NRW und Bund streiten um Finanzierung der Magnetschwebebahn

Transrapid

Die Finanzierung der geplanten Magnetschwebebahn in Nordrhein-Westfalen steht weiter in den Sternen. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) bleibe dabei, dass über die zusätzlichen 250 Millionen Euro des Bundes erst nach Abschluss der laufenden Planfeststellungsverfahrens entschieden werde, sagte Stolpes Sprecher Felix Stenschke am Freitag in Berlin. Die Grünen-Politikerin Franziska Eichstädt-Bohlig sagte, NRW könne nicht erwarten, den Metrorapid als Geschenk zu bekommen. Zudem müssten die 80 Millionen Euro, die der Bund für das Planfeststellungsverfahren in diesem Jahr zuschießen wolle, zu Lasten anderer Verkehrsprojekte in NRW abgezogen werden. Falls das Projekt der Magnetschwebebahn scheitere, müssten die Mittel zurückgezahlt werden, forderte die Grünen-Politikerin.

Eichstädt-Bohlig betonte, dass ihre Partei dem zusätzlichen Zuschuss von 250 Millionen Euro nur zustimmen werde, wenn der bislang zugesagte Gesamtbetrag des Bundes von 2,3 Milliarden Euro für die beiden geplanten Magnetschwebebahnen in NRW und Bayern nicht erhöht werde. Ein höherer NRW-Zuschuss müsse entsprechend zu Lasten des bayerischen Projektes oder zu Lasten anderer NRW-Verkehrsprojekte gehen. Dies gelte auch für die Forderungen Bayerns nach einem höheren Zuschuss für die geplante Münchener Transrapid-Verbindung zwischen Flughafen und Hauptbahnhof.

Stolpe hatte am Montag dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD) eine Erhöhung des Zuschusses um 250 Millionen Euro in Aussicht gestellt, sofern die Industrie ihrerseits zu einer Kostenentlastung von 200 Millionen Euro beitragen werde. Vertreter von SPD und Grünen sehen nun zunächst die Industrie am Zug und erwarten von der nordrhein-westfälischen Landesregierung Entgegenkommen.

Der SPD-Verkehrsexperte Reinhard Weis sagte nach einem Treffen von rot-grünen Fraktionsvertretern mit Stolpe, sofern sich die Industrie nicht zu dem verlangten Eigenbeitrag bekenne, gebe es keinen Anlass, über einen weiteren Bundeszuschuss nachzudenken. Für eine Entscheidung, den 1,75-Milliarden-Euro Zuschuss für den Bau des Metrorapids von Dortmund nach Düsseldorf um weitere 250 Millionen Euro aufzustocken, müsse neben einem abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren auch ein belastbares Finanzierungskonzept vorliegen. Weis forderte von der nordrhein-westfälischen Landesregierung ein Entgegenkommen. Er erwarte eine Veränderung des Landtagsbeschlusses, keine eigenen Mittel in den Transrapid hineinzustecken.