atomwaffen

Atomstreit

Atomwaffen - darf Grass Israel kritisieren?

atomstreit Das wohl im Moment in Deutschland am meisten diskutierte Thema: das israelkritische Gedicht „Was gesagt werden muss“ von Günter Grass. Ein Friedensgedicht, indem der Literatur-Nobelpreisträger zur atomaren Aufrüstung und der Provokation gegen den Iran seitens Israel Stellung bezieht. Zum Verständnis für alle, die sich noch nicht mit dem Gedicht beschäftigt haben oder es gelesen haben. Grass beschreibt in ihm die Situation zwischen Israel und dem Iran. Er erzählt davon, dass dem Iran der Bau einer Atomwaffe vorgeworfen und diese Vermutung gleich mit Resolutionen geahndet wird; jedoch vergisst man dabei, dass Israel seit Jahren hinter dem Rücken der anderen Nationen sein Atomwaffenarsenal heimlich erweitert. Grass fordert lediglich, dass Israel, genau wie der Iran, von der internationalen Gemeinschaft, in Hinsicht auf die Fertigung von Nuklearsprengköpfen, überwacht wird.

Friedensbewegung 2012

Ostermärsche 2012: Mehr als Grass

Wenn Tausende von Menschen bei eisigen Temperaturen, Regen, Hagel und Schnee überall im Land auf die Straße gehen, dann muss es ihnen Ernst sein mit ihrem Anliegen. Und das geht weit über das hinaus, was Günter Grass in seinem Poem "Was gesagt werden muss" angesprochen hat. *Es ist wahr: Im Konflikt um das iranische Atomprogramm* gibt es nicht den einen Schurken (Ahmadinedschad) auf der einen und friedfertige Staaten auf der anderen Seite. Dass Israel über 250 einsetzbare Atomsprengköpfe besitzt, dem Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten ist, keinerlei internationale Kontrollen über seine Atomanlagen zulässt und zudem offen das Für und Wider eines "Präventivkriegs" gegen Iran diskutiert, sind Tatsachen, die Günter Grass auf seine Weise ins rechte Licht gerückt hat. Der darüber entstandene Medien-Hype erstaunt, da doch die Fakten nicht nur in der Friedensbewegung lange bekannt sind.

atomwaffenfrei.jetzt

Kampagne zur weltweiten Ächtung aller Atomwaffen

atomwaffenfrei jetzt: eine bundesweite Kampagne zur weltweiten Ächtung aller Atomwaffen Neue Kampagne in der Friedensbewegung: "atomwaffenfrei.jetzt". Die Ziele der Kampagne sind das Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen - weltweit; keine Modernisierung von Atomwaffen; sowie der Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland.

Internationale Verpflichtungen

Atomwaffensperrvertrag - Atomwaffen sind abzuschaffen

Heute vor 40 Jahren trat der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV - englisch: Non-Proliferation Treaty, NPT) in Kraft, der häufig auch als Atomwaffensperrvertrag bezeichnet wird. Er wurde von 189 Staaten unterzeichnet und verpflichtet die offiziellen Atomwaffenstaaten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien zur Beendigung des atomaren Wettrüstens "in naher Zukunft" sowie zur atomaren Abrüstung. Die Nicht-Atomwaffenstaaten verpflichteten sich mit dem Vertrag von 1970 dazu, keine Atomwaffen zu erwerben. Die so genannte Weiterverbreitung von Atomwaffen soll so verhindert werden. 40 Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages zieht Xanthe Hall, Atomwaffenexpertin der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), eine ernüchternde Bilanz: Die Gefahr der Weiterverbreitung von Atomwaffen sei seit dem Inkrafttreten des Vertrages im Jahr 1970 größer geworden "und das Abrüstungsversprechen bleibt weitgehend unerfüllt". Immer noch existieren laut Hall weltweit 23.000 Atomwaffen. "Die Gefahr eines unbeabsichtigten Atomkriegs durch Fehlalarm bleibt real, weil tausende Atomwaffen immer noch in höchster Alarmbereitschaft gehalten werden." Im Mai wird in New York erneut über den Nichtverbreitungsvertrag verhandelt.

"Nicht auf Stand"

Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges kritisieren Debatte zu Atomwaffen

Der Sprecher der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) Jens-Peter Steffen kritisierte die Debatte des Deutschen Bundestages am Freitag (24. April) zur Abrüstung der Atomwaffen als nicht "auf Stand". „Der existierende Entwurf einer Atomwaffenkonvention, ein UNO-Dokument, wurde mit keinem Wort erwähnt“, so Jens-Peter Steffen.

