Bundeswehr Afghanistan Rückschau

1.200 Soldaten

Die Bundesregierung hat am Freitag einen Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Auf einer Sondersitzung am Samstag soll der Bundestag dem Antrag der Bundesregierung zustimmen. Bis zu 1.200 deutsche Soldaten sollen der rund 5.000 Mann starken internationalen Truppe angehören, die in den kommenden sechs Monaten in Kabul stationiert wird. Die Soldaten sollen für die Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und Umgebung sorgen.

Die Soldaten werden autorisiert, alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zu ergreifen. Sie erhalten auch die Befugnis zur Wahrnehmung des "Rechts auf bewaffnete Nothilfe zugunsten Jedermann".

Die einsatzbedingten Ausgaben sollen im Haushaltsjahr 2002 für den Zeitraum von sechs Monaten rund 340 Millionen Euro betragen.

Nach bisheriger Parlamentsplanung werden die Abgeordneten am Samstag Nachmittag einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung beschließen. Eine Zustimmung gilt als sicher, da nur die PDS ihre Ablehnung angekündigt hat.

Am 21-12-2001

Bundeswehr

Das internationale Soldatenteam für den UN-Einsatz in Afghanistan ist in der Silvesternacht von Großbritannien aus zum Hindukusch abgeflogen. Die Maschine der deutschen Luftwaffe startete mit rund 50 Offizieren aus allen 18 Ländern, die Soldaten für die Mission stellen, von einem Militärflugplatz bei London. In dem Trupp sind auch neun Offiziere der Bundeswehr. Die Offiziere sollen prüfen, unter welchen Bedingungen die Soldaten bei ihrem Einsatz in der afghanischen Hauptstadt Kabul und ihrer Umgebung untergebracht und versorgt werden können.

Die Kontingente der rund 5.000 Soldaten aus den verschiedenen Nationen werden in den nächsten Wochen nach Afghanistan aufbrechen. Sie haben die Aufgabe, die Übergangsregierung in Kabul zu schützen.

Die 50 Offiziere hatten bereits am vergangenen Freitag bei London über Einzelheiten des Einsatzes beraten. Sie wollten schon am Samstag nach Kabul oder dem 40 Kilometer entfernten Flugplatz Bagram fliegen. Die unsicheren Verhältnisse auf beiden Flughäfen hatten aber immer wieder den Abflug verzögert.

In einigen Tagen sollen die Mitglieder des Erkundungstrupps in die einzelnen Heimatländer zurückkehren und berichten. Erst danach legt jedes Land, auch Deutschland, die Einzelheiten für die Einsätze in Afghanistan fest.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping hatte ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die deutschen Soldaten in den gefährlichsten und schwierigsten Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr gehen.

Das deutsche Vorauskommando mit rund 200 Fallschirmjägern aus dem ostfriesischen Varel und Oldenburg sowie 70 Niederländer und Dänen werden so früh wie möglich aufbrechen, hatte der Minister angekündigt. Danach folgen die anderen Bundeswehrsoldaten mit schwerem Gerät. Der Bundestag hatte bis zu 1.200 Soldaten der Bundeswehr für den Einsatz bestimmt. Eine Anzahl von ihnen wird für Transportaufgaben auch in Afghanistan angrenzenden Ländern stationiert.

Am 01-01-2002

"Aufgaben der Bundeswehr"

Der Deutsche Bundeswehr-Verband warnt nach den jüngsten Anschlägen auf deutsche Soldaten im Norden Afghanistans vor einer wachsenden Gefahr für die Bundeswehr. "Das sieht nicht gut aus und bestätigt die Befürchtungen, die ich gehabt habe", sagte der Vorsitzende des Verbandes, Bernhard Gertz, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die Ruhe im Norden sei nur eine relative Ruhe gewesen. Nirgendwo in Afghanistan bestehe die Gewähr, dass man ohne die Gefahr von "Attentaten" die "Aufgaben der Bundeswehr" durchführen könne.

"Ich habe nicht den Eindruck, dass wir wirklich erfolgreich gewesen sind in dem Bemühen, das Umfeld der Terroristen auszutrocknen", sagte Gertz. Das könne bloß dann erfolgreich geschehen, wenn man die Lebensverhältnisse der Menschen in Afghanistan nachhaltig verbessere. Das scheine nicht gelungen zu sein. Deshalb gebe es offenkundig immer noch ein Unterstützerklima.

