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Kongress in Berlin: Die Umwelt in der Globalisierungsfalle

McPlanet.com

Mit 1300 Teilnehmern startet am Freitag der Kongress "McPlanet.com - Die Umwelt in der Globalisierungsfalle" in der Technischen Universität Berlin. Eingeladen haben dazu Attac, BUND und Greenpeace in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung und dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie. Das Ziel: das Spannungsfeld zwischen Globalisierung und Umwelt erkunden. In mehr als 100 Panels, Foren und Workshops diskutieren Referenten aus der ganzen Welt miteinander.

Experten aus der Umwelt- und der globalisierungskritischen Bewegung sowie aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft stellen sich den Teilnehmern. "McPlanet.com" soll Globalisierungskritiker und Umweltaktive näher zusammen bringen. Denn: Die Themen beider Bewegungen hängen enger zusammen, als vielen bewusst ist. Kurz vor der WTO-Ministerkonferenz im September in Cancún/Mexiko will "McPlanet.com" Kontroversen aufgreifen. Der unbedingte Vorrang von Wirtschaftsinteressen vor Umweltstandards, die Privatisierung von Gemeinschaftsgütern und die Schwächung staatlicher Handlungsmöglichkeiten bedrohen unmittelbar unsere Lebensumwelt.

Gefährdet sind unsere Lebensmittel, unser Trinkwasser, die Landwirtschaft, das Klima, die Urwälder und die Artenvielfalt. Wirtschaftsdominierte Globalisierung verschärft zudem auch die globale Ungerechtigkeit. Denn die Möglichkeiten zur Nutzung der Umwelt werden immer ungleicher über den Globus verteilt. Über die Frage, wie auf einem begrenzten Planeten globale Gerechtigkeit erreicht werden kann, diskutieren zur Eröffnung am Freitag Abend u.a. Walden Bello von "Focus on the Global South" in Thailand und die Chilenin Francisca Rodriguez von der Weltbauernbewegung "Vía Campesina".

Am Samstag Vormittag stellt sich Peter Knoedel von BP Deutschland unter dem Titel "Konzerne - Regeln - Globale Märkte: Bermuda-Dreieck der Unverantwortlichkeit?" Umweltschützer und Globalisierungskritiker aus Nigeria, Indien und Brasilien. Ihr Thema: Wie können multinationale Unternehmen reguliert werden? Reichen freiwillige Abkommen aus? Oder braucht es global einheitliche Regeln?

Um "Freier Handel - Fairer Handel" geht es bei der Diskussion zwischen den Handels- und WirtschaftsexpertInnen, darunter Farida Akhter von der Organisation "Politikforschung für Entwicklungsalternativen" (UBINIG) aus Bangladesch und Pranav Kumar vom Zentrum für Internationalen Handel, Ökonomie und Umwelt (CUTS, Indien). Sind Handelsbeschränkungen zum Schutz der Umwelt notwendig? Oder dienen diese Standards nur dazu, die Märkte des Nordens vor Billigimporten aus dem Süden zu schützen, wie viele Entwicklungsländer kritisieren?

Auf dem Panel "Wie im Westen so auf Erden: Autos für alle?" werden am Samstag Nachmittag u.a. Michael Sachs vom "African National Congress" und Helena Norberg-Hodge von der Internationalen Gesellschaft für Ökologie und Kultur auf den Umweltbeauftragten von BMW treffen. Im Late Night Talk diskutieren die indische Globalisierungskritikerin Vandana Shiva und der Umweltschützer Ricardo Navarro aus El Salvador mit Bundesumweltminister Jürgen Trittin über das Verhältnis der etablierten Politik zur sozialen und ökologischen Bewegung.

