china
<<Wunderliche Welten>
Geschrieben im Glauben an die Gerechtigkeit und die Freiheit
Ich sitze ruhig auf meiner Couch. Der Fernseher ist auf lautlos gestellt. Tausend Gedanken schiessen mir durch den Kopf. Bilder: Bilder, die ich gesehen habe, Bilder, über die ich jetzt gerade wieder nachdenke. Bilder von blutüberströmten Leichen,von verstümmelten Menschen, Bilder von Menschen die vor ihren zerstörten Häusern kauern. Von Müttern die ihre leblosen Kinder in den Armen halten und weinenden Kindern die ihre Eltern verloren haben. Ich schüttele den Kopf!
Ein sino-amerikanischer Krieg?
Der Aufstieg Chinas und die (Un)Möglichkeit eines Krieges mit den USA
Neue Rüstungsprogramme Chinas sowie der rasante wirtschaftliche Aufschwung und der damit verbundene Ressourcenhunger des Landes schüren Ängste vor Chinas globalen machtpolitischen Absichten. Schenkt man Medien und einigen Akademikern Glauben, so könnte der Eindruck entstehen, dass ein Krieg zwischen den beiden wirtschaftlich mächtigsten Staaten der Welt in naher Zukunft unausweichlich und vorprogrammiert ist. Doch wie wahrscheinlich ist ein Krieg bei nüchterner Betrachtung wirklich?
<<Wunderliche Welten>>
China - Wirtschaft und die Menschenrechte
Sonderbesuch in Deutschland! China der weltgrößte Kopist seit unserem verflossenen Veteidigungsminister schaut vorbei und kontrolliert sein geheimes Projekt! Eine asiatische Aktion ungeahnten Ausmaßes ist im Gange und wird im folgenden Artikel endlich aufgedeckt.
Feuchtgebiet internationaler Bedeutung im Focus von Chinesen
NABU fordert verbesserten Schutz für Gebiet zwischen Mainz und Bingen
Idyllische Sandbänke, waldbestandene Inseln und große Wasserflächen prägen das „Feuchtgebiet internationaler Bedeutung Rhein zwischen Bingen und Eltville“. Als einziges Gebiet in Rheinland-Pfalz wurde es gemäß der Ramsar-Konvention von der Bundesrepublik Deutschland gemeldet. Auf Einladung der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat nun eine Delegation von Experten aus China dieses Gebiet vor den Toren der Städte Mainz und Wiesbaden besucht.
Droht den deutschen Wäldern das Aus?
Papier über Holz für China
Das Bayerische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat still und heimlich ein internes Strategiepapier entwickelt, um möglichst viel Umsatz mit den heimischen Wäldern zu erzielen. Die so genannte „Charta für Holz“ soll auf alle Bundesländer übertragen werden. Das so erwirtschaftete Geld zu sparen wandert vor allem in die Kassen der klammen Bundesländer und der wenigen Großgrundbesitzer, für die das Ganze ein Milliardengeschäft ist. Nicht umsonst sitzt Philipp Freiherr von und zu Guttenberg im Deutschen Forstwirtschaftsrat, dem übrigens auch Ministerialdirigent Georg Windisch angehört. Georg Windisch ist Mitarbeiter des Bayerischen Staatsministeriums und wird von Insidern als „Drahtzieher“ dieses Planes ausgemacht.
China, Iran, Saudi-Arabien, Pakistan, USA
Zahl der Hinrichtungen 2008 angestiegen
Die Zahl der Hinrichtungen ist im vergangenen Jahr weltweit angestiegen. Dies geht aus einem aktuellen Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hervor. Mindestens 2390 Menschen seien 2008 hingerichtet und 8864 Menschen zum Tode verurteilt worden, teilte die Organisation mit. Im Jahr 2007 wurden 1252 Menschen hingerichtet und 3347 zum Tod verurteilt. Trauriger Spitzenreiter sei nach wie vor China.
UN-Resolution fordert Hinrichtungsstopp
Todesstrafen in China, Iran, Saudi-Arabien, Pakistan und USA
Nach Angaben von Amnesty international ist die Todesstrafe weltweit auf dem Rückzug. Für knapp 90 Prozent aller Hinrichtungen waren 2007 laut Amnesty wiederum fünf Staaten verantwortlich: In China tötete der Staat offiziell mindestens 470 Menschen (2006: 1.010), im Iran 317 (177), in Saudi-Arabien 143 (39), in Pakistan 135 (82) und in den USA 42 (53) Menschen. Es gebe aber eine hohe Dunkelziffer. Amnesty fordert alle Staaten, die noch hinrichten, auf, sich der Resolution der UN-Generalversammlung vom Dezember 2007 anzuschließen. Diese fordert erstmalig einen sofortigen Hinrichtungsstopp als ersten wichtigen Schritt zur weltweiten Abschaffung dieser Strafe.
