armut Nachrichten & Informationen

Hartz 4 - Nachrichten News und Rückschau

Wohnraum für Obdachlose - Bundesarbeitsgemeinschaft fordert mehr Unterstützung für Obdachlose

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe verlangt eine stärkere Unterstützung für Menschen, die auf der Straße leben. Gerade im Winter seien mehr individuelle Beratung und Hilfe notwendig, sagte der Geschäftsführer des Verbands, Heinrich Holtmannspötter. Neben einer umfassenden Beratung über ärztliche Behandlungen, Rechte und Ansprüche benötigten Obdachlose vor allem individuellen Wohnraum, sagte Holtmannspötter weiter. Sammelunterkünfte und Heime würden meist schlecht angenommen, weil viele dort bereits negative Erfahrungen etwa mit Schlägereien oder Diebstählen gemacht hätten. Holtmannspötter appellierte daher an Immobilieneigentümer, Wohnraum auch an Obdachlose zu vermieten. Städte und Gemeinden seien gefordert, eine "Ghettoisierung" und die Entstehung sozialer Brennpunkte zu vermeiden.

Tag des Flüchtlings: Stiftungen stärken Willkommenskultur

PRESSEMITTEILUNG DES BUNDESVERBANDES DEUTSCHER STIFTUNGEN

Berlin, 01. Oktober 2015. Morgen ist Tag des Flüchtlings. Dazu der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen Prof. Dr. Michael Göring: "In dieser gewaltigen Welle der Hilfsbereitschaft, die wir momentan erleben, sind Stiftungen schon jetzt Vernetzer vor Ort und Plattformen für kurzfristiges und flexibles Engagement. Ihre besonderen Stärken aber werden Stiftungen in den kommenden Monaten und Jahren beweisen können: Wenn es darum geht, langfristige Perspektiven für die Integration der zu uns geflüchteten Menschen durch gesellschaftliche und berufliche Teilhabe zu schaffen. Wenn es darum geht, den Spalt in unserer Gesellschaft – zwischen Ablehnung und Willkommensinitiativen – zu kitten. Wenn es darum geht, die Chancen auszuloten, vor denen das Einwanderungsland Deutschland nun steht. Dann können Stiftungen mit langem Atem, Mut zum Vor- und Andersdenken und als Schnittstellen zu Politik, Wirtschaft und Verwaltung zeigen, was sie können." Weiter lobt Göring die vereinfachten steuerlichen Verwaltungsregelungen für Hilfsorganisationen: "Die Flüchtlingshilfe ist auch bei einer großen Zahl unserer Stiftungsmitglieder Thema der Stunde. Da hilft es, dass das Bundesministerium der Finanzen bis Dezember 2016 deutliche Erleichterungen für die Arbeit gemeinnütziger Organisationen beschlossen hat. Gleichwohl gibt es hier noch Klärungsbedarf zwischen den Stiftungen, der Stiftungsaufsicht und der Finanzverwaltung."

Armutsbericht 2012: Kabinett verabschiedet „frisierten“ Bericht

Armuts- und Reichtumsbericht

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung den 4. Armuts- und Reichtumsbericht trotz heftiger Kritik beschlossen. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen äußerte sich auf der Pressekonferenz am Mittag nicht zum Vorwurf, der Bericht sei eher eine Armutsberichtigung als eine unabhängige Expertenmeinung über die Armutssituation in Deutschland. Stattdessen verwies sie auf die Ergebnisse und die entsprechenden Konsequenzen zur Armutsprävention.

Mit SPD-Rentenkonzept ist Altersarmut programmiert

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle

„Ohne ein vernünftiges Rentenniveau und eine echte Mindestrente ist jede Rentenreform das Papier nicht wert, auf dem sie steht“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die heute von der SPD-Führung ins Spiel gebrachte minimale Abweichung von ihrem bisherigen Konzept, nach der es bei der Rentenniveauabsenkung ebenso bleibt wie bei der Rente erst ab 67 und die Bedingungen für eine Rente vor 65 mit 45 Versicherungsjahren nur leicht verändert werden. Birkwald weiter:

Strom: Energiearmut wachsendes Problem auch in Rheinland-Pfalz

Umfrage der Verbraucherzentrale bei Energieversorgern zeigt Handlungsbedarf

Hochgerechnet 36.800 Haushalten in Rheinland-Pfalz wurde 2011 aufgrund von Zahlungsproblemen zeitweise der Strom abgestellt. Die Zahl der insgesamt verschickten Mahnungen hat sich gegenüber dem Vorjahr um 2 Prozent erhöht. Sperrandrohungen haben nur leicht um 1 Prozent zugenommen, aber die Zahl der tatsächlich durchgeführten Sperrungen hat sich mit 8 Prozent deutlich erhöht. Es ist also weniger Haushalten gelungen, eine Stromsperre abzuwenden. Dies sind die zentralen Ergebnisse einer aktuellen Umfrage der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz zum Thema Energieschulden bei den rheinland-pfälzischen Grundversorgern. Von 58 angeschriebenen Versorgern haben 67 Prozent den mehrseitigen Fragebogen ausgefüllt. Fast drei Viertel der Versorger, die geantwortet haben, bezeichnen das Thema Energieschulden und Zahlungsverzug in den letzten Jahres als zunehmendes Problem. „Um Zahlungsrückständen und Energiesperren entgegen zu wirken, ist ein Bündel an Maßnahmen erforderlich“, so Ulrike von der Lühe, Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Sie fordert von der Bundes- und Landespolitik, tragfähige Lösungen in Angriff zu nehmen. Vor dem Hintergrund von bundesweit geschätzt über 700.000 Stromsperren im letzten Jahr duldet dies keinen Aufschub.

