Rechtsextremismus nur Vorwand für umfassende Internet-Kontrolle

Dokumentation von Akten und Mitschnitten

Ein Modell macht Schule: Sperrungen von ausländischen Websites, um das Internet in Deutschland von seinen "Schattenseiten" zu befreien. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck und der NRW-Vorsitzende des DGB Walter Haas berufen sich auf die vermeintlich erfolgreichen Internetsperren in Nordrhein-Westfalen. Mit einer Sammlung offizieller Akten und Mitschnitte dokumentiert jetzt die Internet-Initiative ODEM.org, "dass die Bezirksregierung Düsseldorf mit falschen Karten spielt".

Die "Plattform zur Veranstaltung von Online-Demonstrationen und Initiative zur Wahrung der Menschen- und Grundrechte in einem freien Internet" veröffentlicht Protokolle und Audio-Dateien mit Original-Aussagen des Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow, die belegten, dass der Rechtsextremismus nur als Vorwand benutzt werde, um weitergehende Sperrungen durchzusetzen. "Es geht Büssow nicht um zwei rechtsextreme Seiten", meint Jörg-Olaf Schäfers von ODEM.org. "Er ist de facto ein Wegbereiter für ein kindertaugliches deutsches Intranet. Mit allen Konsequenzen." Jürgen Büssow sei in Nordrhein-Westfalen für die Aufsicht über Mediendienste wie Videotext und Teleshopping verantwortlich, glaube aber, auch für das globale Internet zuständig zu sein.

Neben Mitschnitten und [einem Lebenslauf](/2014/04/21/bewerbung-schreiben-leicht-gemacht/) des Regierungspräsidenten werden auf der Website von ODEM.org beispielhaft Fälle aus den letzten Jahren aufgeführt, die zeigen, mit welchen Mitteln die Psycho-Sekte Scientology oder Konzerne wie Ferrero, die Deutsche Bahn oder der Verband der Musikindustrie das Netz nach ihren Interessen zu kontrollieren versuchen. Ihnen wäre mit weit reichenden Sperrungsmaßnahmen, etwa unter der Fahne des Jugendschutzes, Tür und Tor geöffnet, um das Internet für Deutschland einzuschränken.

Zum 1. April 2003 soll der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in Kraft treten. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, der den Staatsvertrag federführend betreut hat, fordert, dass Zugangsanbieter jugendgefährdende Inhalte aus dem Ausland herausfiltern sollen. "Eigentlich sollte man Herrn Beck für seine klaren Worte danken", kommentiert Jörg-Olaf Schäfers. Nun spreche Beck "erstmals aus, wie die Zukunft der Büssowschen Internetregulierung wirklich aussehen wird."

Alvar Freude, Gründer von ODEM.org, beschäftigt sich seit langem mit Internet-Filtern und Sperrungen. Wie zahlreiche Medienexperten warnt auch er vor den Auswirkungen der Sperrungs- und Filtermaßnahmen: "Wenn das, was Herr Büssow plant, durchgesetzt wird, dann ist das das Ende des Internets wie wir es kennen. Dann wird daraus bald ein deutscher Onlinedienst ohne Außenanbindung an das Internet!"

Am 30-01-2003

Verbraucherschutz

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) beklagt ein Informationsdefizite bei Versicherungsanbietern im Internet. Dies sei das Ergebnis einer Untersuchung von Versicherungsangeboten im Internet. Die Verbraucher hätten in den meisten Fällen keine Chance, sich vollständig über die angebotenen Produkte und ihre Rechte zu informieren, kritisiert der Verein. „Die Untersuchung zeigt, wie wichtig eine gesetzliche Pflicht für die Versicherer ist, fair, klar und wahr über ihre Produkte und die Rechte der Verbraucher zu informieren“, so Wolfgang Scholl, Referent für Versicherungen beim vzbv. Diese Verpflichtung müsse durch wirksame Sanktionen bei Verstößen begleitet werden, sonst liefen die Vorgaben ins Leere.

Die nicht repräsentative Untersuchung habe aufgezeigt, dass nur wenige Anbieter dem Verbraucher für ihn wichtige Informationen auf ihrer Website so zur Verfügung stellen, so dass er sie einfach auffinden und verstehen kann - häufig würden für den Versicherer besonders nachteilige Informationen sogar komplett vorenthalten. So sei in allen untersuchten Versicherungssparten, außer bei Kfz-Versicherungen, nicht über wesentliche und teilweise existenzbedrohende Deckungslücken oder gravierende wirtschaftliche Nachteile und Besonderheiten der angebotenen Produkte aufgeklärt worden. „Wie verheerend ein fehlender Versicherungsschutz für den Verbraucher sein kann, hat die Hochwasser-Katastrophe im vergangenen Jahr gezeigt“, so Scholl.

