20 000 Unterschriften für die frei fließende Elbe übergeben

Alle künftigen Erhaltungsmaßnahmen seien einer ökologischen und ökonomischen Prüfung unter Beteiligung der Öffentlichkeit zu unterwerfen sowie verschiedene verkehrliche Alternativen zu prüfen. Stolpe stellte heraus, das „kein erneuter Ausbau der Elbe“ vorgesehen sei. Die Hochwassergefahren würden „intensiver beachtet“ werden und „die Erosionsgefahren dürften sich auf keinen Fall vergrößern“. Notwendige Unterhaltungsmaßnahmen sollten gemeinsam mit Verbänden und Ländern diskutiert und öffentlich behandelt werden: „Wir wollen nicht Versteck spielen“, so Stolpe.

Der Bundesverkehrsminister informierte auch, dass die tschechische Regierung einen förmlichen Vorstoß zum Elbausbau vorgenommen habe, um nicht von der „völkerrechtlich gesicherten Lebensader abgeschnitten zu werden“. Ob bei den derzeitigen EU-Erweiterungsverhandlungen in Kopenhagen die Elbe „schon drin ist“, wisse er nicht. An dem Gespräch nahmen seitens des Bundesministeriums auch Herr Kohl und Herr Dehn teil.

Herr Kohl bestätigte am Rande des Treffens, dass es Planungen für einen Saale-Elbe-Kanal für Europaschiffe mit einer Tauchtiefe von 2,50m gäbe, die sich im Anfangsstadium befänden. Er bestätigte auch, dass das Ausbauziel der Elbe von 1,60 Meter Fahrrinnentiefe (entspricht 1,40 Meter Tauchtiefe) aufgegeben wurde. Damit bietet die Elbe wie bisher auch künftig bei Niedrigwasser mindestens 1,40 Meter Fahrrinnentiefe (1,20 Meter Tauchtiefe).