Er sei von den Erfolgsaussichten der Afghanistan-"Mission" nach wie vor nicht überzeugt, sagte der Verbandschef. "Vielleicht stellt sich auch eines Tages heraus, dass sich Vorstellungen von westlicher Demokratie auf Strukturen wie in Afghanistan bestenfalls unvollkommen übertragen lassen."

Am 12-04-2006

Kampfeinsätze

Nach einer Reihe von Angriffen auf Bundeswehrstützpunkte in Afghanistan dringt der Sprecher der Internationalen Schutztruppe (ISAF) für die Nordregion, Oberstleutnant Markus Werther darauf, im Einsatz künftig schneller zur Waffe greifen zu können. "Es wäre angemessen, den Auftrag zu transformieren und zu reformieren", sagte Werther der "Financial Times Deutschland". "Der Gedanke, wir machen in Afghanistan nur Wiederaufbau und sonst nichts, kann nicht funktionieren, da werden wir an die Wand gedrückt", so Werther. Der Oberstleutnant verlangt, künftig präventiv zuschlagen zu können.

Im Unterschied zur US-geführten Anti-Terror-Mission darf die ISAF in Afghanistan offiziell keine Kampfeinsätze führen. An dieser Aufteilung will das Verteidigungsministerium bislang nicht rütteln. "Eine Zusammenlegung allein führt nicht zu mehr Sicherheit", sagte auch Werther. Vorerst gehe es darum, die Einsatzregeln neu zu definieren. Die Soldaten forderten die Möglichkeit, bei einer drohenden Gefahr auch präventiv zuschlagen zu können.

Am 12-07-2006

Auch im Süden einsetzbar

Die Bundesregierung plant keine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan auf den unruhigen Süden des Landes. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg wies am Montag in Berlin darauf hin, dass es eine Vereinbarung der NATO zur Aufteilung der regionalen Verantwortung gebe. Dabei sei die Bundeswehr für den Norden zuständig, betonte Steg. Im Übrigen sei es schon jetzt möglich, dass deutsche Soldaten im Rahmen des ISAF-Mandat zeitlich befristet im Süden eingesetzt werden können, wenn dafür ein besonderer Grund vorliege.

Zu den immer wiederkehrenden Meldungen über neue Anforderungen an Deutschland sagte Steg, vor dem NATO-Gipfel in Riga sei zu erwarten gewesen, dass unter den Verbündeten diskutiert wird, wie man auf die Entwicklung in Afghanistan reagiert. Allerdings seien bislang keine Gespräche in Vorbereitung des Rigaer Gipfel vereinbart worden.

Steg fügte hinzu, Deutschland habe für Afghanistan ein klares Konzept, das eine Verbindung der Wiederaufbauteams mit militärischer Sicherheit vorsehe. Im Norden des Landes gebe es mittlerweile einige "Erfolge, die nicht gefährdet werden dürfen". Der stellvertretende Regierungssprecher meint: "Wir werden unserer Verantwortung gerecht."

Am 20-11-2006

"Bodentruppen der Bundeswehr?"

Die Bundestagsabgeordnete Monika Knoche (Linksfraktion) kritisiert die Pläne der USA, die Einteilung Afghanistans in verschiedene Militärzonen aufheben zu wollen. Die deutsche Bundesregierung solle diesen Plänen eine Absage erteilen, weil ein solcher Schritt zur Folge hätte, "dass alle Truppen stellenden Staaten – auch Deutschland – unmittelbar in die direkte Kriegsführung einbezogen" würden. Ganz Afghanistan würde so "zur Kampfzone" gemacht, so dass auch der Einsatz der Bundeswehr im umkämpften Süden nicht mehr zu verhindern wäre, fürchtet Knoche.

"Vor dem Hintergrund der US-Pläne wird immer deutlicher, dass der geplante Einsatz der Bundeswehr-Tornados ein weiterer Schritt zur direkten Kriegsbeteiligung Deutschlands ist", meint die Abgeordnete. Die "Vertuschungsversuche der Bundesregierung" seien immer weniger haltbar – mit den Tornados fliege Deutschland in den Krieg "und eben in nicht eine harmlose Aufklärungsmission".

Der geplante "radikale Strategiewechsel" der USA in Afghanistan konterkariere endgültig den ursprünglichen Auftrag der ISAF-"Schutztruppe", der explizit auf den Wiederaufbau und die Stabilisierung des Landes ziele. Er sei zugleich Ausdruck "zunehmender Verzweiflung angesichts des mehr und mehr scheiternden Krieges gegen den Terror", so Knoche.