Nach Auffassung des vzbv müsse eine umfassende Reform des Versicherungsvertragsrechts (VVG) geschaffen werden. Sie sollte unter anderem die Schaffung einer generellen Informationspflicht der Versicherer über gravierende Deckungslücken und für Verbraucher besonders nachteilige Produktcharakteristika enthalten. Des Weitern sollte es im Zweifel die Verpflichtung der Anbieter sein, nachzuweisen, dass sie ihren Informationspflichten nachgekommen waren. Kann der Versicherer nicht nachweisen, dass er ausreichend informiert hatte, sollten die nicht ausreichend angezeigten Kosten als nicht vom Verbraucher geschuldet gelten.

Bei seiner Untersuchung hat der vzbv die Internetauftritte von folgenden Versicherungen mit besonders starker Internetpräsenz überprüft: Victoria Versicherung AG, DEVK Versicherungen, HUK 24 AG, mamax Lebensversicherung AG, NV-Versicherungen VVaG, DA Deutsche Allgemeine Versicherung AG, Gerling- Konzern, Allianz AG, Gothaer Versicherungen, Ineas BV, ASPECTA Lebensversicherung AG.

Am 06-02-2003

Fremdenfeindlichkeit

Die neue Internet-Plattform will die Zivilcourage gegen Fremdenfeindlichkeit in Deutschland stärken. Beim Start der Website des Magazins "Stern" und der Amadeu Antonio Stiftung am Dienstag in Berlin sagte Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD), der Kampf gegen rechte Gewalt müsse ein ständiges Anliegen der Gesellschaft sein. Entsprechende Projekte dürften "keine Eintagsfliege" sein, warnte die Ministerin, unter deren Federführung das Aktionsprogramm der Bundesregierung "Jugend für Toleranz und Demokratie" läuft.

Schmidt begrüßte das neue Online-Angebot als "gute Initiative, um die Zivilgesellschaft zu stärken". Der Internet-Auftritt berichtet über die Entwicklung des Rechtsextremismus in Deutschland und stellt erfolgreiche Gegenstrategien vor. "Stern"-Chefredakteur Andreas Petzold unterstrich, Rechtsextremismus sei "weiterhin ein gefährliches Problem in Deutschland", auch wenn es in den Medien "derzeit oft von der schwierigen weltpolitischen und wirtschaftlichen Gesamtsituation überlagert" werde. Nach den Worten der Vorstandsvorsitzenden der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, ist die Plattform ein Treffpunkt für alle, die das Bedürfnis vereine, etwas gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus zu tun.

Die "Stern"-Aktion "Mut gegen rechte Gewalt" wurde im August 2000 ins Leben gerufen. Sie soll zu mehr Zivilcourage ermutigen und wirksame, unbürokratische Hilfe gegen den Rechtsextremismus leisten. Bisher konnten laut Petzold rund 1,2 Millionen Euro Spenden gesammelt werden, die komplett an die Amadeu Antonio Stiftung fließen.

Am 29-04-2003

Umweltbundesamt

Mit Beginn der warmen Jahreszeit wird das Thema Ozon wieder aktuell. In Deutschland reagieren rund 10 bis 15 Prozent der Bevölkerung empfindlich auf Ozon. Deshalb veröffentlicht das Umweltbundesamt (UBA) auch in diesem Jahr stündlich aktualisierte Ozonwerte und bundesweite Ozonprognosen, auch an den Wochenenden. Auch Hintergrundinformationen zum Sommersmog sind auf der Homepage zugänglich. Auf 24 Seiten werden Grundlagen rund um das Thema Ozon vermittelt, Ergebnisse präsentiert, Trends analysiert und allgemein interessierende, oft gestellte Fragen beantwortet.

Die bundesweiten Ozonprognosen des UBA informieren die Bevölkerung über die großräumige Ozonbelastung. Auch die Bundesländer geben Ozon-Messwerte bekannt und erstellen zum Teil eigene Ozonprognosen für ihr Gebiet. Die Ozon-Messwerte aller verfügbaren 354 Messstellen gibt es täglich ab 13.15 Uhr im Netz. Sie werden stündlich aktualisiert.