Obamas Abrüstungsversprechen weckt Hoffnungen

Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert

US-Präsident Barack Obama weckt mit seiner Rede von einer "atomwaffenfreien Welt" auch in Deutschland gewisse Hoffnungen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Montag (6. April) in Berlin, das Fenster der Geschichte sei "wieder ein Stück auf". Grüne und Linke zeigten sich erfreut über Obamas Initiative und forderten zunächst den Abzug der US-Atomwaffen aus Europa. Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) hatten unlängst in einem Appell an die Präsidenten der USA und Russlands eine Welt ohne Atomwaffen gefordert. Anlässlich der Rede Obamas forderte die IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall am Montag, "als ersten Schritt" die US-Atomwaffen aus Europa abzuziehen. "Im Gegenzug könnte Russland beginnen, sein Kurzstrecken-Arsenal abzurüsten."

"Die USA und Russland müssen den Anfang machen"

Schmidt, Genscher, von Weizsäcker und Bahr für atomwaffenfreie Welt

Alt-Kanzler Helmut Schmidt (SPD), Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU), der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) sowie der SPD-Politiker Egon Bahr fordern die Atommächte zu Gesprächen über Abrüstung auf. In einem gemeinsamen Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" mahnen die vier Staatsmänner: "Das Schlüsselwort unseres Jahrhunderts heißt Zusammenarbeit." Die USA und Russland müssten den Anfang machen, da sie über die meisten Atomsprengköpfe verfügten.

"Präventive" Angriffe mit Atomwaffen

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon unterstützt Atomwaffenkonvention

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon unterstützt die von drei Friedensorganisationen initiierte Idee einer Atomwaffenkonvention. Hierbei geht es zum einen um Schritte zur Abrüstung bei den derzeitigen Atommächten und zum anderen darum, die Weiterverbreitung von Atomwaffen in andere Länder zu verhindern. Als weitere Initiative zum Thema Atomwaffen hat der australische Premierminister Kevin Rudd gemeinsam mit der japanischen Regierung im Juni 2008 eine "Internationale Kommission für die Nichtverbreitung und Abrüstung von Atomwaffen" ins Leben gerufen. Die Zielrichtung dieser Kommission bleibt unklar. Auf der einen Seite wurde der australische Arzt der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom Vorsitzenden der Kommision, Ex-Außenminister Gareth Evans, zum offiziellen Berater ernannt. Auf der anderen Seite ist der deutsche General Klaus Naumann, ehemaliger Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, Mitglied der so genannten "Rudd"-Kommission. Naumann hat 2007 mit anderen ehemaligen Militärs eine Studie verfasst, die "präventive" Angriffe mit Atomwaffen befürwortet. Jetzt bemüht sich die deutsche IPPNW um ein Gespräch mit Naumann, um mit ihm über die vorgeschlagene Atomwaffenkonvention zu diskutieren.

Demonstration der Friedensbewegung

SPD und Opposition fordern den Abzug aller US-Atomwaffen

Im rheinland-pfälzischen Büchel lagern bis zu 20 US-Atombomben vom Typ B61, die im Rahmen der "Nuklearen Teilhabe" im Kriegsfall von deutschen Tornados eingesetzt werden können. Ein interner Bericht der US-Luftwaffe vom Februar 2008 kam offenbar zu dem Ergebnis, dass die Lagerung der Atomwaffen im Fliegerhorst Büchel in der Eifel nicht den Sicherheitsanforderungen des US-Verteidigungsministeriums entspricht. Vor diesem Hintergrund werden nun Rufe nach einem Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland laut. SPD und Opposition forderten die Bundesregierung am Montag (23. Juni) auf, mit einem solchen Schritt ein Abrüstungssignal zu setzen. Auch die rheinland-pfälzische Landesregierung sprach sich für eine Abschaffung verbliebener Nuklearwaffen aus. Die Friedensbewegung ruft zu einer Demonstration am 30. August 2008 in Büchel auf. Die Bundesregierung will hingegen an der NATO-Strategie der atomaren Abschreckung festhalten.

Libysches Atomwaffenprogramm

Neuer "Atomschmuggel"-Prozess

Wegen des Verdachts der Beteiligung am libyschen Atomprogramm muss sich seit 5. Juni ein Ingenieur vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 65-Jährigen vor, die Regierung Libyens bei der Entwicklung und beim Bau von Anlagen für die Urananreicherung unterstützt zu haben. Der sogenannte Atomschmuggel-Prozess gegen den Geschäftsmann wird neu aufgerollt, nachdem er 2006 beim Landgericht Mannheim wegen offener rechtlicher Fragen geplatzt war. Der Angeklagte ließ über seine Verteidiger erklären, er werde zunächst weder zur Person noch zu den Vorwürfen Angaben machen.