Am 26. Jun. 2003

Brandanschlag

Unbekannte haben am Sonntagabend einen Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin-Kreuzberg verübt. Personen wurden nicht verletzt, sagte ein Sprecher der Polizei. Auch Sachschäden gebe es nicht. Zu Tätern konnte die Polizei am Montagmorgen noch nichts sagen. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen. Die Tat hat sich um 21.35 Uhr ereignet. Zu dem Anschlag wurde den Angaben zufolge ein so genannter Molotow-Cocktail benutzt. Ein vor Ort befindlicher Wachpolizist habe die Flammen jedoch austreten können, sagte der Polizeisprecher.

Der Brandsatz sei von einem benachbarten Grundstück über einen Zaun auf das Gelände der Synagoge geschleudert worden. Es landete auf dem Rasen vor dem jüdischen Gotteshaus. Mitte März hatten Unbekannte einen Sprengstoffanschlag auf den jüdischen Friedhof in Berlin-Charlottenburg verübt. Darüber hinaus wurde erst kürzlich ein Mahnmal im Stadtteil Tiergarten beschmiert, das an die Deportation Berliner Juden in nationalsozialistische Vernichtungslager erinnert.

Am 29. Apr. 2002

Kuh-le KARLA

Die KACKENDE KUH KARLA wird dieses Jahr beim Karneval der Kulturen auf dem Wagen 105 der Umweltjugend durch Berlins Straßen ziehen. Schon zum dritten Mal präsentieren sich damit die Jugendumweltgruppen der Stadt mit einem einzigartigen Gemeinschaftsprojekt. Im Jahr 2000 nahm die Umweltjugend erstmalig mit einem Wagen unter dem Titel „Wir stehen alle im selben Wald“ teil, um Aufmerksamkeit für globale Zusammenhänge zu erregen. Dieses Jahr werden die Jugendgruppe der Grünen LIGA, die Naturschutzjugend (NAJU) und die BUNDjugend zusammen mit der „kuhlen“ KARLA, einer riesigen selbstgestalteten Kuh, für eine lebenswerte Umwelt tanzen. Dabei geht es ihnen um regionale Umweltfragen.

Ob Massentierhaltung, unattraktiver Nahverkehr oder fehlende Radwege - die KACKENDE KUH KARLA weiß, ihrem Unmut über solche Missstände Luft zu machen. Auf Flyern fordern die Jugendlichen Alternativen, wie zum Beispiel den Erhalt aller Regionalverbindungen oder die Umsetzung des geplanten Fahrradroutennetzes für Berlin.

Am 13. Mai. 2002

Gegen den Irak-Krieg

Die "Achse des Friedens" - ein Berliner Friedensbündnis, zu dem auch Attac gehört - ruft aus Anlass des weltweiten Protesttags gegen den US-Angriffskrieg am Samstag, 12. April 2003, unter dem Motto "Stoppt den Krieg sofort - Luftraum sperren jetzt!" zu einer Großdemonstration in Berlin auf. Die Demonstration beginnt am 12. April um 14 Uhr am Lützowplatz, gegenüber der CDU-Zentrale, (U-Bhf. Nollendorfplatz), die Abschlusskundgebung ist für 16 Uhr am Brandenburger Tor geplant.

Die "Achse des Friedens" ruft zum Protest gegen die völkerrechtswidrige Inbesitznahme des Irak durch die USA und ihre Verbündeten auf und fordert: "Stoppt den Krieg sofort!, US-amerikanische und britische Truppen raus aus dem Irak!, Keine Unterstützung dieses menschenverachtenden Angriffskrieges durch die deutsche Bundesregierung - Luftraum sperren jetzt!"