Täglich können ab 10 Uhr bundesweite Ozonprognosen für den laufenden und die beiden folgenden Tage abgerufen werden. Die Prognosen sind auf einer Deutschlandkarte farbig dargestellt. Zudem wird die konkrete Wettersituation erläutert.

Die aktualisierte Ausgabe der "Hintergrundinformation: Sommersmog" informiert darüber, wie bodennahes Ozon entsteht, woher die Emissionen der Vorläuferstoffe stammen, ob es einen langfristigen Trend gibt, wie es auf Gesundheit und Umwelt wirkt und welche Programme gegen bodennahes Ozon wirken sollen.

Die "Hintergrundinformation: Sommersmog" kann auch bei der Pressestelle des Umweltbundesamtes, Postfach 33 00 22, 14191 Berlin, Fax: 030/8903-2798, oder e-Mail: jana.schmidt@uba.de angefordert werden.

Am 16-05-2003

Regierungen kontrollieren das Netz

In dem umfangreichen Bericht "Internet under Surveillance", der am heutigen Donnerstag zum zweiten Mal erscheint, dokumentiert Reporter ohne Grenzen die zum Teil massiven Versuche in 60 Ländern, die Informationsfreiheit im Netz einzuschränken: unliebsame Seiten würden herausgefiltert und blockiert, Internetcafés streng kontrolliert, Providern Lizenzen entzogen, User und Journalisten überwacht, eingeschüchtert, schlimmstenfalls sogar hinter Gitter gebracht. Mindestens 49 Cyberdissidenten befänden sich zur Zeit in Haft, weil sie online ihre Meinung äußerten, davon allein in China 38, weitere 11 werden auf den Malediven, in Vietnam, in Malaysia und in Tunesien festgehalten, so die Organisation.

Das Internet mache Informationen global verfügbar, es sei so der Traum einer freien und schnellen Kommunikation. Das mache das Internet ökonomisch interessant und gleichzeitig, aus der Sicht vieler Regierungen, gefährlich, da es Zugänge zu Informationen jenseits staatlicher Propaganda eröffne. China, Vietnam, Malaysia und Tunesien beispielsweise propagierten die Förderung des Internets als Maßnahme ökonomischer Entwicklung und förderten dessen Verbreitung. Gleichzeitig seien diese Länder die schärfsten Widersacher der Freiheit im Netz. Ein falscher Klick könne Nutzerinnen und Nutzer für Jahre hinter Gittern bringen.

In Ländern, in denen Zeitungen verboten seien und Radio- und Fernsehstationen unter staatlicher Kontrolle stünden, sei das Internet oft das einzige Medium, um sich unabhängig zu informieren und zensierte Nachrichten zu verbreiten. Für viele Journalisten und Intellektuelle sei gerade dort der Zugang zum Internet eine wichtige Voraussetzung für ihre Arbeit.

Die schärfsten Einschränkungen registriert Reporter ohne Grenzen zwar in Ländern die bekanntermaßen die Pressefreiheit wenig achten. Doch sie stünden nicht allein im Fokus der Kritik. Viele westliche Demokratien hätten mittlerweile rechtliche wie praktische Voraussetzungen zur Überwachung der gesamten Telekommunikation, einschließlich der systematischen Sammlung von Nutzerdaten, geschaffen, mit deren Hilfe Polizei und Geheimdienste Kontakte und Netzwerke aufspüren könnten. Für Journalistinnen und Journalisten würden keine Ausnahmeregelungen gelten, was den Quellenschutz praktisch aushöhle.

Zeitgleich mit der Veröffentlichung des Berichts startet Reporter ohne Grenzen mit DW-World, dem Internetangebot der Deutschen Welle, eine Kooperation unter dem Titel "Überwachung im Internet". DW-World berichtet in einem Themenpaket ausführlich über Länder, in denen die Nutzung des Internets eingeschränkt wird.

Am 19-06-2003

Täglich am Computer

Computer und Internet bestimmen zunehmend den Arbeitsalltag der Beschäftigten, in manchen Branchen arbeiten mehr als 80 Prozent der Angestellten überwiegend am Computer. Dies geht aus einer Erhebung des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hervor. Demnach verrichteten in Deutschland im Schnitt 41 Prozent der Mitarbeiter im verarbeitenden Gewerbe und 57 Prozent der Mitarbeiter in bestimmten Dienstleistungsbranchen ihre Arbeit hauptsächlich am Computer.