Kapitalsucht | Droge Geld verdienen

Das Wort zum Sonntag

Karl Feldkamp - Das Wort zum Sonntag Glaubt man kapitalistischen Ideologen, ist die Diktatur des Proletariats längstens unrühmliche Geschichte und nur die des Kapitals hat noch uneingeschränkt Zukunft. Nun habe ich weder vor, eine wirtschafts- oder finanzwissenschaftliche Abhandlung zu schreiben, noch werde ich historische Beweise anführen oder absolut haltbare politische oder gar politikwissenschaftliche Thesen aufstellen.

Menschen mit Behinderung

Engagiert für „Menschen mit Behinderung in Entwicklungsländern“:

Eine Milliarde Menschen haben eine Behinderung - das war das Ergebnis des ersten Weltbehindertenreports der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Weltbank. Die große Mehrheit der Menschen mit Behinderung, nämlich 80 %, lebt in Asien, Afrika und Lateinamerika. Jeder fünfte Mensch, der in absoluter Armut lebt, hat eine oder mehrere Behinderungen. Diese Zahlen machen deutlich: Die Bekämpfung der weltweiten Armut erfordert das Engagement aller Menschen.

Die Schuldenuhr tickt | Entwicklung von Armut und Reichtum

Armenhaus Deutschland und Millionärsparadies Germany

Während die Armen in Deutschland immer ärmer und zahlreicher werden und der Mittelstand wegbricht, werden die Superreichen Millionarios immer reicher und sie beteiligen sich immer weniger an den Kosten der Allgemeinheit bzw deren Finanzierung. Die Steuerquote ist vielmehr historisch betrachtet sehr niedrig und eine dringend notwendige Vermögenssteuer oder Reichensteuer, die diesen Namen auch verdient, wird durch die Bundesregierung Merkel/Rösler konsequent blockiert und verhindert. Die Entsolidarisierung der Gesellschaft schreitet voran.

ALG II - Maßnahmen zurück in Arbeit

Statistikbereinigung übelster Art beim ALG II

18 Die Zahl der Euro Schulen in Deutschland ist gewachsen, es gibt dafür Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), der Arbeitsagentur" und den Jobcentern. Immer wieder haben sich Betroffene des SGB II in meiner Sozialsprechstunde über Maßnahmen bzw. Weiterbildungen, die in diesen Schulen stattfinden beschwert. Das Thema ließ mich nicht los und ich begann zu recherchieren und habe nachgehakt.

Euro- Krisengipfel 21.07.2011

Euro-Krisengipfel

Ein sehr guter Plan, Griechenland wurde am 26..03.2010 gerettet ! Doch weit gefehlt. Experiment misslungen! Seit dem jagte ein Krisengipfel den nächsten! Wurde nun am 21.07. 2011 der Kollaps der die Welt aus den Fugen heben würde, verhindert?

Hartz - IV hat mich geprägt

Hartz -IV muß weg

 Demo-gegen-Agenda 2010 Im Sommer 2004 habe ich entsetzt und fassungslos die Medienberichte zur Hartz-IV Gesetzgebung verfolgt. Erst dachte ich, das ist das finanzielle Ende für deine Familie und dich. Ich wollte resignieren, mich in unseren Garten zurückziehen-abwarten-. Doch dann habe ich mir gesagt, das ist der falsche Weg. Du darfst dich nicht hängen lassen, du hast Familie, du musst etwas unternehmen.

Kinderarmut in Deutschland

Hartz-IV und gesunde Ernährung

Bundesweit haben die Ergebnisse des 3. Armuts- und Reichtumsberichts (2008) der Bundesregierung und auch die Studien z. B. des Robert-Koch-Institutes zum Ernährungszustand von Kindern und Jugendlichen in Deutschland zu heftigen Diskussionen in der Öffentlichkeit geführt.

Die Wahrheit der absoluten Zahlen

Arbeitslosenstatistik - Ein Trauerspiel

Sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse sind seit Beginn der 90er Jahre gesunken. Insbesondere die Vollzeitbeschäftigung wurde abgebaut und der starke Anstieg von Teilzeitbeschäftigungsverhältnissen kompensiert natürlich diesen diesen Rückgang nicht.