Proteste finden zeitgleich in Argentinien, Australien (13. 4.), Belgien, Brasilien, Kanada, Cypern, Dänemark, Dominikanische Republik, Ecuador, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Guatemala, Italien, Japan, Mazedonien, Mexiko, Nicaragua, Norwegen, Philippinen, Polen, Puerto Rico, Südkorea, Spanien, Sudan, Schweden, USA, Venezuela statt. Am 08. Apr. 2003

55 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes

Mit dem Inkrafttreten des neuen Schulgesetzes am 1. Februar ist auch in Berlin die Zensur von Schülerzeitungen abgeschafft. Darauf weist die Junge Presse Berlin (JPB) hin. Schülerzeitungen müssen nun nicht mehr drei Tage vor Erscheinen ein Exemplar der Zeitung der Schulleitung zur Verfügung stellen. Nur noch in wenigen Ländern - wie etwa Bayern - haben Direktoren das Recht, vorab über den Inhalt der Jugendmedien zu entscheiden und den Vertrieb zu verbieten.

Obwohl das Grundgesetz eindeutig formuliert, dass die Presse keiner Zensur unterliegt, gab es bisher in Berlin eine "Ausführungsvorschrift Schülerzeitung", die von den Redakteuren verlangte, vorab ein Exemplar an den Schulleiter zu geben. Dieser konnte ein Vertriebsverbot verhängen.

In der Wirklichkeit machte sich das sogar noch schlimmer: Zeitungen konnten erst verteilt werden, nachdem der Direktor sein ausdrückliches Okay gegeben hatte - nach der Ausführungsvorschrift hatte er nur ein "Widerspruchsrecht". Auch war das Vertriebsverbot nur als äußerste Maßnahme vorgesehen - in der schulischen Praxis aber eher - illegal - die erste Reaktion. Aus Angst vor Repressionen, so die Erfahrung der Jugendpresseverbände, haben aber Betroffene kaum ihr Recht durchgesetzt.

Am 03. Feb. 2004

Bundestagsbeschluss

Der Deutsche Kulturrat hat sich gegen die überwiegend private Nutzung eines wieder aufgebauten Berliner Stadtschlosses ausgesprochen. Der Geschäftsführer des Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte am Mittwoch in Berlin, wer eine rein private Finanzierung und Nutzung des Gebäudes in der historischen Mitte von Berlin wolle, missachte nicht nur einen Beschluss des Bundestages, sondern füge der Kultur Schaden zu. Dies liefe der Idee der Rekonstruktion des Stadtschlosses zuwider.

Mit Blick auf Pläne des Bundesbauministeriums zum Wiederaufbau der Residenz der Hohenzollern sagte Zimmermann, die ins Gespräch gebrachte rein private Finanzierung schließe eine überwiegend kulturelle Nutzung praktisch aus. Der Bundestag hatte bereits im Juli 2002 eine überwiegend kulturelle Nutzung des Stadtschlosses beschlossen. Am 27. Jan. 2005

Bundesminister Dirk Niebel vergibt entwicklungspolitischen Sonderpreis

Bundesminister Dirk Niebel hat am 20.02.2011 erstmalig den entwicklungspolitischen Filmpreis "Cinema fairbindet" in Kooperation mit der Berlinale vergeben. Er würdigte den Preisträger, Regisseur Mohammad Ali Talebi, mit einem Scheck über 5.000,- Euro sowie einer Vermarktung des Films im Rahmen einer Roadshow durch ausgewählte Kinos in Deutschland.

„Cinema fairbindet“ im Rahmen der Berlinale

Bundesminister Dirk Niebel sagte: „Ich wünsche dem Film ein großes Publikum! Gerade in diesen Zeiten, wo wir das demokratische Erwachen in einigen Ländern miterleben. Kino fördert das Wissen voneinander und führt zu mehr Verständnis füreinander. Und genau das brauchen wir! Unser Siegerfilm vermittelt globale Themen, die uns alle betreffen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung setzt sich ein für ein Leben aller Menschen in Freiheit, Sicherheit und ohne Armut. Entwicklungspolitik benötigt das Engagement aller. Es ist unsere liberale Grundüberzeugung, dass Veränderungen nur aus der Mitte der Gesellschaft heraus entstehen.“

Am 20. Feb. 2011