energiepolitik

Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien

Große Koalition noch ohne klaren Kurs in der Energiepolitik

In einer Analyse des Koalitionsvertrags kommt EUROSOLAR zu dem Ergebnis, dass die Große Koalition noch keinen klaren Kurs in der Energiepolitik eingeschlagen hat. „Der Koalitionsvertrag beruht an vielen Stellen auf falschen Annahmen und ist widersprüchlich“, erklärt der Vorsitzende von EUROSOLAR Deutschland Dr. Axel Berg. Der wesentliche Fehler des Koalitionsvertrags bestehe in der Annahme, es wäre der Zubau dezentraler Erneuerbarer Energien gewesen, der mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eine Kostendynamik ausgelöst hätte. „Die tatsächlichen Energiekostentreiber, Heizöl und Autokraftstoff werden jedoch im Koalitionsvertrag gar nicht als solche angesprochen", so Berg.

Förderung von Solar- und Windenergie

RWE-Power-Aufsichtsrat Clement beklagt "schwerste Fehler" in der Energiepolitik

Der frühere Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat erneut scharfe Kritik an der Energiepolitik in Deutschland geübt. "Wir begehen dort schwerste Fehler", sagte Clement in der Sendung "Späth am Abend" des Nachrichtensenders n-tv. "Wir haben ja praktisch keine Energiepolitik, sondern das, was wir hier betreiben ist in einer Weise Kosten treibend, dass es einem die Haare zu Berge stehen lassen könnte", klagte der Ex-SPD-Vize und heute Aufsichtsrat des Energieriesen RWE Power. Er bezog sich dabei vor allem auf die Förderung von Solar- und Windenergie und kritisierte erneut den Atomausstieg. Clement sagte: "Wenn wir so weitermachen, können wir die Energieversorgung in Deutschland aus eigener Kraft nicht sichern, sondern wir werden importieren müssen."

Treffen mit Merkel

Sarkozy will Atomkraft als Teil einer europäischen Energiepolitik

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat sich dafür ausgesprochen, die Kernkraft zu einem festen Bestandteil einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik zu machen. Das machte Sarkozy am 10. September nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Meseberg bei Berlin deutlich. Er sagte: "Atomenergie ist die Energie der Zukunft."

"Wettbewerbsfähige Energiepolitik"

EU-Energieminister beschlossen "Energie-Aktionsplan"

Die europäischen Wirtschafts- und Energie­­­minister haben am Donnerstag in Brüssel einen Entwurf für einen "Energie-Aktionsplan" verabschiedet, den der Europäische Rat am 8./9. März endgültig verabschieden soll. "Die EU hat einen wichtigen Schritt auf unserem langen Marsch zu einer wettbewerbsfähigen, sicheren und umweltfreundlichen Energiepolitik gemacht, die zu günstigeren Preisen für alle Europäer führen wird", sagte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) der Presse. "Vor allem" solle der "europäische Binnenmarkt für Strom und Gas stärker zusammenwachsen und mehr Dynamik entfalten". Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht durch den Plan "den kontinuierlichen Ausbau der erneuerbaren Energien in Europa gefährdet". Auch fehle ein konkretes Ziel zur Energieeinsparung.

Außen-, Handels- und Energiepolitik

Merkels Grundsatzrede zur Europapolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Zusammenarbeit der 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf eine neue Grundlage stellen. Ziel müsse sein, dass Europa "mit einer Stimme" spreche. sagte Merkel am Mittwoch in ihrer europapolitischen Grundsatzrede in Berlin. Dies sollte für Außen- und Sicherheitspolitik genauso gelten wie für Handels- oder Energiefragen. Zugleich sprach sich Merkel dafür aus, die Handelsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten auszubauen und einen gemeinsamen EU/USA-Markt zu schaffen.

Rohstoffbedarf

Polenz fordert Europäisierung der Energiepolitik

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses in Berlin, Ruprecht Polenz (CDU), fordert angesichts des rasant Rohstoffbedarfs Chinas, Indiens und der USA sowie knapper werdenden Ressourcen eine zügige Europäisierung der Energiepolitik. "Das ist dringend notwendig, damit langfristig die Versorgungssicherheit des Kontinents nicht gefährdet wird", sagte Polenz der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dafür solle das so genannte EU-Tandem Deutschland und Frankreich auf Dauer um Polen erweitert werden, um dem ins Stocken geratenen Integrationsprozess durch das "Weimarer Dreieck" neue Impulse zu verleihen. "In der EU der 15-Mitgliedstaaten spiegelten Paris und Berlin die unterschiedlichen Meinungs- und Interessenslager in der Union wider. In der EU der 25 muss jetzt auch Warschau stärkere Verantwortung übernehmen", meint Polenz.

