Tobin Tax

Vorstoß für internationale Steuern bei Vereinten Nationen begrüßt

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat den Vorstoß von Frankreichs Präsident Jacques Chirac zur Einführung internationaler Steuern begrüßt. Ein Report, den Chirac bei den Vereinten Nationen vorstellte, fordert neben der Tobinsteuer - einer Steuer auf Devisentransaktionen zur Stabilisierung der internationalen Finanzmärkte - auch eine angemessene Besteuerung von Unternehmensgewinnen transnationaler Konzerne und Lenkungssteuern auf Treibhausgase, Waffenhandel und internationale Lotterien. Auf der laufenden UN-Vollversammlung unterstützten mehr als 110 Staaten den Report. "Die Notwendigkeit für konkrete Schritte bei internationalen Steuern war noch nie so hoch - diese Erkenntnis setzt sich bei immer mehr Staaten durch", sagte Detlev von Larcher von der Attac-AG Finanzmärkte.

Attac fordert seit langem die Einführung internationaler Steuern und sieht sich durch die breite Unterstützung bestätigt. "Globale Steuern sind in einer globalisierten Wirtschaft ein vollkommen logischer Schritt und längst überfällig", sagte von Larcher. Internationale Steuern wie die Tobinsteuer oder Steuern auf Treibhausgase haben den Vorteil, durch ihre Lenkungswirkung die vorhandenen negativen Auswirkungen der Globalisierung zu dämpfen und gleichzeitig Gelder für Armutsbekämpfung und Entwicklung zur Verfügung zu stellen. Die ebenfalls zur Diskussion stehende einheitliche Konzernbesteuerung wäre ein wichtiger Schritt, um den Steuerwettlauf nach unten zu stoppen.

Der Druck zur Einführung von internationalen Steuern ist durch die gemeinsame Initiative von Jacques Chirac und Argentiniens Präsidenten Lula da Silva zur Bekämpfung des Hungers erheblich erhöht worden. Außer den USA haben fast alle Staaten der diesjährigen UN-Generalversammlung den diesbezüglichen Vorschlag

Frankreichs unterstützt. Allerdings darf es nach Ansicht von Attac nicht bei Absichtserklärungen bleiben. Von Larcher: "Um die Zahl der armen Menschen wie vereinbart bis 2015 zu halbieren, fehlen jährlich 50 Milliarden Dollar. Es ist Zeit

Taten sprechen zu lassen."

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Am 22. Sep. 2004 unter:

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