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Nuklearer Frieden

Barack Obama in Korea: Israel vs. Iran

Barcak Obama in Korea Präsident Barack Obama ist gegenwärtig in Südkorea auf dem Kongress für nukleare Sicherheit. Dort Tagen die Vertreter verschiedener Nationen – unter anderem China und Russland – um zu beraten, wie der Frieden durch Nuklearwaffen gesichert werden kann. Natürlich ist die mehr als angespannte Situation zwischen Israel und Iran ein Thema während dieser drei Tage. Erste offizielle Stellungnahmen hat es von Obama zu diesem Themenkomplex bereits gegeben. Aber was können wir von dieser Konferenz erwarten?

<<Wunderliche Welten>>

Barack Obama und andere Papiertiger

Obama wird am 04.08.11 fünfzig Jahre alt. Sternzeichen: Löwe, mit der Einschränkung, geschorene Mähne. Es ist ja die Krux der Demokratie, dass jeder Idiot seinen Senf zu wichtigen Entscheidungen beitragen darf. Von extrem links zu extrem rechts, alle fühlen sich berufen, nicht die Welt, sondern die eigene Haut zu retten.

USA-Rettung in letzter Minute ?

USA - Ein Rettungsschirm für die Reichen

Es ist kein Kompromiss, was da ausgehandelt wurde. Denn durchgesetzt haben sich die Republikaner - Barack Obama und die Demokraten sind die Verlierer. Verlierer sind auch die Sozial Schwachen und Durchschnittsverdiener in Amerika, sie zahlen die Zeche.

USA - Ernstfall am 02.08.2011 ?

USA ab 02.08.2011 zahlungsunfähig?

Barack Obama galt als Hoffnungsträger für Amerika. Christoph von Marschall bezeichnet Barack Obama in seiner deutschsprachigen Biografie als schwarzen Kennedy. Das Erbe Bushs wog schwer bei Amtsantritt Obamas. Er begann durch die hausgemachte Finanzkrise Bushs, mit einer Neuverschuldung von 1,91 Billionen Dollar, das sind 17,23% in nur einem Jahr.

<<Wunderliche Welten>>

Sommerschlussverkauf der USA

Die Amerikaner braten in doppelter Hölle. Die der ungewöhnlich hohen Temperaturen und die der weniger ungewöhnlichen hohen Schulden.

Stößt er nun auch noch Lady Gaga vom Thron?

Twitter – Justin Bieber hat mehr als 10 Millionen Anhänger

Der kanadische Popsänger und Teenie-Schwarm Justin Bieber zählt zu den eifrigsten Usern des Kurznachrichtendienstes Twitter, der in der Beliebtheitsskala ähnlich weit oben liegt wie die Social Network Community Facebook. Nach Angaben der britischen Tageszeitung „The Sun“ ist es dem 17-Jährigen vor etwa zwei Wochen gelungen die Zehn-Millionen-Marke zu durchbrechen, was Anhänger auf Twitter angeht. Infolgedessen fehlen dem Shootingstar lediglich 500.000 weitere so genannte Follower, um die Sängerin Lady Gaga vom Thron stoßen zu können.

Interview mit Hermann Scheer

Beim "Institut Solidarische Moderne" geht es nicht um Auftragsstudien für Dritte

Anlässlich der Gründung des "Instituts Solidarische Moderne" sagt der SPD-Politiker und EUROSOLAR-Präsident Dr. Hermann Scheer im Interview mit der Internet-Zeitung ngo-online: "Wer vor Wahlen links redet, gibt zu, dass die Mehrheit eine linkere Politik will". Mit dem Institut wollen Scheer und Mitstreiter einen "politischen Gegenentwurf zur neoliberalen Heilslehre" erarbeiten. Im Gegensatz zum Öko-Institut sollen die politischen Inhalte nicht durch Auftragsstudien für Dritte verwässert werden. Der Politiker Scheer kämpft nicht nur für die vollständige Durchsetzung der erneuerbaren Energien, sondern auch für "die Wiedereinführung der parlamentarischen Demokratie". In der "Abnick-Bereitschaft" von Abgeordneten sieht er die eigentliche Ursache dafür, dass sich Basta-Kanzler durchsetzen können. Und: "Hätte die SPD 1998 über die Frage Lafontaine oder Schröder als Kanzlerkandidat abgestimmt, wäre es Lafontaine geworden. Schröder wurde es, weil die SPD einschließlich Lafontaine selbst die Vorauswahl durch die Medien akzeptiert hat." Barack Obama hält Scheer für vertauenswürdig, wobei dem US-Präsidenten "die geballte Macht rücksichtsloser mächtiger Interessengruppen" gegenüberstünden. In Deutschland geschehe die Einflussnahme von Interessengruppen "diskreter". Andrea Ypsilanti werde allein deswegen "perfide" und "immer noch anhaltend" als Täterin angeprangert, weil in Hessen "gewagt wurde, eine Alternative gegen das etablierte Einflusskartell durchzusetzen".