"Sorgen abbauen"

Merkel und Blair fordern gemeinsame Energiepolitik der EU

Deutschland und Großbritannien setzen sich für eine gemeinsame Energiepolitik in Europa ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach einem Zusammentreffen mit dem britischen Premierminister Tony Blair am Freitag in Berlin, es wäre viel gewonnen, wenn man sich in Europa für einen Zeitraum von 15 Jahren überlegen würde, welcher Energiebedarf bestehe und wie dieser gedeckt werden könne. Mit einem gemeinsamen Verständnis von Energiepolitik könnten bei den Bürgern "Sorgen abgebaut" werden, sagte Merkel. Blair sagte bei seinem ersten Deutschlandbesuch nach Merkels Amtsantritt, Energiepolitik sei eines der "entscheidenen Themen der Weltpolitik". Europa müsse seine Position in der Energiepolitik gegen die übrige Welt ausspielen. Darüber hinaus müssten vor allem bei erneuerbaren Energien Fortschritte in der EU erzielt werden.

Energiepolitik

Naturschutzbund hält Diskussion um Biokraftstoff-Steuer für unausgegoren

Angesichts der aktuellen Diskussion um die geplante Neuregelung bei der Förderung von Biokraftstoffen hat der Naturschutzbund NABU an die Bundesregierung appelliert, die Folgen für die Umwelt beim Anbau von Biomasse als Maßstab für eine Besteuerung anzusetzen. Sowohl Argumente für die von der Bundesregierung beabsichtigte Besteuerung jeglicher Biokraftstoffe wie auch Forderungen nach einer vollständigen Beibehaltung der Steuerbefreiung seien aus umweltpolitischer Sicht nicht zielführend. "Entscheidend ist, dass fossile Kraftstoffe durch Biokraftstoffe ersetzt werden, die den Namen auch verdienen", sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.

"Einseitig zusammengesetzt"

Scheer erwartet von Davos kein Umdenken in der Energiepolitik

Nach Ansicht des SPD-Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer ist von dem Weltwirtschaftsforum in Davos kein Umdenken in der Energiepolitik zu erwarten. "Es geht um die Grundlage des Wirtschaftens der Zukunft, und davon ist bei allen bisherigen Wirtschaftsforen nicht die Rede gewesen", sagte Scheer am Donnerstag im Deutschlandfunk. Das Publikum in Davos sei zu einseitig zusammengesetzt, um diese Probleme anzusprechen, sagte der Träger des Alternativen Nobelpreises.

Energiepolitik

Atomkraftgegner kritisieren "Bestechungssystem für Politiker"

Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die Erdgas-Töchter von RWE und E.On wegen der Korruption von Kommunalpolitikern kritisiert die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW ein "umfassendes System der Einflussnahme der Energiekonzerne auf die Energiepolitik, die rationale Entscheidungen im Interesse des Allgemeinwohls behindern". Bereits seit über 30 Jahren würden Umweltschützer und Atomkraftgegner kritisieren, dass der Energieriese RWE mit seinen Regionalbeiräten Landräte und Bürgermeister korrumpiere. Transparenz sei nicht das Problem, "denn das System ist ja grundsätzlich hinlänglich bekannt", sagte ein Sprecher der Organisation. "Es geht jetzt nicht darum, diese Vergnügungsreisen, Tantiemen und Sitzungsgelder bis ins Letzte zu Durchleuchten. Es geht vielmehr darum, dieses System der Bestechung der Politik generell gesetzlich zu untersagen."

Mit "Akteuren" sprechen

Oettinger und BUND streiten über Energiepolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel will den anhaltenden Streit über die weitere Nutzung der Atomkraft erst nach den Landtagswahlen im März lösen. Bei einem Energiegipfel Anfang April wolle die Bundesregierung ein energiepolitisches "Gesamtkonzept" entwickeln, das "weit über die bislang diskutierten Einzelaspekte hinaus" gehe, sagte Merkel am Dienstag in Berlin nach der Klausurtagung der Bundesregierung im brandenburgischen Genshagen. Ziel sei es, zunächst mit den "Akteuren" der Energiebranche zu sprechen. Ursprünglich war der Energiegipfel für März geplant. Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger forderte erneut, die Laufzeit der Kernkraftwerke zu verlängern. Er warb zugleich für erneuerbare Energien und für das Sparen von Energie. Der BUND warf dem Ministerpräsidenten hingegen vor, er betreibe eine vordergründige PR-Kampagne pro Atomkraft und verschlafe den "Umbau der Energiewirtschaft".

