Stabilisierung von Abfallmengen

Europaparlament beschließt Abfallrahmenrichtlinie

Der Umweltverband NABU hat die Abstimmung zur EU-Abfallrahmenrichtlinie am Dienstag in Straßburg als wichtigen Erfolg für den Umweltschutz gewertet. "Mit konkreten Zielen und Maßnahmen für Abfallvermeidung und Recycling" kann Europa nach Auffassung der Umweltschützer den Einstieg in eine "Recycling-Gesellschaft" schaffen. Dies sei eine Voraussetzung für die Erreichung der EU-Ziele zur Ressourcennutzung und zum Klimaschutz, sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Nach der Entscheidung des Parlaments zur Stabilisierung von Abfallmengen in der EU dürften die jährlichen Abfallmengen 2012 den Wert aus dem Jahr 2008 nicht überschreiten.

Nach Darstellung der Umweltschützer gingen die Europaabgeordneten auf Forderungen von Umweltverbänden ein, wonach bis 2020 50 Prozent der Siedlungsabfälle und 70 Prozent der Produktionsabfälle sowie der Bau- und Abbruchabfälle recycelt werden sollen. Außerdem sollen die Mitgliedstaaten bis 2015 Systeme für Getrenntsammlung von insgesamt acht prioritären Abfallströmen aufbauen. Die Kommission soll entsprechend der Abstimmung auch einen Vorschlag für eine Bioabfallrichtlinie bis Juni 2008 vorlegen.

NABU: Abgeordnete gegen Müllverbrennung als Allheilmittel

Die Europaabgeordneten hätten für eine "eindeutige fünfstufige Abfallhierarchie" gestimmt. Dies sei erforderlich für die Lenkung der Abfallströme hin zu den umweltfreundlichsten Alternativen, so Miller. Die Europaabgeordneten hätten dem Kommissionsvorschlag, Müllverbrennungsanlagen anhand von Energieeffizienzkriterien zu Verwertungsanlagen umzuklassifizieren, eine klare Absage erteilt. "Es ist erfreulich, dass die Europaabgeordneten gegen Müllverbrennung als Allheilmittel für die zunehmende Abfallmengen in Europa gestimmt haben. Alle Anlagen, die Abfälle verbrennen, müssen effizient betrieben werden - und zwar unabhängig davon, ob sie als Verbrennungs- oder Verwertungsanlage eingestuft sind", fordert der Umweltverband.

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Am 13. Feb. 2007 unter:

artenschutz

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