Bush will "Feind besiegen"

Ärzteorganisation IPPNW warnt vor neuer NATO-Strategie

Mit großer Sorge verfolgt die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) die Beratungen des NATO-Gipfels vom 2. bis zum 4. April in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. Das im Vorfeld bekannt gewordene Strategiepapier "Towards a Grand Strategy for an Uncertain World" propagiert nach Auffassung der Organisation "die Bereitschaft zum atomaren Erstschlag und zu militärischen Interventionen ohne völkerrechtliche Legitimation durch den Weltsicherheitsrat". Die Autoren aus höchsten NATO-Kreisen, darunter der deutsche Ex-General Klaus Naumann, fordern den Angaben zufolge unter anderem eine "Eskalationsdominanz" zur Sicherung der westlichen Kultur und Lebensweise. Diese Denkweise ist nach Auffassung der IPPNW in keiner Weise geeignet, ein friedliches und zivilisiertes Zusammenleben zu fördern, "sondern entspringt einer unverantwortlichen Hybris und fehlgeleiteten Allmachtsfantasien des politisch-militärisch-industriellen NATO-Komplexes". US-Präsident George W. Bush hat kurz vor Beginn des NATO-Gipfels eindringlich für die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes geworben. Die terroristische Bedrohung sei real und tödlich, sagte Bush am 2. April in Bukarest. Diesen "Feind" zu besiegen, müsse für die NATO höchste Priorität haben. Daher müsse der Kampf in Afghanistan zu einem Ende gebracht werden.

Atomwaffenprogramm angeblich 2003 eingestellt

"Atomwaffenprogramm Irans entspringt Bushs Kriegskalkül"

"Nun haben die eigenen Geheimdienste Bush die Legitimation für seine Kriegsphantasien entzogen", meint der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Norman Paech. Ihren Berichten zufolge habe der Iran bereits 2003 sein Atomwaffenprogramm eingestellt. Dies habe die US-Regierung also bereits in der Phase ihrer schärfsten Drohgebärden und Sanktionsforderungen gegen Iran gewusst, kritisiert Paech. Dennoch würden weitere Sanktionen gegen den Iran gefordert.

Atomwaffen

US-Indien-Atomabkommen auf Eis gelegt

Medienberichten zufolge wurde das geplante Nuklearhandelsabkommen zwischen den USA und Indien auf Eis gelegt. Die Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) begrüßte am 17. Oktober diese Ankündigung. Es bleibe aber dennoch unklar, ob das Abkommen ganz vom Tisch sei. Die IPPNW hat seit Beginn der Vertragsverhandlungen zwischen Indien und den USA davor gewarnt, dass das Abkommen bestehende Vereinbarungen zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen unterminiere und zur atomaren Aufrüstung Indiens beitrage. Außerdem könne es ein Wettrüsten in Südasien auslösen.

Konkrete Schritte gefordert

Ehemalige führende US-Außenpolitiker fordern Atomwaffen-Abbau in den USA

Ehemalige führende US-Außenpolitiker haben in einem gemeinsamen Appell zu einer atomwaffenfreien Welt aufgerufen und die US-Regierung zu konkreten Schritten in diese Richtung aufgefordert. Die Welt befinde sich "an der Schwelle einer neuen und gefährlichen atomaren Ära", mahnen die Ex-Außenminister Henry Kissinger, George Shultz - Außenminister unter Ronald Reagan - und andere ehemalige Politiker mit Blick auf die Atomwaffenprogramme Nordkoreas und Irans in einem gemeinsamen Beitrag für das "Wall Street Journal".

Deutsche U-Boote für Israel

Reaktionen auf Olmerts Atomwaffen-Bekenntnis

Medienberichten zufolge hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert mit Äußerungen zu einer atomaren Bewaffnung seines Landes in Israel wütende Reaktionen ausgelöst. Mehrere Politiker warfen ihm vor, die auf Geheimhaltung zielende Strategie der atomaren Zweideutigkeit beschädigt zu haben. Olmert, der sich am Dienstag in Deutschland aufhielt, hatte am Vortag in einem Interview mit dem deutschen Fernsehsender Sat.1/N24 erstmals angedeutet, dass sein Land Atomwaffen besitzen könnte. Nach Auffassung der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) sollte das "Selbstbekenntnis der Atommacht Israel" nun den Weg zu einer dauerhaften Friedenskonferenz in Nahost eröffnen.

Entmilitarisierung oder Militarisierung?