"Intellektuell gelöst"

Harte Auseinandersetzungen um die zukünftige Energiepolitik

Die Atomkraft sorgt für anhaltenden Ärger in der großen Koalition. Hessens Ministerpräsident Roland Koch hatte am Wochenende gesagt, man solle sich den Bau neuer Atomkraftwerke offen halten. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger sprach sich dafür aus, die Länder über das Abschalten von Atomkraftwerken entscheiden zu lassen. Saarlands Ministerpräsident Peter Müller schlug ein Moratorium für Atomkraftwerke bis 2009 vor. SPD-Vize Kurt Beck kritisierte Forderungen von Unions-Politikern nach einer Abkehr von der getroffenen Vereinbarung mit der Atomwirtschaft über Restlaufzeiten. Auch Bundesumweltminister Sigmar Gabriel wandte sich erneut gegen eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Vizekanzler Franz Müntefering plädierte für die weitere Nutzung des Energieträgers Kohle. Kohle befreie Deutschland wenigstens zum Teil aus der Abhängigkeit ausländischer Energielieferanten. Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW sprach sich dafür aus, sich "endlich" aus der Atomenergie und "von dieser leidigen Diskussion darüber" zu verabschieden. Die Energiepolitik gehöre zu den wenigen Politikbereichen, die bereits vor 30 Jahren - in Folge der Ölpreiskrisen - "intellektuell gelöst" worden seien. Man müsse die dringend notwendigen Maßnahmen zur Umsteuerung der Energiewirtschaft jetzt endlich umsetzen.

Fossile Energie

Töpfer will Richtung in Energiepolitik grundsätzlich ändern

Der Direktor der UN-Umweltbehörde UNEP, Klaus Töpfer, hat mehr Anstrengungen für den globalen Klimaschutz angemahnt. "Wir kommen voran, aber nicht schnell genug", sagte Töpfer am Montag im Deutschlandfunk. Er gehe zwar davon aus, dass die Ziele des Kyoto-Protokolls bis 2012 erreicht würden, betonte jedoch: "Wir müssen die Richtung grundsätzlich ändern." Alle Länder seien in wirtschaftliche Abhängigkeit von kohlenstoffhaltiger Energie geraten, das müsse jetzt geändert werden, forderte Töpfer.

Merkel diskutiert Energiepolitik

Beim Staatsbesuch aus China geht es "nicht nur" um die Wirtschaft

Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao sieht die Beziehungen zwischen seinem Land und Deutschland auf einem guten Weg. Die wirtschaftlichen Kontakte zwischen beiden Ländern entwickelten sich schnell, und auch die Beziehungen in Kultur, Wissenschaft, Technik und Bildung würden ständig ausgebaut, sagte Hu während seines Besuchs am Freitag in Berlin. Der chinesische Staatspräsident traf mit Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundeskanzler Gerhard Schröder und der designierten Kanzlerin Angela Merkel die Spitzen der deutschen Politik. Schröder plädiert für die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China. Deutschland werde in diesem Punkt weiter eng mit Frankreich für eine europäische Lösung zusammenarbeiten, sagte der scheidende Kanzler. Die Zusammenarbeit und der Gedankenaustausch seien nicht nur auf die Wirtschaft beschränkt, so Schröder. Das Auswärtige Amt möchte den deutsch-chinesischen Dialog "auch auf die Zivilgesellschaften ausdehnen". Dazu wurde das Deutsch-Chinesische Dialogforum gegründet, dem unter anderem Siemens-Manager von Pierer, BASF-Chef Hambrecht und VW-Chef Pischetsrieder angehören. Die Bundesregierung hat das chinesische Transrapid-Projekt, von dem offenbar Siemens und Thyssen-Krupp profitierten, eigenen Angaben zufolge mit 100 Millionen Euro subventioniert und weitere 500 Millionen Euro mit Hermes-Bürgschaften abgesichert.