Am weitesten verbreitet seien Computer und Internet im Arbeitsalltag von Banken und Versicherungen sowie EDV- und Telekomdienstleistern. Vier von fünf Angestellten arbeiteten in diesen Branchen überwiegend am Desktop oder Notebook. Im verarbeitenden Gewerbe seien IKT-Anwendungen deutlich weniger wichtig. Trotzdem sei selbst in der IT-Nachzüglerbranche Verbrauchsgüter und Grundstoffindustrie der Computer bereits für mehr als jeden dritten Beschäftigten unverzichtbares Arbeitsmittel.

Auch das Internet gewinne für Unternehmen und Beschäftigte immer mehr an Bedeutung so die Ergebnisse. Fast 43 Prozent der Mitarbeiter verfügten über einen Zugang zum World Wide Web, das ist ein Plus von 15 Prozentpunkten gegenüber dem Jahr 2000. Der Anteil der Unternehmen, die über einen Internet-Anschluss verfügen, ist gegenüber dem Jahr 2000 um acht Prozentpunkte auf mehr als 93 Prozent gestiegen. Drei von vier Firmen verfügten über eine eigene Homepage und nutzten diese vor allem für B2B, also die Abwicklung von Geschäften mit anderen Unternehmen.

Am 10-07-2003

Umsatz von 4,6 Milliarden Dollar

In den letzten drei Jahren haben sich die weltweiten Verkäufe von Musik-Raubkopien mehr als verdoppelt. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des internationalen Verbandes der Musikindustrie IFPI. Demnach wurde 2002 zum ersten Mal seit drei Jahren mehr als eine Milliarde illegaler CDs verkauft, 14 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Gesamtumsatz des Piraten-Marktes, inklusive CD-R und Kassetten, sei damit um sieben Prozent gestiegen und betragte 4,6 Milliarde Dollar.

Den Zahlen nach ist der weltweite Markt für Raubkopien damit größer als der legale Musik-Markt jedes einzelnen Landes, mit Ausnahme der USA und Japans. Die weltweiten legalen Musikverkäufe hätten 2002 einen Umsatz von 32,2 Milliarden Dollar erzielt und seien damit um 7,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr gefallen.

Der IFPI veröffentlicht in seinem aktuellen Report erstmals eine Liste von zehn der weltweit größten "Krisengebieten" in der Musik-Piraterie. Zu den zehn Ländern gehörten Brasilien, China, Mexiko, Paraguay, Polen, Russland, Spanien, Taiwan, Thailand und die Ukraine. An der Spitze der Liste stehe China, wo mehr als 90 Prozent aller Musikverkäufe illegal seien. Im vergangenen Jahr habe die Zahl der illegalen die der legalen Verkäufe in nicht weniger als 25 Ländern überstiegen.

Der IFPI ruft in seinem Report die Regierungen mit einem Drei-Punkte-Plan zu einer besseren Kooperation im Kampf gegen die Platten-Piraterie auf. Zum einen seien bessere Gesetze und Regelungen zur Durchführung zum Schutz der Musik notwendig. Zum anderen müsse die massive Überproduktion von CDs von der Optical Disc Regulations reguliert werden. Und zuletzt müssten Musik-Piraten härter bestraft werden, so der IFPI.

Am 11-07-2003

EUGRIS im Netz

Unter dem Namen EUGRIS startet eine neue europäische Informationsplattform für die Themenbereiche "kontaminierter Böden" und "Grundwasser". Die Abkürzung EUGRIS steht für European Information System Soil and Groundwater. Das Online-Angebot wird mit Mitteln aus dem 5. Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Kommission gefördert. Partner aus Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Ungarn, Italien und Deutschland sind daran beteiligt. Das Umweltbundesamt (UBA) hat die Koordination des Projektes übernommen.

Ziel der Plattform ist es, den Stand des Wissens bei der Erkundung, Untersuchung, Bewertung, Sanierung und Überwachung von schadstoffbelasteten Böden und Grundwasser - konzentriert und gut strukturiert - bereitzustellen. Das Angebot richtet sich nach den speziellen Bedürfnissen der Nutzergruppen in Wissenschaft, Industrie und Verwaltung.

