weltbank Nachrichten & Informationen

Weltbank Nachrichten Rückblende II

Armut und Entwicklung - Trotz Rohstoffbericht macht die Weltbank weiter wie bisher

Seit Freitag ist die lange erwartete Antwort des Weltbank Managements auf die Extractive Industries Review (EIR) öffentlich verfügbar. Die EIR hatte die Rolle der Weltbank im Rohstoffsektor untersucht. Nichtregierungsorganisationen weltweit sind von der Weltbankantwort enttäuscht. "Die EIR hat klar festgestellt, dass der Rohstoffsektor nicht geeignet ist, Armut zu reduzieren, solange nicht bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllt sind", erklärt Regine Richter von der Umwelt und Menschenrechtsorganisation urgewald. "Die EIR-Empfehlungen benennen diese Voraussetzungen. In der Antwort des Managements findet sich jedoch kaum Bezug darauf. Damit ignoriert die Weltbank die Ergebnisse einer Analyse, die sie selbst in Auftrag gegeben hat."

Weltbank Nachrichten Rückblende

Weltbank soll Förderpraxis überprüfen - Bauern und Indios fordern Beteiligung an Bergbau-Entscheidungen

Indios und Kleinbauern aus ganz Peru fordern von Präsident Toledo, der Landwirtschaft Vorrang vor dem Bergbau zu geben. Nach einem einwöchigen landesweiten Protestmarsch waren am Montag in der Hauptstadt Lima angekommen. Bei einem Treffen mit Regierungsvertretern forderte CONACAMI, die nationale Koordination der Bergbaugeschädigten Perus, eine neue Kommission aus Regierung, Unternehmen und betroffenen Dorfgemeinschaften zur Lösung der durch den Bergbau entstandenen Konflikte. Die Betroffenen müssten bei Entscheidungen über Minenprojekte ein Mitspracherecht haben, wie dies internationale Menschenrechtskonventionen vorsehen. Am Dienstag fand ein weiteres Treffen mit der peruanischen Regierung statt.

Weltbank-Jahrestagung in Washington

Presseinfo: urgewald bei der

Urgewald wird auf der in der nächsten Woche (11.-13.10.) in Washington stattfindenden Jahrestagung der Weltbank durch Korinna Horta und Knud Vöcking vertreten sein. Wie schon in den Vorjahren nutzt urgewald die Gelegenheit, um sich für ökologische und soziale Reformen bei der Weltbank, dem einflussreichsten Entwicklungsfinanzierer der Welt, einzusetzen. Zusätzlich zu direkten Gesprächen mit Weltbank Management und politischen Entscheidungsträgern, nutzen wir verschiedene Side-Events um auf schwerwiegende Probleme aufmerksam zu machen. Auf Einladung von urgewald wir die mutige Menschenrechtsanwältin Delphine Djiraibe aus dem Tschad nach Washington kommen, um auf die katastrophalen Auswirkungen des von der Weltbank finanzierten Erdölprojekts in ihrem Heimatland aufmerksam zu machen

Dirk Niebel: Weltbank auf Ergebnisse und Wirksamkeit ausrichten

Jahrestagung von Weltbank und IWF

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und deutsche Gouverneur bei der Weltbankgruppe, Dirk Niebel, bricht heute nach Tokio auf, wo er vom 11. bis 14. Oktober 2012 an der Jahrestagung der Weltbank teilnehmen wird. Die Weltbank-Jahrestagung findet gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) statt. Dirk Niebel sagte vor seiner Abreise: "Die Jahrestagung der Weltbank wird im Zeichen des Wechsels an der Spitze der Institution stehen. Damit gehen auch neue Impulse für die Arbeit der Weltbank selbst aus. Ich unterstütze die Anstrengungen des neuen Präsidenten, zukünftig passgenaue Lösungen für die Kunden der Bank anzubieten. Ich trete außerdem dafür ein, dass die Bank systematisch ihre eigenen, aber auch die Erfahrungen anderer bei der Suche nach den besten Lösungen auswertet. Hierzu biete ich ausdrücklich auch die Erfahrungen unserer deutschen Durchführungsorganisationen an. Wichtig ist uns, dass in der Weltbank ein stärkerer Fokus auf Ergebnisorientierung und Wirksamkeit gelegt wird. Zudem sollte die Weltbank ihre Rolle als globale Wissensbank weiter ausbauen.*

US-Kongress streicht 400 Millionen Dollar für neue Kohlekraftwerke

Weltbank-Programm

Bei aller Wechselstimmung ist der neue US-Präsident Barack Obama offenbar ein Anhänger der Kohle - doch seine Partreifreunde im Kongress sehen den Klimakiller kritischer: Das Repräsentantenhaus habe die Zuschüsse der USA an den so genannten "Clean Technology Fund" der Weltbank gestrichen, aus dem auch angeblich "saubere" Kohlekraftwerke gefördert werden sollen, meldet das Online-Portal "Climate Wire".