"Transparenz sinnlos"

Wirtschaftsminister Müller soll Energiepolitik für E.ON gemacht haben

Die Offenlegung von Zahlungen der Wirtschaft an Politiker tragen nach Auffassung der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW "nicht im mindesten dazu bei, dass eine von Industrieinteressen unabhängige Politik möglich ist." Das beweise der Fall des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers und E.ON-Managers Werner Müller. Müller weise in der "Berliner Zeitung" zu Recht darauf hin, dass er kein Geheimnis daraus gemacht hat, vor seiner Berufung ins Ministeramt 25 Jahre als Manager in der Energiewirtschaft tätig gewesen zu sein, meint die IPPNW. "Müller war 1998 vom Energie- und Atomkonzern E.ON in die Bundesregierung geschickt worden. Dieser ungeheuerliche Vorgang war für die Öffentlichkeit völlig transparent", sagte ein Sprecher der Ärzteorganisation. "In der Bundesregierung hat Müller ungeniert die Interessen seines Konzerns und seiner Branche vertreten. Müller setzte mit dem so genannten Atomkonsens den langjährigen Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke durch, torpedierte das Erneuerbare Energiegesetz und ließ durch seinen Staatssekretär eine Ministererlaubnis zugunsten einer Tochtergesellschaft von E.ON erteilen."

Energiepolitik

Streit um Studie zu indirekten Subventionen für Braunkohle

Während Wirtschaftsminister Wolfgang Clement nicht müde wird zu betonen, dass Braunkohle ein subventionsfreier preiswerter Energieträger sei, belegt eine Studie des Umweltbundesamtes (UBA) das Gegenteil. Die Studie, die Greenpeace vorab vorlag, beziffert die Begünstigungen von Braunkohle auf knapp eine Milliarde Euro jährlich. Braunkohle ist kein Empfänger von Subventionen, hält der Bundesverband Braunkohle (DEBRIV) in einer ersten Reaktion dagegen und erklärt, dass die Aussagen der UBA-Studie unzutreffend und haltlos seien. Zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen und nicht zuletzt auch der Subventionsbericht der Bundesregierung belegten dies.

Erderwärmung

Klimaexperte prophezeit Heißzeit

Der Kieler Klimaexperte Mojib Latif warnt vor einer drohenden, unkalkulierbaren Erwärmung der Erdatmosphäre: "Der Welt droht eine Heißzeit", sagte der Meteorologe dem Magazin Reader's Digest. Die Hochwasser und Hitzeperioden der vergangenen Jahre hätten bereits gezeigt, dass die extremen Wetterereignisse zunähmen und es deutlich wärmer geworden sei - im Schnitt 0,1 Grad pro Jahrzehnt. Auch die Häufung der extremen Wettersituationen sei auf die globale Erwärmung zurückzuführen. Die globale Erderwärmung wird laut Latif "zu Dreiviertel von den Menschen und zu einem Viertel von natürlichen Einflüssen" verursacht. Eine solche Entwicklung mit andauernden Temperaturen von über 40 Grad hätte für die Natur gravierende Folgen.

Energiebilanz

Aus für alte Heizkessel kommt ab November 2004 - Zuschüsse für Beratung

Im Herbst greift die verschärfte Kleinfeuerungsanlagenverordnung. Je nach Heizungsanlagengröße dürfen dann die Abgasverluste 11 Prozent nicht überschreiten, ansonsten droht das Aus. Die Experten des Deutschen Energieberaternetzwerkes DEN e. V. raten den Nutzern aber nicht erst die Beanstandung durch den Schornsteinfegermeister abzuwarten, sondern schon vorher die anstehende Heizungsmodernisierung zum Anlass zu nehmen, eine generelle Energiebilanz des Gebäudes zu erstellen.

Energiepolitik

Hitzewelle mahnt zu Ausstieg aus Atomstrom und Einstieg in Sonnennutzung

Das FORUM "Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V." hat gegen den Bau des beabsichtigten größten deutschen Atommüll-Lagers 76.000 Einwendungen in Deutschland und 22.000 in Österreich gesammelt. Neben dem NEIN zur gefährlichen und unsere Nachkommen unverantwortlich belastenden Atomenergie steht ein JA zur verantwortbaren Energiepolitik.

Erderwärmung

Arktis schmilzt seit 150 Jahren ab

Das Eis der Arktis ist schon seit mindestens 150 Jahren auf dem Rückzug. Zu diesem Ergebnis kommen der WWF und das Norwegische Polar Institut (NPI) in einer neuen Untersuchung. Die Forscher zogen dafür die Aufzeichnungen längst verstorbener Polarforscher und Entdecker zu Rate und rekonstruierten auf der Basis dieser Quellen die Ausdehnung des arktischen Eises in verschiedenen Epochen. Auf 6000 Landkarten lasse sich das langsame aber stetige Abschmelzen des Eises nachvollziehen, so die Forscher.