Olympisches Komitee
Richthofen für Lockerung des IOC-Protestverbots in China
Der Ehrenpräsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Manfred von Richthofen, plädiert anders als sein Verband für eine Lockerung des Protestverbots für Sportler in Peking. Derzeit liege vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) ein rigoroses Verbot für die Sportler vor, ihre Meinung kundzutun. "Spätestens dann hört bei mir der Spaß eben auf", sagte Richthofen am 8. April im Deutschlandfunk. In einer Demokratie groß gewordenen Aktiven könnten nicht Vorschriften "wie in einer Hilfsschule" gemacht werden.
Empfang des Dalai Lama
BDI kritisiert Merkels China-Politik
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, für ein besseres Verhältnis zu China zu sorgen. "Nach den Verstimmungen der letzten Wochen benötigen wir einen konstruktiven Dialog", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, der "Financial Times Deutschland". Er vertraue darauf, dass die Bundesregierung an einer auf Partnerschaft und gegenseitigem Respekt ausgerichteten Chinapolitik festhalten werde.
"Einmischung in innere Angelegenheiten"
Botschafter kritisiert Merkel wegen möglicher "Spaltung Chinas"
Chinas Botschafter in Deutschland, Ma Canrong, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. "Die Beziehungen sind durch den Empfang des Dalai Lama im Bundeskanzleramt schwer gestört", sagte Ma dem "Reutlinger General-Anzeiger". Das Treffen habe die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt, so der Botschafter. "Es war eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas." Der Dalai Lama und die tibetische Exilregierung versuchten bis zum heutigen Tag, China zu spalten. Ma: "Der Empfang im Kanzleramt war eine Unterstützung für diese separatistischen Bestrebungen - und das können wir niemals akzeptieren."
Tempolimit
NABU will Beeinflussung hoher Spritpreise durch geringeren Verbrauch
Angesichts der gestiegenen Kraftstoffpreise hat der Umweltverband NABU die Forderungen von Automobil- und Wirtschaftsverbänden nach einer Abschaffung der Ökosteuer als "populistisches Getöse" kritisiert. Die Energieausgaben, vor allem die für Kraftstoffe, könnten dauerhaft nur durch eine reduzierte Nachfrage gedämpft werden, meint NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Der wachsende Energiehunger von Schwellenländern wie Indien und China werde vorerst nicht zu einer Entspannung der Rohstoffmärkte führen. Wer sich daher als Anwalt der Bürger aufspielen wolle, solle statt eines Benzingipfels für ein Tempolimit auf Autobahnen werben, "das den Krafftstoffverbrauch erheblich reduziert", so Miller.
"Von USA, China und Indien überholt"
Fell beklagt rückläufigen Windkraft-Ausbau in Deutschland
Der grüne Energiepolitiker Hans-Josef Fell warnt davor, dass Deutschland seine Spitzenposition beim Ausbau der Windenergie verlieren könnte. Nach Abschluss der Weltwindkonferenz in Argentinien beklagte Fell, dass die Neuinstallation von Windkraftanlagen in Deutschland zurückgingen, während weltweit der Ausbau der Windenergie "steil ansteigt". Im ersten Halbjahr 2007 seien in Deutschland 20 Prozent weniger Anlagen installiert worden als im Vergleichszeitraum 2006. In diesem Jahr sei erstmals der Ausbau von Windkraftanlagen in den USA, in China, in Indien und wahrscheinlich auch in Spanien deutlich höher als in Deutschland.
Wahlkampf Hessen
Lafontaine fordert Umbau der Rentenformel
Linke-Chef Oskar Lafontaine hat einen Umbau der Rentenformel gefordert. Die Rentner seien in den vergangenen Jahren von der Entwicklung bei Konjunktur und Wohlstand "völlig abgekoppelt" worden, sagte Lafontaine am 25. August auf dem hessischen Landesparteitag in Frankfurt am Main. Der Rentensatz müsse von 20 auf 28 Prozent steigen.
Keine Entwicklungshilfe
Nur "wirtschaftliche Zusammenarbeit" mit China
Die Bundesregierung hat mitgeteilt, dass China keine Entwicklungshilfe von Deutschland erhalte. Seit Jahren gebe es allerdings zwischen beiden Staaten eine wirtschaftliche Zusammenarbeit insbesondere bei der Förderung von Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am 27. Juli in Berlin. Die Zusammenarbeit habe im Jahr 2007 einen Umfang von 67,5 Millionen Euro.
Rüstung im Weltall
Europa-Abgeordnete für zivile und militärische Weltraum-Politik
"Wer den Weltraum kontrolliert, kontrolliert die Welt", sagte der spätere US-Präsident Lyndon B. Johnson im Jahr 1961. Fast ein halbes Jahrhundert danach geben die USA geschätzte 21 Milliarden Dollar im Jahr für die Aufrüstung im Weltall aus, während sich auch Indien und China als neue Mächte im All positionieren. Steuern wir auf eine Militarisierung des Weltraumes zu? EU-Abgeordnete und Experten diskutierten die Rolle Europas im Weltraum in einer Anhörung am 2. Mai. Die Europaabgeordneten, die ansonsten Rüstungsprojekten häufig sehr positiv gegenüberstehen, sprachen sich zwar gegen einen "Krieg der Sterne" aus, vielleicht, weil der Rüstungswettlauf gegen die USA, Indien und China nicht zu gewinnen wäre. Das Europäische Weltraum-Programm soll aber dennoch sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen.