Entwicklungshilfegelder für Ölmultis

Ende der "Ölhilfe" gefordert

Mehr als 200 Organisationen aus 56Ländern, darunter die deutsche Organisation WEED, fordern von der Weltbank und anderen Internationalen Finanzinstitutionen, die Subventionen für die Ölindustrie zu beenden. Die Weltbank brauche einen "Ölwechsel", meinen die Nicht-Regierungsorganisationen. 2007 habe die International Finance Corporation (IFC) als Privatsektorarm der Weltbank den Öl- und Gaskonzernen mehr als 645 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt. Das sei ein Anstieg um etwa 40 Prozent seit 2006. Die Organisationen fordern, dass Entwicklungshilfegelder, die angeblich der Armutsbekämpfung dienen sollen, nicht länger für Öl-Subventionen verwendet werden.

"Weltbank will Landwirtschaft ohne Kleinbauern"

Liberalisierung, Gentechnik und Exportsteigerung

Zum Beginn ihrer Herbsttagung will die Weltbank am 19. Oktober den Weltentwicklungsbericht zum Thema Landwirtschaft und Entwicklung vorstellen. Die Organisation FIAN und sechs weitere deutsche Nichtregierungsorganisationen (NRO) wissen offenbar schon, was die Weltbank vorschlagen wird. Sie kritisieren, die "Neue Landwirtschaft" der Weltbank sei eine Landwirtschaft ohne Kleinbauern, so Roman Herre von FIAN Deutschland. "Der Weltentwicklungsbericht recycelt die altbekannten Rezepte der Liberalisierung, Gentechnik und Exportsteigerung. Den Kleinbauern, die durch diese Politik marginalisiert werden, erweist die Weltbank damit einen Bärendienst. Diese machen die Hälfte aller Hungernden aus und müssten eigentlich erste Zielgruppe der Landwirtschaftsförderung sein."

Gabriel fordert Sparsamkeit beim Rohstoffverbrauch

Umweltbericht der Bundesregierung

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) dringt auf einen sparsameren Umgang mit Rohstoffen. Bei der Vorstellung des neuen Umweltberichts der Bundesregierung verwies Gabriel am Dienstag in Berlin darauf, dass die Erdbevölkerung bis 2050 von jetzt 6,5 Milliarden voraussichtlich auf 9 Milliarden Menschen anwachsen werde. Für eine Ressourcennutzung in der heutigen Weise brauche man dann "mindestens zwei Planeten - einer reicht nicht aus. Die Erde ist dafür zu klein", unterstrich der Ressortchef. Daher müsse die Rohstoffpolitik "dramatisch" geändert werden, forderte der SPD-Politiker und plädierte für einen verstärkten Einsatz nachwachsender Rohstoffe etwa in der Automobilindustrie. Dabei müssten künftig "Bioraffinerien" entwickelt werden, um Produkte aus einer Pflanze für unterschiedliche Nutzungszwecke verwenden zu können.

Kritik an Weltbank-Entscheidung für Goldabbauprojekt in Ghana

"Wünsche" an Bundesregierung

Das FoodFirst Informations- und Aktionsnetzwerk (FIAN) kritisiert die Entscheidung der Weltbanktochter International Finance Corporation (IFC), das Goldabbauprojekt Ahafo in Ghana mit einem Kredit in Höhe von 125 Millionen US-Dollar zu unterstützen. Verschiedene Organisationen hatten noch in der vergangenen Woche das Exekutivdirektorium des IFC aufgefordert, die Entscheidung zu verschieben, bis das Unternehmen verbindliche Zusagen zur Einhaltung von Umwelt- und Menschenrechtsstandards gemacht hat. FIAN fordert die deutsche Bundesregierung nun auf, sicherzustellen, dass die für die Goldmine zwangsumgesiedelten Kleinbauern neues Land erhalten.

IWF und Weltbank beschließen Schritte zur Entschuldung von 18 Ländern

Kritik am Kleingedruckten

Der Entschluss von IWF und Weltbank, 18 Ländern die Schulden zu erlassen, ist nach Ansicht von Attac und Weed erfreulich, aber keinesfalls ausreichend. "Auch nach diesem Beschuss, der durch den Druck der Entschuldungskampange zustande gekommen ist, sind wir von einer Lösung der drängenden Schuldenkrise weit entfernt", sagte Weed-Mitarbeiterin Daniela Setton in Washington. "Der jetzt beschlossene Schuldenerlass ist Ausdruck einer Politik der kleinen Schritte, die wieder aufs Neue als großer Durchbruch verkauft wird."