Weißbuch der Bundeswehr

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein neues "Weißbuch" für die Bundeswehr beschlossen, mit dem die Aufgaben für die deutsche Armee definiert werden sollen. Das "Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 2006" legt laut Bundesverteidigungsministerium "die sicherheitspolitische Grundlinie Deutschlands" fest. Die Bewertung des Weißbuchs geht weit auseinander. Während SPD-Verteidigungspolitiker von einer "Entmilitarisierung der Sicherheitspolitik", prangert die Friedensbewegung eine massive Militarisierung an. Die Bundeswehr solle beispielsweise mit den "kampfstärksten Rohrwaffensystemen der Welt" ausgerüstet. Es sei künftig alles möglich: Rohstoff-Kriege in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten oder auch der große Krieg hgegen China.

Atombomben für alle?

Londoner Institut warnt vor Konsequenzen aus Scholz' Atomwaffen-Vorstoß

Die Vorstoß des CDU-Politikers Rupert Scholz nach atomarer Bewaffnung der Bundeswehr stößt beim Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) in London auf massive Kritik. "Wer vorschlägt, noch mehr Atombomben zu bauen, fährt genau in die falsche Richtung", sagte IISS-Atomwaffenexperte Mark Fitzpatrick der "Rheinischen Post". Als Konsequenz könnte das Wettrüsten angeheizt werden nach dem Motto: "Na, wenn jetzt sogar die Deutschen Atombomben bauen, dann wollen wir auch welche haben."

"Garantie unserer strategischen Versorgung"

Chirac droht "Terror-Staaten" mit Atomwaffen

Der französische Staatschef Jacques Chirac hat "Terror-Staaten" mit Atomwaffen gedroht: Frankreich behalte sich das Recht auf eine Vergeltung in "nicht konventioneller" Weise vor. Eine Vergeltung in "nicht konventioneller" Weise - also mit seinen Atomwaffen - kündigte er gegenüber Anführern von Staaten an, die terroristische Mittel "gegen uns" einsetzen würden, heißt es in einem Bericht von "Spiegel Online". Auch "die Garantie unserer strategischen Versorgung und die Verteidigung verbündeter Staaten" könnten zu den Interessen zählen, die den Einsatz von Kernwaffen rechtfertigen, sagte Chirac laut "Financial Times Deutschland". Anlass war Chiracs Besuch auf dem französischen Atom-U-Boot-Stützpunkt Ile Longue vor der bretonischen Küste. Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) reagierten "empört" auf die Äußerungen des französischen Staatspräsidenten. Die IPPNW verweist auf ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichthofes von 1996, wonach die Androhung eines Einsatzes oder der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtwidrig seien.

"Bunker Buster"

USA geben möglicherweise Entwicklung für neuartige Atomwaffen auf

Nach Informationen der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) möchte die USA offenbar ihre Forschungen für einen bunkerbrechende Atomsprengkopf einstellen, weil deren Finanzierung gestrichen wurde. Die Atomwaffengegner berufen sich dabei auf eine Aussage des republikanischen Senators Pete Domenici aus dem US-Staat New Mexico. Die Friedensorganisation hatte jahrelang gegen die Entwicklung dieser so genannten "Bunker Busters" protestiert, weil sie ihrer Ansicht nach "zu einer Senkung der psychologischen Schwelle des atomaren Einsatzes beitragen würde". Man könne sich einbilden, dass ein atomarer Bunker Buster weniger Schaden für die Menschen mit sich bringe. Eine Studie der Organisation kam hingegen zu dem Ergebnis, dass die Schäden für Mensch und Umwelt unter Umständen noch höher sein könnten als mit herkömmlichen Atomwaffen.

"Gutdünken des Präsidenten"

Neue Atomwaffen-Einsatzdoktrin der USA vor Verabschiedung

Die Washington Post enthüllte am 11. September 2005 ein bislang geheim gehaltenes Papier der Stabschefs des US-Militärs, das neue Grundlagen des Einsatzes von Atomwaffen durch die USA entwickelt und die zehn Jahre alte Einsatz-Doktrin ersetzen soll. Der Entwurf, der vom 15. März d.J. datiert, müsse nur noch von Verteidigungsminister Rumsfeld unterzeichnet werden. Die USA haben sich immer das Recht auf einen Ersteinsatz von Atomwaffen vorbehalten, schreibt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer Pressemitteilung. Der jetzige Entwurf gehe aber über alle bisherigen Einsatzdoktrinen hinaus. "So nennt er zahlreiche Beispiele von Situationen, in denen Kommandeure den US-Präsidenten um eine Genehmigung des Einsatzes von Atomwaffen ersuchen können, die derart umfassend sind, daß der Einsatz letztlich nur noch dem Gutdünken des Präsidenten unterliegt."