Friedenstruppe ISAF tötete in Afghanistan rund 70 Taliban

Auf der Website des Auswärtigen Amtes wird der Kriegsbeginn und der Sturz der Taliban-Regierung so geschildert: "Als Reaktion auf die Angriffe vom 11. September 2001 greift die 'Globale Koalition gegen den Terror' unter Führung der USA und Großbritanniens in Afghanistan die Taliban und Al Qaida an und treibt diese zur Flucht."

Nach dem militärischen Sturz des Taliban-Regimes führte der Westen in Petersberg bei Bonn eine "Vereinbarung über provisorische Regelungen in Afghanistan bis zum Wiederaufbau dauerhafter Regierungsinstitutionen" - die so genannte Bonner Vereinbarung - herbei. Damit war zugleich die Grundlage für die langfristige Besetzung des Landes durch die "internationale Schutztruppe ISAF" (International Security Assistance Force) geschaffen, deren Aufstellung der Weltsicherheitsrat am 20. Dezember 2001 beschloss.

Nach Darstellung auf der Website der Bundeswehr soll die ISAF "im Auftrag der Vereinten Nationen die afghanische Regierung bei der Wahrung der Menschenrechte sowie bei der Herstellung und Wahrung der inneren Sicherheit unterstützen". Darüber hinaus unterstütze ISAF die afghanische Regierung "bei der Auslieferung humanitärer Hilfsgüter und der geregelten Rückkehr von Flüchtlingen".

Laut Bundeswehr hat die ISAF mit dem Kampf gegen die Taliban nichts zu tun: "Der Kampf gegen das terroristische Netzwerk Al Qaida und gegen die Taliban ist Aufgabe der Operation 'Enduring Freedom'. Mandat und Organisation der Friedenstruppe ISAF sind davon strikt getrennt. Der Deutsche Bundestag hat am 22. Dezember 2001 das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz erteilt." Am 8. Januar 2002 "wurden die ersten deutschen Vorauskräfte nach Afghanistan in Marsch gesetzt". An Großgerät habe die Bundeswehr unter anderem gepanzerte Truppentransporter DINGO, Transportpanzer FUCHS und Waffenträger WIESEL nach Kabul verlegt.

Die Friedenstruppe ISAF darf nach Darstellung der Bundeswehr Waffengewalt keinen Krieg gegen die Taliban führen: "ISAF kann zu ihrer eigenen Verteidigung wie auch zum Schutz der afghanischen Regierung und der Bevölkerung im Rahmen des Unterstützungsauftrags Waffengewalt anwenden. ISAF ist autorisiert, alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zu ergreifen, um den Auftrag gemäß Resolution des Sicherheitsrates durchzusetzen. Den Soldaten der ISAF wird auch die Befugnis zur Wahrnehmung des Rechts auf bewaffnete Nothilfe zugunsten Jedermann erteilt."

Parlamentariergruppen des Bundestages dürfen Afghanistan aus Sicherheitsgründen derzeit nicht besuchen. In Sicherheitskreisen heißt es, das Risiko für größere Delegationen sei zu hoch, und die ISAF-Soldaten müssten sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können.

Das gilt jedoch nicht für den deutschen Außenminister. "Wenn die Leser an diesem Sonntag Bild am Sonntag aufschlagen, dann sind meine Koffer für Afghanistan schon gepackt. Ich reise hin", sagte Frank-Walter Steinmeier der Zeitung "Bild am Sonntag". Nach Darstellung des Außenministers geht es Deutschland um Hilfe für die 3. Welt: "Wir helfen diesem geschundenen Land. Es hat nach langen Jahren Wahlen gegeben, es gibt staatliche Institutionen, und kleine Mädchen dürfen endlich wieder zur Schule gehen. Bei allen Schwierigkeiten, die man nicht unterschätzen darf: Es gibt konkrete Fortschritte. Aber das reicht noch nicht. Korruption und Drogenanbau sind Probleme, derer wir noch nicht Herr geworden sind."