Grüne kritisieren höhere Zuschüsse vom Bund für den Metrorapid

Transrapid

Die Bundesregierung ist bereit, die Realisierung der Transrapid-Technik in Deutschland stärker zu fördern als ursprünglich geplant. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hat am 20. Januar 2003 erklärt, für die Finanzierung des Metrorapids zwischen Dortmund und Düsseldorf könnten weitere 250 Millionen Euro bereitgestellt werden, falls auch die beiden beteiligten Industrieunternehmen Siemens und ThyssenKrupp ihre Investitionszusagen verbindlich jeweils um 100 Millionen Euro erhöhten. Die Grünen kritisieren die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD): "Diese Zusage wäre fatal", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Albert Schmidt.

Stolpe sowie die Bundesmininister Eichel und Clement hatten zuvor im Bundesverkehrsministerium mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück und dessen Verkehrsminister Axel Horstmann sowie Vertretern der beteiligten Industrieunternehmen über die Finanzierungsbedingungen beraten. Der zusätzliche Zuschuss des Bundes soll aus dem Zukunftsprogramm Mobilität bestritten werden. Mit diesem insgesamt 90 Milliarden Euro starken Programm will die Bundesregierung bis zum Ende des Jahrzehnts die Verkehrs-Infrastruktur zukunftsfähig machen.

Verkehrsexperte Schmidt begründete seine Ablehnung dieser Pläne: "Eine Überschreitung der Summe halte ich nicht für vermittelbar in Zeiten knapper Kassen und Blauer Briefe aus Brüssel. Der Grünen-Politiker wandte sich auch gegen das Vorhaben, die 250 Millionen Euro aus dem so genannten Mobilitätsprogramm zu nehmen. "Das heißt ja im Klartext, dass andere Schienenbauprojekte verdrängt würden", kritisierte Schmidt. Der Verkehrsclub Deutschland, VCD, bemängelte, die Transrapidtechnologie sei in einem dicht besiedelten und verkehrstechnisch weitestgehend erschlossenen Land wie Deutschland weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll. Zu Gunsten eines umweltfreundlichen und kostengünstigen Verkehrsangebotes gelte es statt dessen, den bestehenden Schienenverkehr wirkungsvoll zu verbessern.

Stolpe betonte, dass seitens der Industrie und des Landes zunächst ein schlüssiges Finanzierungskonzept vorgelegt werden müsse. Ministerpräsident Steinbrück sicherte zu, dieses bis Ende Januar vorzulegen. Steinbrück kündigt eine Einigung mit der Industrie darüber noch für diese Woche an. Mit den den Industriepartnern werde nun darüber beraten, wie die Kosten für das Projekt zu reduzieren seien.

Als Zeitpunkt für den geplanten Start des Zuges nannte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident das Jahr 2006. Bundesverkehrsminister Stolpe zeigte sich offen, auch mit Bayern über die Finanzierung der dortigen Transrapidstrecke zu sprechen. Er habe in der Sache bereits Kontakt mit dem bayerischen Verkehrsminster Wiesheu aufgenommen, sagte Stolpe. Bisher hatte der Bund Zuschüsse von 1,75 Milliarden Euro für das Metrorapidprojekt in Nordrhein-Westfalen und 550 Millionen Euro für das Transrapidprojekt in München zugesagt.