"Seifenblase"

Schnappauf droht Untersuchungsausschuss wegen Wildfleischskandal

Die bayerische SPD-Fraktion macht Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf (CSU) für den Wildfleischskandal mitverantwortlich. SPD-Umweltexperte Herbert Müller sagte am Samstag der Nachrichtenagentur ddp in Memmingen, das Kontrollsystem, für das der Minister die Verantwortung trage, sei nicht effizient und lade dazu ein, Probleme zu vertuschen. Auch habe sich das nach dem vorigen Gammelfleischskandal von Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) aufgelegte Zehn-Punkte-Programm in Bayern als "Seifenblase" entpuppt. "Es sind Razzien gemacht worden, und es kam praktisch nichts raus", kritisierte Müller.

Es sei nicht nachzuvollziehen, dass die Informationen über die seit 2004 bekannten Missstände bei der Firma Berger Wild trotz der groß angelegten Razzien nicht weitergemeldet worden seien. "Das ist ein Skandal, der den aktuellen Fall weit übersteigt", sagte der SPD-Politiker.

Die Häufung von Fleischskandalen mache deutlich, dass Schnappauf selbst aus Fehlern nichts gelernt habe. Müller betonte: "Es gab genügend Skandale in den vergangenen Jahren, um das Kontrollsystem effektiver zu machen." Statt im Vorfeld eines solchen Betrugs seiner politischen Verantwortung gerecht zu werden, ergehe sich Schnappauf hinterher in Aktionismus. Er kenne Minister, die schon "wegen weniger zurückgetreten" seien.

Schon nächste Woche soll sich der Umweltausschuss des Landtags mit einem Dringlichkeitsantrag der SPD zum Fleischbetrug befassen. Sollte Schnappauf nicht ausreichend zur Aufklärung der Umstände des Skandals beitragen, werde die SPD-Fraktion auch über einen Untersuchungsausschuss nachdenken, kündigte Müller an.

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Am 30. Jan. 2006 unter:

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