Das Kommando Spezialkräfte soll in Afghanistan offensiv Krieg führen

Formal stütze sich die Bundesregierung bei Einsatz des KSK in Afghanistan auf den am 16. November 2001 nach den Anschlägen vom 11. September gefassten Bundestagsbeschluss, deutsche Soldaten inklusive von bis zu 100 Spezialkräften im "Krieg gegen den Terror" einzusetzen. "Die Öffentlichkeit wird über diese Einsätze nicht informiert, selbst die normalen Bundestagsabgeordneten werden weder vor, noch während, noch nach den Einsätzen konsultiert oder informiert", so Pflüger.

Das Verteidigungsministerium gebe keinerlei Informationen über den Charakter und den Umfang der Einsätze an die Öffentlichkeit. Völlig ungeklärt bleibe zum Beispiel die Frage, wer "die Aktionen der KSK" kontrolliere. "Ebenfalls unklar ist bis heute auch die Frage, was Soldaten des KSK mit Gefangenen machen, die sie bei ihrem 'Krieg gegen den Terrorismus' gemacht haben", so Pflüger.

"Das KSK ist de facto eine Truppe der Exekutive", meint der Parlamentarier unter Anspielung auf den notorischen Verweis auf die Bundeswehr als "Parlamentsarmee". Seit Mai 2005 sei bekannt, "dass KSK-Kommandos bei ihrem letzten Einsatz im Südosten Afghanistans in begrenztem Umfang über direkte Kampfhandlungen sogar selbst entschieden haben. Die viel beschworene Parlamentsarmee ist in Sachen KSK außer Kraft gesetzt."

Vor Ort in Afghanistan werde im übrigen von der Bevölkerung eine Unterscheidung zwischen den ISAF-"Stabilisierungstruppen" und den Soldaten, die im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" (OEF) gemeinsam mit dem KSK "offensiv Krieg führen", immer weniger wahrgenommen. Auch die vermehrten Anschläge auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan zeigten, dass nicht zwischen OEF und ISAF unterschieden wird.

Verteidigungsminister Franz-Josef Jung habe Planungen bestätigt, wonach der Oberbefehl von OEF und ISAF zusammengelegt werden solle. "Die OEF-Koalitionstruppen Truppen haben in Afghanistan eine Offensive mit 11.000 Soldaten gestartet", so Pflüger und fragt: "Ist das KSK daran beteiligt?"

Statt immer tiefer in die afghanischen Sumpf zu geraten, müsse jetzt endlich ein verantwortungsvolles Ausstiegsszenario debattiert werden, meint Pflüger. Bei seinem Truppenbesuch in Calw wird er dazu kaum Gelegenheit haben.