelte es auszubauen. Biokraftstoffe tragen zur Versorgungssicherheit bei, können regional erzeugt werden, schaffen Arbeitsplätze vor Ort und stellen eine besonders umweltverträgliche Alternative zu fossilen Kraftstoffen dar