Weltenergieszenario
Zügiger Umbau der Energiewirtschaft gefordert
Der Dachverband der Europäischen Erneuerbaren Energie Industrie (EREC) und die Umweltschutzorganisation Greenpeace plädieren für einen sofortigen und umfassenden Umbau der weltweiten Energieversorgung. Sie stellten am Donnerstag in Brüssel und Berlin eine Studie mit dem Titel "Energie (R)evolution - Ein nachhaltiger Weg zu einer sauberen Energie-Zukunft für die Welt" vor. Demnach könne durch ein Zusammenspiel von Energieeinsparungen und dem Einsatz von Erneuerbaren Energien der weltweite Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid halbiert werden. Das dem Report zu Grunde liegende Weltenergieszenario basiert den Angaben zufolge auf einer sicheren und bezahlbaren Energieversorgung. Es berücksichtige zudem die gängigen Prognosen zum weltweiten Wirtschaftswachstum.
Kritik auch an USA und China
Empörung über Nordkoreas Atomtest
Die Bundesregierung hat den nordkoreanischen Atomtest vom Montag in scharfer Form verurteilt und Pjöngjang vor einem "Irrweg in die Selbstisolation" gewarnt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, jetzt sei der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gefordert, "dieser nordkoreanischen Provokation eine entschlossene Reaktion entgegenzusetzen". Mögliche Sanktionen wird Deutschland nach den Worten von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm voll mittragen. Greenpeace warf den USA und China vor, dass der Atomteststoppvertrag wegen der fehlenden Unterschriften der beiden Länder bislang nicht in Kraft treten konnte.
Regierungsbestände
Simbabwe soll illegal Elfenbein an China geliefert haben
Nach Angaben der Artenschutzorganisation Pro Wildlife soll Elfenbein aus Lagerbeständen von Simbabwes Regierung illegal nach China verkauft worden sein. Dies habe inzwischen auch das Sekretariat des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (WA) bestätigt. Pro Wildlife geht aufgrund von Presseberichten davon aus, dass der illegale Elfenbeinhandel zwischen Simbabwe und China in den vergangenen Monaten einen Umfang von 30 Tonnen gehabt haben könnte, was insgesamt etwa 2.250 toten Elefanten entspreche. Brisanz erhält die Nachricht, weil der Ständige Ausschuss des Artenschutzübereinkommens Anfang Oktober über eine weitere Aufweichung des Elfenbeinhandelsverbotes beraten will. Dort steht der legale Verkauf von 60 Tonnen Stoßzähnen aus Lagerbeständen zur Diskussion. Pro Wildlife fordert einen weltweiten bedingungslosen Stopp des Elfenbeinhandels.
"Waffen gegen Rohstoffe"
Amnesty kritisiert chinesische Rüstungsexporte
Die Großmacht China steht beim Kampf um die knapper werdenden Rohstoffe in vielen Teilen der Welt in harter Konkurrenz zum Westen. Rohstoffe und Waffenexporte stehen offenbar in einem engen Zusammenhang. Nach Darstellung der Menschenrechtsorganisation Amnesty international hat sich China "in kurzer Zeit zu einem der weltweit größten Rüstungsexporteure entwickelt". Chinesische Waffen würden in Konfliktgebiete wie Sudan und Nepal oder in Staaten wie Myanmar fließen. So habe China um die Jahreswende 2005/2006 rund 25.000 Schnellfeuergewehre und 18.000 Granaten an die nepalesischen Sicherheitskräfte geliefert. Zu jener Zeit hätten dieselben Sicherheitskräfte friedliche Demonstrationen in Nepal "brutal unterdrückt". Häufig würden "Waffen im Tausch gegen Rohstoffe und Bodenschätze" geliefert, die China dringend für seine schnell wachsende Wirtschaft benötige.
Transrapid
Merkel verlangt von China den Schutz geistigen Eigentums und bessere Bezahlung
Bei ihrer Visite in China sprach sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für einen verstärkten Schutz des "geistigen Eigentums" aus. "Wir werden hart und klar vorgehen beim Schutz des geistigen Eigentums", so Merkel. Bei der G-8-Präsidentschaft Deutschlands im kommenden Jahr werde sie das Thema "verstärkt auf die Tagesordnung setzen". Kritisch äußerte sich Merkel auch hinsichtlich der Preise für Importe aus Deutschland. Der Nachhilfeunterricht für die ökonomisch äußerst erfolgreiche asiatische Wirtschaftsmacht: China müsse "lernen" ordentliche Preise zu zahlen, "auch beim Transrapid".
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