Parlamentarierin Öney kehrt Berliner Grünen den Rücken

Rochade im Abgeordnetenhaus?

Der Jubel der Berliner Grünen-Fraktion währte nur kurz. Eine Woche nach dem Wechsel der ehemaligen SPD-Abgeordneten Canan Bayram zu den Grünen erklärte die migrationspolitische Sprecherin der Partei, Bilkay Öney, am Dienstag ihren Austritt. Die 38-jährige gebürtige Türkin erwägt nun einen Wechsel zu den Berliner Sozialdemokraten. Damit wären die Mehrheitsverhältnisse nach einer Woche wieder beim Alten und der Vorsprung der bundesweit einzigen rot-roten Regierungskoalition würde wieder zwei Stimmen betragen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) könnte dann mit einem etwas dickeren Stimmenpolster das Superwahljahr bestreiten als momentan.

Die Hoffnungen der Oppositionsfraktionen, den seit 2002 regierenden Senat aus SPD und Linke vor Ende der Legislaturperiode mit einer "Jamaika"-Koalition zu stürzen, bekämen einen empfindlichen Dämpfer. CDU, Grüne und FDP hatten vor allem bei der Linken einige Wackelkandidaten ausgemacht.

Die Abgeordnete Öney begründete ihren Austritt aus Partei und Fraktion der Grünen mit bundespolitischen Erwägungen. "Die Ereignisse der vergangenen Woche haben mir gezeigt, dass der Wechsel von Canan Bayram von der SPD zu den Grünen die rot-rote Koalition in Berlin so geschwächt hat, dass dies bundespolitische Auswirkungen hat", sagte die Diplom-Kauffrau und Fernsehredakteurin: "Ich will, auch nicht indirekt, zur Wahlhelferin von Schwarz-Gelb auf Bundesebene werden." Zudem stamme sie aus einer sozialdemokratischen Familie.

Die Grünen-Fraktion behauptete hingegen, Önay habe um Einfluss und Posten gebangt. Offenbar sei der "Konkurrenzdruck zu groß" und das politische Profil der beiden Migrations- und Integrationspolitikerinnen "einfach zu dicht beieinander" gewesen, sagte die Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Franziska Eichstädt-Bohlig. Öney betonte dagegen, dass eine mögliche Überschneidung der Profile mit ihrem Schritt nichts zu tun habe.

Die Rechtsanwältin Bayram war vor ihrem Wechsel in der SPD-Fraktion frauenpolitische Sprecherin. Sie begründete ihren Fraktions- und Parteiaustritt mit ihrer Enttäuschung insbesondere über die Integrations- und Frauenpolitik der Berliner Sozialdemokraten.

Öney kam - wie auch Canan Bayram - im südostanatolischen Malatya zur Welt. Sie wurde 1970 als älteste von drei Töchtern geboren. Ihre Eltern, die im Folgejahr nach Hamburg auswanderten, beschreibt sie auf ihrer Internetseite als "linke Kemalisten und Humanisten". Die Tochter folgte ihren Eltern zwei Jahre später nach. Ab 1975 arbeiteten Mutter und Vater als Grundschullehrer in Berlin.

Die spätere Politikerin studierte in Berlin Betriebswirtschaft und Medienberatung und schloss als Diplom-Kauffrau ab. Sie war unter anderem als Bankangestellte und Redakteurin tätig. 1994 trat sie den Grünen bei und zog 2006 ins Abgeordnetenhaus ein.

Für Schlagzeilen sorgte die selbstbewusste Politikerin Anfang 2008, als sie Verständnis für die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) nach härteren Strafen für junge Kriminelle geäußert. "Wir müssen ihm auch mal zuhören und nicht gleich alles abwehren, nur weil er ein CDU-Hardliner ist", sagte sie damals. Ihre Partei distanzierte sich davon. Die resolute Lehrertochter setzt sich auch für bessere Bildungschancen von Kindern aus Einwandererfamilien ein. Ihr Ziel sei Chancengleichheit, sagt sie: "Davon sind wir aber noch weit entfernt."

Aufgewachsen ist die junge Türkin im West-Berliner Stadtteil Spandau, der damals zum britischen Sektor gehörte. Die britischen Gepflogenheiten haben es der eleganten jungen Frau nach eigenen Angaben bis heute angetan. Sie liebe Lifestyle, Musik und Humor aus Großbritannien, schreibt Öney. Sie empfiehlt auch die Biografie des britischen Premierministers Winston Churchill (1874-1965): "So oft, wie er die Partei gewechselt hat, hatte man ihn in Deutschland für verrückt oder mindestens opportun erklärt."