Acht Festnahmen bei phantasievollem Protest gegen Bundeswehrgelöbnis

Gelöbnix6: Öffentliches Gelöbnis verhindert

Über 1000 Menschen haben am Sonnabend gegen das Bundeswehrgelöbnis in Berlin demonstriert. Damit folgten dem Aufruf des Bündnisses Gelöbnix6, den 40 Organisationen unterstützten, mehr Demonstranten als erwartet. Das Ziel der Demonstration, ein öffentliches Gelöbnis zu verhindern, wurde erreicht: Sie fand als geschlossene Veranstaltung hinter einem Schutzwall von Polizei und Feldjägern statt. Von einer öffentlichen Veranstaltung konnte nach Ansicht der Demonstranten keine Rede sein.

Die Bundeswehr muss stets mit phantasievollem Protest rechnen. So hatten sich seit Donnerstag Angehörige der JungdemokratInnen/Jungen Linken in einem leerstehenden Haus direkt gegenüber dem Gelöbnisplatz verborgen, um mit Transparenten, Flugblättern und akustischen Geräten das Gelöbnis zu stören. Durch einen Zufall wurden sie heute morgen entdeckt und festgenommen.

Auf der Demonstration sprachen unter anderem der Wehrmachtsdeserteur Ludwig Baumann, Vorsitzender der Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz, und die Abgeordnete des Europaparlaments Ilka Schröder. Gelöbnisse sind nach Ansicht der Demonstranten Unterwerfungsrituale, bei denen die Rekruten geloben, auf ihren Verstand zu verzichten. Um diese Militärzeremonien in der von ihr gewünschten Ruhe zelebrieren zu können, okkupiere die Bundeswehr öffentliches Straßenland, das ihr als "Sondernutzungsbereich" überlassen wird. Die Demonstration musste deshalb knapp 300 Meter vor dem Gelöbnisort enden.

Damit werde Gelöbnix zufolge das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit faktisch ausgehebelt. Die Bundeswehr beansprucht zwar die Öffentlichkeit, fürchte aber den Widerspruch und stelle so unter Beweis, dass sie mit demokratischen Regeln nichts anfangen kann. Die Berliner Polizei sorge mit der regelmäßig späten Zustellung von Auflagenbescheiden dafür, dass eine gründliche juristische Überprüfung dieser Auflagen nicht möglich sei. Die Initiative Gelöbnix wolle auch im nächsten Jahr ihren Protest deutlich machen.