Rot-Grün in Bremen plant Sparmaßnahmen
"Große Härten" für einige Bereiche
"Das, was wir gemeldet haben, werden wir auch umsetzen", sagte Böhrnsen. Das bedeute eine große Anstrengung. Wie und wie viel eingespart werden soll, sagte er nicht. Nach der Sommerpause soll die Haushaltsaufstellung 2008/2009 in Angriff genommen werden.
Gespart wird nicht überall
Bei den Sparmaßnahmen solle allerdings nicht nach dem Rasenmäherprinzip verfahren werden. Vielmehr werde genau hingeschaut und über Umschichtungen im Haushalt Schwerpunkte gesetzt. Für die Umschichtungen stünden 2008 und 2009 insgesamt 45 Millionen Euro zur Verfügung. Prinzipiell gelte: Je bürgerferner eine Einrichtung sei, desto mehr müsse daran gespart werden.
Die künftige Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) sagte, der Geist des Koalitionsvertrags sei von Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit geprägt. Jedoch bedeute die angestrebte "intelligente Sparpolitik" für einige Bereiche auch "große Härten". Auch deshalb sei eine noch stärkere Transparenz im Haushalt gefragt als bisher.