Die Europäische Kommission will mit diesem Projekt die Ergebnisse aus den europäischen und nationalen Forschungsprogrammen effektiv verbreiten. In der Startphase wird EUGRIS vorerst relevante Links, den aktuellen Diskussionsstand europäischer und nationaler Umweltpolitik und neue Erkenntnisse aus den betreffenden Forschungsprogrammen anbieten.

EUGRIS wird in der Endfassung - in einer systemeigenen Metadatenbank - auch Kommentare, Zusammenfassungen und weiterführende Hinweise über Art und Inhalt der selektierten Quellen bereitstellen. Der Zugang erfolgt dann über eine Themenmatrix. Das erleichtert die effektive Suche nach frei wählbaren Kriterien, wie zum Beispiel nach Schadstoffen, Techniken oder länderspezifischen Daten.

Am 25-08-2003

Ohne Grundgebühr

Musicmatch eine Plattform für den Musikdownload auf den Markt gebracht, die Songs im Windows Media Format bietet. Die Plattform ist mit iTunes von Apple vergleichbar und speziell an PC-Nutzer gerichtet. Wie der Musiksoftware-Hersteller mitteilte, können Nutzer eine Musikauswahl aus allen fünf großen US-amerikanischen Labels sowie mehr als 30 unabhängigen Labels treffen. Der Dienst ist derzeit aber nur in den USA verfügbar. Heruntergeladene Tracks könnten auf drei PCs gleichzeitig abgespielt und auf Windows-unterstützte Player übertragen werden. Auch das Brennen der Tracks sei möglich, in der gleichen Zusammensetzung allerdings maximal fünf Mal.

Bisher mussten Nutzer für legale PC-Downloads eine Grundgebühr zahlen. Beim Musikmatch-Download falle keine Gebühr an, sondern es würden pro Song 99 Cent fällig werde. Die meisten Alben seien ab 9,99 Dollar erhältlich. "Musicmatch Downloads verbessert Apple's iTunes und spricht die anderen 98 Prozent des Nutzer-Marktes an", sagte Rob Enderle von der Enderle Group.

Fans können auf der Musik-Plattform in mehr als 100 verschiedenen Musikgenres nach Künstlern, Alben und Singles ab 1960 suchen. Derzeit seien 200.000 Songs verfügbar. Bis Jahresende will Musicmatch rund 500.000 Songs anbieten. Mehrere Dienste des Unternehmens seien parallel nutzbar. Anwender könnten neben der Nutzung der Download-Plattform CDs, MP3s oder das Musicmatch-Webradio hören und laufende Songs direkt erwerben.

Am 29-09-2003

Gefahr Internet Explorer

Internet-Betrüger verlegen sich offenbar immer mehr von 0190-Rufnummern auf andere teure Methoden. Die Informationsseite dialerschutz.de berichtet jetzt von einer neuen Abzock-Methode: Ein bisher unbekanntes Dialerprogramm wählt - Benutzung des Internet Explorer vorausgesetzt - völlig unbemerkt die Nummer zu den Satelliten Emsat oder Italsat und stellt damit eine besonders teure Internetverbindung her. Die Kosten für eine solche Verbindung betragen etwa drei Euro pro Minute und werden von den Betroffenen meist erst anhand der Telefonabrechnung bemerkt.

Waren die illegalen Wählprogramme bisher meist auf eindeutigen Sex-Seiten zu finden, wartet das neue Dialerprogramm auch auf harmlosen Seiten mit Kochrezepten auf ahnungslose Opfer. Download und Einwahl erfolgen über ActiveX und bleibt daher vom User unbemerkt - was allerdings nur mit dem weit verbreiteten Internet Explorer des Windows-Herstellers Microsoft funktioniert. Andere Browser wie Opera oder Mozilla und andere Betriebssysteme wie Linux oder Mac sind nicht betroffen. Nach 30 bis 40 Minuten erfolgt eine automatische Trennung. Die Kosten für das neue Lebkuchen-Rezept per Satellit betragen danach etwa 89 Euro.

Wer hinter der Satellitenrufnummer steckt, ist bisher noch unbekannt. Laut internetfallen.de soll es sich entweder um einen holländischen Betreiber namens 147-1.exe oder um einen italienischen Dialer der Firma 7adpower handeln. Die Verbindungen über die Telefonnummern 0088 213881 0510, 0088 213881 1225 oder 0088 213881 1582 nutzten die Dienste von Emsat von Eutelsat und Telespazio des Italsat-F2-Satelliten.