Weltbank lobt Deutschland als "Top-Reformer"

"Wirtschaftsfreundlichste Bürokratie"

Deutschland hat seine Exportrekorde des Jahres 2004 im ersten Halbjahr 2005 erneut übertroffen, Binnennachfrage und Arbeitsmarkt springen an, schreibt die deutsche Bundesregierung auf ihrer Website. Nachdem bereits kürzlich das Wirtschaftmagazin "The Economist" der neuen Wirtschaftskraft Deutschlands eine Titelgeschichte gewidmet habe, lobe nun auch die Weltbank die "Reformpolitik" Deutschlands. "In keinem anderen hoch entwickelten Industrieland der Welt haben sich die Rahmenbedingungen für Unternehmen so deutlich verbessert wie in Deutschland." Dies habe ein Standortvergleich von 155 Ländern der Welt ergeben. Die Weltbank-Studie mit dem Titel "Doing Business in 2006" wurde am Dienstag in Washington vorgestellt. "Die Reformen der Agenda 2010 beginnen zu wirken", schreibt die Bundesregierung auf ihrer Website, ohne zu sagen, wie diese "Reformen" wirken und wie nicht. In Deutschland sind rund 5 Millionen Menschen offiziell arbeitslos gemeldet, obwohl die Wirtschaft jedes Jahr wächst und Deutschland Exportweltmeister ist. Bundespräsident Horst Köhler, der die so genannte "Reformpolitik" ausdrücklich unterstützt, machte den Arbeitslosen hierbei wenig Hoffnung: "Dabei müssen wir wissen, dass wir die Massenarbeitslosigkeit nicht schnell überwinden können", sagte er im März dieses Jahres.

Scharfe Kritik an Wolfowitz als neuem Weltbank-Chef

"Geostrategische Überlegungen des Westens"

Paul Wolfowitz hat am Mittwoch sein Amt als Weltbankpräsident angetreten. Verschiedene Nichtregierungsorganisationen kritisierten die fehlende demokratische Legitimation des neuen Weltbankpräsidenten. Sie attestierten der Weltbank "eine tiefe Glaubwürdigkeitskrise". "Ab jetzt wird die wichtigste internationale Entwicklungsorganisation von einem Präsidenten geführt, der vom überwiegenden Teil der Welt klar abgelehnt wird und durch ein zutiefst fragwürdiges und undemokratisches Kandidatengeschacher einiger weniger Regierungen auf den Posten gedrückt wurde", sagte Daniela Setton von WEED. Verbesserungen in der Politik der Weltbank seien nicht zu erwarten, erklärte WEED.

Weltbank laut Studie für Waldzerstörung und Armut verantwortlich

"Wie Weltbankmacht die Welt krank macht"

Die Weltbank ist nach einer aktuellen Studie für die Zerstörung der noch verbliebenen Wälder mitverantwortlich und verschlechtert die Situation von Millionen Menschen, die zum Überleben auf Wälder angewiesen sind. Der heute von sieben internationalen Umweltorganisationen, vorgelegte Report trägt den Titel "Gebrochene Versprechen" und erklärt, dass die Weltbank ihre eigene, 2002 aufgestellte Waldrichtlinie nicht einhalte. Insbesondere die Weltbanktochter "International Finance Cooperation" (IFC) habe dubiose Projekte unterstützt, die unter anderem im brasilianischen Amazonas und in Indonesien die Regenwälder bedrohten, so die Naturschutzorganisationen.

Weltbank und Deutschland unterstützen Staudammprojekt

Chaos in Laos?

Deutschland hat am Donnerstag in der Weltbank für einen neuen "Megastaudamm" in Laos gestimmt. Dies berichtete die Umwelt- und Menschenrechtsorganisation "urgewald" zusammen mit dem "International Rivers Network" am Freitag. Die Nichtregierungsorganisationen (NGOs) meinen, dass der 1,3 Milliarden US-Dollar teure "Nam Theun 2"-Staudamm die Lebensgrundlage von bis zu 120.000 Menschen bedroht. Geplant sei, dass die produzierte Energie an Thailand verkauft werde und zu einer Steigerung der Staatseinnahmen für Laos beitragen könne. Trotz einer entsprechenden Zusicherung der laotischen Regierung zweifeln die Weltbank und das Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) offenbar daran, dass das erwirtschaftete Geld tatsächlich zur Armutsbekämpfung eingesetzt würde. Bisherige Erfahrungen mit Staudämmen in Laos ließen nichts Gutes hoffen, so Ann Kathrin Schneider vom International Rivers Network (IRN). Die soziale Lage der bisherigen Damm-Betroffenen habe sich deutlich verschlechtert, und sie warteten vergeblich darauf, dass die Regierung etwas dagegen unternehme. Die Organisationen kritisieren einen "Wiedereinstieg der Weltbank in die Förderung von grossen Infrastrukturprojekten". Es werde ein Grossprojekt unterstützt, "das zahlreiche Umwelt- und Sozialstandards der Weltbank bricht und gegen fast alle Empfehlungen der Weltstaudammkommission verstösst," sagte Regine Richter von urgewald.