Buchenwald

US-Präsident Obama in Thüringen eingetroffen

US-Präsident Barack Obama ist während seines Deutschlandbesuches am Freitag in Thüringen eingetroffen. Aus Dresden kommend landete der Hubschrauber am Nachmittag auf dem Ettersberg bei Weimar. Hier wollte sich Obama das frühere NS-Konzentrationslager Buchenwald ansehen. Von 1937 bis 1945 waren in dem Lager mehr als 250.000 Menschen eingesperrt. Etwa 56.000 Häftlinge starben offiziellen Angaben zufolge an den unmenschlichen Bedingungen, der Zwangsarbeit oder wurden von den Nationalsozialisten umgebracht.

Bürger treffen

Dresden plant zu Obama-Besuch größten Polizeieinsatz seit Wende

Die Dresdner Polizei bereitet sich anlässlich des Besuchs von US-Präsident Barack Obama nach eigenen Angaben auf den "wohl größten Einsatz seit der Wende" vor. Die genaue Zahl der eingesetzten Beamten stehe noch nicht fest, sagte Polizeisprecher Thomas Geithner am Dienstag (12. Mai). Sie werde von dem genauen Besuchsplan des Staatsgastes abhängen, der jedoch noch nicht vorliege. Derzeit würden verschiedene Einsatzvarianten entwickelt. Bei dem bislang größten Einsatz waren bei dem Neonazi-Aufmarsch am 14. Februar dieses Jahres rund 4300 Beamte aufgeboten worden. Obama soll am 5. Juni nach Dresden kommen.

Analyse

Die Erstschlagdoktrin und Obamas Glaubwürdigkeit

Die NATO hat ihre Konzeptdebatte vertagt, der atomare Erstschlag ist weiter eine Option des Bündnisses. Sie konterkariert die Ankündigungen des neuen US-Präsidenten.

Obamas Abrüstungsversprechen weckt Hoffnungen

Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert

US-Präsident Barack Obama weckt mit seiner Rede von einer "atomwaffenfreien Welt" auch in Deutschland gewisse Hoffnungen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Montag (6. April) in Berlin, das Fenster der Geschichte sei "wieder ein Stück auf". Grüne und Linke zeigten sich erfreut über Obamas Initiative und forderten zunächst den Abzug der US-Atomwaffen aus Europa. Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) hatten unlängst in einem Appell an die Präsidenten der USA und Russlands eine Welt ohne Atomwaffen gefordert. Anlässlich der Rede Obamas forderte die IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall am Montag, "als ersten Schritt" die US-Atomwaffen aus Europa abzuziehen. "Im Gegenzug könnte Russland beginnen, sein Kurzstrecken-Arsenal abzurüsten."

Obama auf Kriegskurs?

NATO erwartet beim Treffen im April "fundamentale Auseinandersetzungen"

Das Brüsseler Hauptquartier der NATO erwartet beim Treffen zum 60. Geburtstag des Atlantischen Bündnisses angeblich "fundamentale Auseinandersetzungen" zwischen seinen Mitgliedern. "Die Turbulenzen sind vorprogrammiert. Sie werden heftig ausfallen", sagte ein hoher Vertreter der NATO am Wochenende in Brüssel. Die NATO müsse wegen der gefährlichen Lage besonders in Afghanistan "völlig neue Wege gehen". Wie die Beratungen der 26 Mitgliedstaaten am 3. und 4. April in Baden-Baden und Straßburg "ausgehen werden, steht in den Sternen". Es sei durchaus möglich, "dass es zu einem großen Krach kommt", so die bemerkenswerte Ankündigung der NATO. Offenbar geht es darum, dass die USA die Europäer zu einer noch stärkeren Beteiligung an Kriegen in aller Welt und insbesondere in Afghanistan drängen wollen.

"Obamas Vietnam"

Bis zu 17.000 weitere Soldaten nach Afghanistan

Vor knapp zwei Wochen versprachen US-Vizepräsident Joe Biden und der einflussreiche US-Sicherheitsberater James Jones auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine neue Strategie für Afghanistan. Die Rede war von einer Verstärkung der zivilen Hilfe, da es einen rein militärischen Sieg nicht geben könne. Demokratische Kongressabgeordnete beklagen inzwischen lautstark, dass die Fortsetzung des Krieges in Afghanistan ohne Strategiewechsel in einem Schlamassel ("quagmire") enden müsse. Das Magazin "Newsweek" warnt gar in einer Titelgeschichte vor "Obama's Vietnam". Trotz dieser Bedenken will US-Präsident Barack Obama in den kommenden Monaten bis zu 17.000 zusätzliche Soldaten in den Krieg nach Afghanistan schicken - und das, obwohl schon 38.000 US-Soldaten im Land sind. US-Verteidigungsminister Robert Gates verlangt bei der Tagung der Verteidigungsminister der NATO-Länder in Krakau von den Verbündeten, auch sie müssten ihre Truppen aufstocken, um damit beispielsweise die Präsidentschaftswahlen im August abzusichern. Die deutsche Bundesregierung erklärte sich schon dazu bereit, bis zu 600 weitere Bundeswehr-Soldaten in den Krieg zu schicken. Offiziellen Angaben zufolge sind bisher schon 3400 deutsche Soldaten in Afghanistan.