Happy Birthday - Frauenbewegung | Weltfrauentag wird 100

100 Jahre arabische und türkische Frauenbewegung

Hoda Salah spricht  auf Demonstration in Berin während  der Revolution auch über die Frauenbewegung Die arabische Welt und vor allem Nordafrika scheint durch gewaltfreie Massenaufstände in Tunesien und Ägypten in einen Frühling der Freiheits- und Gerechtigkeitsbewegungen aufzubrechen. Gleichzeitig wurde in diesem Jahr am 08. März das 100-jährige Bestehen des Internationale Frauentages gefeiert. Könnte es da Zusammenhänge geben? Oder ist die Frauenbewegung eine so genannte westliche Erscheinung oder Errungenschaft? Ist die westliche Frauenbewegung laut mancher Theoretiker gar in der Gefahr, Nordafrika zu kolonisieren?

Jahresrückblick 2010 - Juni

Limerick

Bundeseuro

Der Staat ist bereit, jetzt zu sparen
und damit die Zukunft zu wahren.
Es trifft nur die Armen,
ganz ohne Erbarmen.
Für Reiche gibt’s keine Gefahren.“

Hartz IV Urteil gekippt - menschenwürdiges Existenzminimum definiert

Sensationelles Urteil

Es ist eine Sensation: Das wohl umstrittenste Großprojekt des Neoliberalismus ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Vorschriften des Sozialgesetzbuches (SGB II), die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, "nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums" erfüllen. Die Leistungen für die 6,7 Millionen Hartz IV-Empfänger müssen jetzt grundlegend neu berechnet werden. Das Bundesverfassungsgericht verlangt vom Gesetzgeber eine Neuregelung bis zum 1. Januar 2011.

Auch Arme müssen in deutschen Krankenhäusern im Notfall behandelt werden

Stadt Düren verweigerte Zahlung

Auch wer trotz Hilfebedürftigkeit keinen "Hartz-IV"-Antrag gestellt hat und deshalb nicht krankenversichert ist, hat im Notfall Anspruch auf medizinische Versorgung - allerdings nur im "Einzelfall". In Einzelfällen habe das Sozialamt die Behandlungskosten zu tragen, entschied am Dienstag (19. Mai) das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Geklagt hatte ein Krankenhaus in Düren, weil sich die Stadt geweigert hatte, für die Notfallbehandlung einer Zwölfjährigen im April 2005 aufzukommen. Das Mädchen war nicht krankenversichert, weil ihre Mutter damals noch keinen Antrag auf Arbeitslosengeld II eingereicht hatte - obwohl die Familie wohl Anspruch auf "Hartz-IV"-Leistungen gehabt hätte. Für "Hartz-IV"-Berechtigte aber erklärte sich das Sozialamt nicht zuständig und lehnte die Übernahme der Krankenhausrechnung deshalb ab.

Fast jeder fünfte Ostdeutsche von Armut bedroht

Ost-West-Gefälle bei der Armut

Der einstige Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) erwartete durch die Wiedervereinigung Deutschlands "blühende Landschaften" in Ostdeutschland. Die Realität rund 20 Jahre nach der so genannten "Wende" sieht anders aus: Ostdeutsche sind von Armut deutlich stärker betroffen als Westdeutsche. Das geht aus dem ersten regionalen Armutsatlas hervor, der am Montag (18. Mai) in Berlin vorgestellt wurde. Während im Westen 12,9 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht sind, ist es in Ostdeutschland fast jeder Fünfte (19,5 Prozent). Besonders betroffen sind Arbeitslose und Alleinerziehende.

Bundesgericht befasst sich erstmals mit Studiengebühren

"Verschärft Kluft zwischen Arm und Reich"

Den Studenten sind sie seit Jahren ein Dorn im Auge: Die Studiengebühren. Jahrelang war darum gestritten worden, 2006/2007 führten die meisten der westdeutschen Länder sie dann tatsächlich ein. Bis zu 500 Euro pro Semester zahlt dort - vorläufig -, wer sich akademisch bilden lassen möchte. Dem politischen Streit folgt jetzt der juristische, erstmals befasst sich am Mittwoch (29. April) ein Bundesgericht mit den Gebühren. Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig geht unter anderem den Fragen nach, ob die Gebühren vereinbar mit Verfassung und UN-Sozialpakt sind. Die Klage führt der Allgemeine Studenten-Ausschuss (AStA) der Universität Paderborn.

Viele Alleinerziehende chancenlos auf dem Jobmarkt

"Kinder als Armutsrisiko"

Alleinerziehende Mütter haben es nach einer Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Arbeitsmarkt besonders schwer. 43 Prozent der Alleinerziehenden bekommen laut einer Studie für den DGB-Bundesvorstand "Hartz IV", so der viele wie in keiner anderen Bevölkerungsgruppe. Insgesamt seien mehr als 660.000 Alleinerziehende auf Leistungen des Fürsorgesystems angewiesen. Trotz guter Konjunktur sei ihre Zahl in den letzten Jahren kaum zurückgegangen.