Erst am Mittwoch hätten mit England und Dänemark zwei wichtige Teilnehmer "der Koalition der Willigen" den Rückzug begonnen. "Auch Deutschland braucht endlich eine Exitstrategie", so Knoche. Der Tornado-Einsatz sei "das genaue Gegenteil davon".

Am 23-02-2007

Weitere 400 Millionen Euro zugesagt

Auch Kriege werden stets in Euro und Dollar beziffert. Militäreinsätze wurde auch immer wieder wegen der hohen Kosten beendet, nicht unbedingt wegen der zu Tode gekommenen Menschen. Nach Angaben der Bundesregierung hat der 2002 begonnene Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bislang 1,9 Milliarden Euro gekostet. Das geht aus der am 26. September veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. Die Aufwendungen für den "zivilen Wiederaufbau" beziffert die Regierung bisher auf 550 Millionen Euro. Bis 2010 seien weitere 400 Millionen Euro zugesagt.

Die Bundesregierung sieht weiter "erhebliche Defizite" auf dem Weg Afghanistans zu einem dauerhaften Frieden. Zwar übten die Taliban nirgendwo effektiv und dauerhaft territoriale Kontrolle aus. Sie nutzten aber gezielt Zivilisten als Schutzschilde und bedienten sich bedenkenlos terroristischer Mittel, so die deutsche Bundesregierung über die einst von den USA unterstützten Machthaber des asiatischen Landes.

Sicherheit herzustellen sei ein wesentliches Kriterium für die Legitimität der afghanischen Regierung. Deren "oft unzureichende Qualität" bei der Führung der Regierungsgeschäfte gehöre zu den Ursachen dafür, dass sich mancher Afghane wieder den Taliban zuwende.

Die Sicherheitslage in Afghanistan bewertet die Bundesregierung als "sehr schwierig" - vor allem in den Kerngebieten der Taliban im Süden und Osten des Landes. Die Zentralregierung in Kabul sei aber nicht gefährdet.

Am 26-09-2007

Krieg am Hindukusch

Bei dem schwersten Anschlag auf deutsche Soldaten in Afghanistan in diesem Jahr ist am Mittwoch (27. August) ein Bundeswehrangehöriger ums Leben gekommen. Drei weitere Soldaten wurden bei dem Attentat nahe der nordafghanischen Stadt Kundus leicht verletzt, wie Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in Berlin sagte. Die vier Soldaten gehörten dem Fallschirmjägerbataillon 263 der Saarlandbrigade aus dem rheinland-pfälzischen Zweibrücken an, so Jung. Der Minister sprach von einem "feigen, hinterhältigen Anschlag", der sich um 9.25 Uhr Ortszeit ereignet habe, als eine Patrouille südlich von Kundus mit acht Fahrzeugen unterwegs gewesen sei. Dabei sei ein geschütztes "Wolf"-Fahrzeug in eine Sprengfalle geraten, nachdem es eine Furt des Kundes-Flusses durchquert habe.

Ausgelöst worden sei die Sprengfalle durch Draht, so Jung. Die drei leicht verletzten Soldaten seien nach erfolgter Erstversorgung durch einen Arzttrupp, der bei der Patrouille mit unterwegs gewesen sei, nach Mazar-i-Sharif geflogen worden und würden dort weiter behandelt.

Eine Reporterin der Hörfunkagentur BLR und Radiodienst, die sich derzeit bei der Bundeswehr in Afghanistan aufhält, sagte, bei dem Getöteten handele es sich um einen 29-jährigen Hauptfeldwebel.

Jung räumte ein, dass sich die Sicherheitslage in Afghanistan verschärft habe. Deshalb seien "Verstärkungskräfte" entsandt worden, zu denen auch die jetzt von dem Anschlag betroffenen Soldaten gehörten. Das Attentat werde die Bundeswehr nicht von der Aufgabe abhalten, eine friedliche Entwicklung in dem Land herbeizuführen, sagte der Minister.

Erst vergangene Woche war eine Bundeswehr-Patrouille im Nordosten des Landes beschossen worden. Bei dem anschließenden Schusswechsel soll einer der Angreifer getötet worden sein.

Vor drei Wochen waren bei einem Angriff auf deutsche Soldaten nahe Kundus zwei Bundeswehrangehörige schwer und einer leicht verletzt worden. Wie der Sprecher des Sanitätsführungskommandos, Axel Zimbdas, am Mittwoch in Koblenz sagte, ist der Gesundheitszustand der beiden Schwerverletzten unverändert. Sie lägen weiterhin auf der Intensivstation des Bundeswehrzentralkrankenhauses und befänden sich nach wie vor in künstlichem Koma.

Am 27-08-2008