"Weichwäscher der NATO" in der Kritik

Zahlreiche Kriegsgegner zur "Sicherheitskonferenz" in München erwartet

Die Gegner der Münchner Sicherheitskonferenz bringen sich in Stellung. Mehrere tausend Kriegsgegner wollen am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt auf die Straße gehen, wie der Mitinitiator des Aktionsbündnisses gegen die Sicherheitskonferenz, Claus Schreer, am Mittwoch (4. Februar) ankündigte. Das Angebot zum Dialog oder zur Teilnahme schlugen die Konferenzgegner aus. Schreer versprach eine "friedliche und machtvolle Demonstration". Vom Kreisverwaltungsreferat der Stadt München seien "keine besonderen Auflagen, außer der üblichen", verhängt worden. Scharf kritisierte er den neuen Leiter der Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Es sei "einfach nicht wahr", dass es bei der Veranstaltung um Kriegsprävention gehe. Vielmehr gehe es darum, "wie die NATO ihre Kriege betreibt". Ischinger sei "der Weichwäscher der NATO", meint Schreer.

Verhandlungen mit dem Iran

Steinmeier regt Abrüstungskonferenz in Berlin an

Deutschland ist nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bereit, in Berlin eine internationale Abrüstungskonferenz abzuhalten. Nach den jüngsten Vorschlägen vonseiten der USA und Russland sei es möglich, "hier in Berlin zusammenkommen", sagte Steinmeier am Freitag (30. Januar) im Bundestag in Berlin. Die Bundesregierung sei bereit zu helfen, dass aus solchen Vorschlägen "praktische Politik" werde. Im Fokus sollte die nukleare Abrüstung stehen, sagte Steinmeier. Dabei sei das "Herzstück" der Nichtverbreitungsvertrag.

NATO-Gipfel

"Schutzglocke" für Baden-Baden

Beim NATO-Gipfel in Baden-Baden und Straßburg Anfang April wird die Polizei auf deutscher Seite mehrere unterschiedlich stark abgeschirmte Sicherheitszonen errichten. "Wir werden versuchen, eine Art Schutzglocke über die Kernstadt Baden-Badens zu legen", sagte der Leiter der Kriminaldirektion Rastatt/Baden-Baden, Kriminaldirektor Kurt Wintermantel, am Donnerstag (22. Januar). Mit Blick auf die massiven Sicherheitsmaßnahmen beim G8-Gipfel in Heiligendamm fügte er hinzu: "Wir bauen keine Mauer um Baden-Baden und auch keinen festen Zaun."

Schäuble sieht USA in der Pflicht

Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland?

Der neue US-Präsident Barack Obama hat mit dem Stopp der Militärtribunale in Guantanamo in Deutschland eine Debatte über die mögliche Aufnahme von Häftlingen des Lagers ausgelöst. Zwar wurde der Schritt Obamas parteiübergreifend begrüßt, um das Ansehen der USA in der Welt zu verbessern. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnte am Mittwoch (21. Januar) aber die Aufnahme von Gefangenen ab. Die SPD plädiert dagegen wie auch Grüne und FDP für eine Prüfung.

Linke hofft auf mehr Frieden

Obama als US-Präsident vereidigt

Barack Obama kann sein Amt als 44. Präsident der USA antreten. Obama legte am Dienstag (20. Januar) vor dem Capitol in Washington den Amtseid ab. Zuvor war bereits US-Vizepräsident Joe Biden vereidigt worden. Den Segen hatte der umstrittene konservative Prediger Rick Warren gesprochen. Die Soul-Legende Aretha Franklin sang zu Ehren des neuen Präsidenten.

Angebliche Drohungen

Obama will laut CIA Jagd auf Bin Laden machen

Der künftige US-Präsident Barack Obama will nach Angaben der US-Geheimdienste sofort nach seinem Amtsantritt am nächsten Dienstag intensiv die Jagd nach dem Chef der Al-Qaida, Osama Bin Laden, aufnehmen. Nach den neuen Drohungen des Terroristenanführers "werden wir alles daran setzen, Bin Laden endlich zur Strecke zu bringen", sagte ein Vertreter der CIA am Donnerstag (15. Januar) in Washington. Obama habe Bin Laden "zur Chefsache gemacht".

Wahl Obamas bedeutsam

Deutsche sorgen sich laut Umfrage weniger wegen Finanzkrise als andere Europäer

Die Deutschen sorgen sich angesichts der Finanzkrise offenbar weniger um die Wirtschaft ihres Landes als die Menschen in anderen großen europäischen Staaten. 63 Prozent der Bundesbürger sehen die wirtschaftliche Situation Deutschlands pessimistisch. In Frankreich teilen dagegen 83 Prozent der Menschen diese negative Sicht. Das hat eine internationale Umfrage des Marktforschungsinstituts Harris Interactive ergeben, die am Freitag (19. Dezember) in Paris veröffentlicht wurde.