Wahrscheinlicher neuer Weltbankchef unerfahren bei Entwicklungshilfe

Entwicklungshilfe

Das seit 1944 gültige Verfahren, wonach die USA den Chef der Weltbank und die Europäer den des Internationalen Währungsfonds (IWF) stellen, sei undemokratisch und gehöre nicht mehr ins 21. Jahrhundert. So kommentierte das Netzwerk WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung) die Nominierung von Paul Wolfowitz für den Posten des Weltbankpräsidenten an. Wolfowitz genüge in keiner Weise den Anforderungen an dieses Amt, sagte Daniela Setton, Sprecherin von Weed.

Weltbank-Konsultation zu Umwelt- und Sozialstandards abgesagt

NGO-Boykott

Die Weltbanktochter International Finance Corporation (IFC) hat eine für Mittwoch in Berlin geplante Konsultation zur Überarbeitung der Umwelt- und Sozialstandards der IFC kurzfristig abgesagt. Dies meldeten am Dienstag verschiedene Organisationen, die die Absage damit begründen, dass Nichtregierungsorganisationen geschlossen ihren Boykott angekündigt hatten. Sie befürchten, dass die Standards zu Gunsten der Industrie aufgeweicht werden sollen.

Weltbank soll "zweifelhafte Beratung" im Bergbau-Sektor ändern

Entwicklung

Die Menschenrechtsorganisation FIAN veröffentlichte am Mittwoch die neue Studie "Zweifelhafte Beratung" zum Einfluss der Weltbank auf die Minengesetzgebung in Afrika. Die Weltbank unterstützt in vielen afrikanischen Ländern Reformen der Minengesetzgebung. Anhand der Beispiele Ghana, Tansania und Guinea zeigt die Untersuchung, dass die Beratung der Weltbank einseitig an den Interessen der Investoren ausgerichtet ist und die menschenrechtlichen und ökologischen Folgen nur unzureichend berücksichtigt. "Die Weltbank begünstigt damit Menschenrechtsverletzungen, u.a. des Rechts auf Nahrung - entgegen dem eigenen Anspruch der Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung", kritisiert Ulrich Müller, Bergbau-Experte bei FIAN.

Vergabe des millionsten Kleinkredits in Kenia gefeiert

Afrika

Die von der Hilfsorganisation WORLD VISION gegründeten Mikrofinanz-Institutionen haben im August 2004 den 1 000 000sten Kredit seit ihrem Arbeitsbeginn vergeben. Aus diesem Anlass erhält die Kenianerin Eunice Cherono am Mittwoch ihren Kredit im Rahmen einer besonderen Zeremonie in Kabernet (Rift Valley-Provinz). Der Leiter der kenianischen Mikrofinanz-Institution NEPAD (Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung) wird der 38-jährigen Mutter von sieben Kindern eine Krediturkunde überreichen. Eunice Cherono ist Inhaberin eines kleinen Lebensmittelladens und leitet eine Kreditgenossenschaft von Kleingewerbetreibenden in dem Dorf Salawa, das einem Regionalentwicklungsprogramm von WORLD VISION angeschlossen ist.

Weltbank gefährdet größte Urwälder Afrikas

Zweitgrößter Regenwald der Welt soll gerodet werden

Nach Angaben der Naturschutzorgansiation Pro Wildlife will die Weltbank 60 Millionen Hektar Regenwald der Demokratischen Republik Kongo für den kommerziellen Holzeinschlag öffnen. Von diesem Wald seien 35 Millionen Menschen abhängig, betont Sandra Altherr, Sprecherin von Pro Wildlife. Die Weltbank und die Interimsregierung des Kongo vereinbarten, die gesamte Waldfläche des Landes in Nutzungskategorien aufzuteilen. Dieser Prozess soll bereits im Oktober 2004 abgeschlossen sein. Bis dahin ist ein Rodungsmoratorium vereinbart.

Ölpipeline in Ecuador verstößt massiv gegen Umweltstandards der Weltbank

WestLB beteiligt

Die von der WestLB maßgeblich finanzierte OCP-Ölpipeline in Ecuador verstößt massiv gegen die wichtigsten Umwelt- und Sozialstandards der Weltbank. Das ist das Ergebnis der ersten unabhängigen Umweltstudie zu dem Projekt, die am Freitag von "Rettet den Regenwald" und "Urgewald" in Düsseldorf vorgestellt wurde. Die Untersuchung des Pipeline-Projekts habe "substantielle Nichtübereinstimmung mit allen vier zutreffenden Sozial- und Umweltstandards der Weltbank ergeben", so das Gutachten.