Herkömmliche 0190/0900-Sperren schützen nicht vor der Satelliten-Einwahl. Wirksamen Schutz bieten nur entsprechende Hardwarelösungen mit Erlaubnislisten oder die explizite Sperre der Vorwahl 0088 beim jeweiligen Netzbetreiber. Alternativ - und besser, da dadurch nicht nur Dialer-Programme, sondern auch Viren und andere Schadsoftware ausgeschlossen werden - empfiehlt sich der Umstieg auf einen anderen Browser wie Netscape, Mozilla oder Opera. Ebenso ist die Benutzung des e-Mail-Programms Outlook mit vielen Gefahren verbunden; auch hier gibt es kostenlose, aber sichere Alternativen.

Am 01-12-2003

Nicht aufgeklärt

Die Hälfte der deutschen Jugendlichen im Alter von zwölf bis 18 schätzt das Thema Sicherheit im Internet als wichtig ein. Aber jeder Dritte weiß nichts über die Gefahren im Internet. Das hat eine Studie im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ergeben. Demnach sei der Unterschied zwischen Jungen und Mädchen gravierend. Während sich die Hälfte der Mädchen nicht auskenne, seien es bei den Jungen nur 25 Prozent.

Nach Angaben des BSI mangele es an Bereitschaft, sich aktiv vor sicherheitsrelevanten Risiken zu schützen. "Die Studie zeigt, dass sich Jugendliche erst dann ernsthaft mit dem Thema Sicherheit auseinandersetzen, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist", sagte Udo Helmbrecht, Präsident des BSI. Laut der Studie ist die Hälfte der deutschen Jugendlichen mindestens einmal pro Woche online. Dabei beschäftigten sie sich am häufigsten mit der Kommunikation per E-Mail und im Chat sowie dem Download von Multimedia-Inhalten. Auch die Verletzung des Urheberrechts sei ein kritisches Thema bei der Internet-Nutzung. "Vielen Jugendlichen fehlt dabei jegliches Unrechtsbewusstsein", stellte Helmbrecht fest. Die Studie wurde vom Münchner Umfrageinstitut Iconkids & youth international research GmbH im Zeitraum August bis Oktober 2003 im Auftrag des BSI durchgeführt. In einer repräsentativen Umfrage sowie in Gruppen-Diskussionen wurden 770 Jugendliche im Alter von zwölf bis 18 Jahren befragt.

Am 05-12-2003

Gipfel zur "digitalen Kluft"

Computer und Internet sind in vielen asiatischen Ländern verstärkt Männersache. Selbst in Südkorea, dem weltweit größten Breitbandmarkt, und in der "Softwareschmiede" Indien bleibt Frauen oft der Zugang zum Internet verwehrt. Daneben steht auch Menschen über 50, Schulabbrechern und den Bewohnern abgelegener Dörfer laut Australian IT nur selten die nötige Infrastruktur zur Verfügung. Über die Möglichkeiten einer Überbrückung dieser digitalen Kluft diskutieren seit Dienstag die Abgesandten von 46 asiatischen Ländern beim zweitägigen Asia Information Technology Ministers Summit im indischen Softwarepark Hyderabad.

"Das Geschlecht spielt beim Internetzugang durchaus eine Rolle", erklärte Kyu-hon Lee von der Korean Agency for Digital Opportunity and Promotion. "Obwohl wir bei der Internetnutzung an der Spitze liegen, spüren wir die digitale Kluft." So würden zwar rund 70,5 Prozent der Männer aber nur 57,5 Prozent der Frauen in Südkorea die Möglichkeit haben, im Netz zu surfen.

Neben der Entwicklung eines Aktionsplans zur Bewältigung dieses Problems hat das Gipfeltreffen laut Berichten der indischen Tageszeitung The Hindu unter anderem auch die Chancen zum Inhalt, die die Informationstechnologie der Wirtschaft in den Entwicklungsländern eröffnet. Des weiteren stehen Themen wie die Errichtung eines Breitband-Netzwerkes in Asien und die Sicherheit im Internet auf der Tagesordnung.

Damit wird die Informationstechnologie nur wenige Wochen nach dem UN-Weltgipfel der Informationsgesellschaft in Genf wieder zum Gegenstand eingehender Diskussionen.

Am 13-01-2004

Erfolgreich

Internetnutzer sind zunehmend bereit, für Online-Angebote zu zahlen. Das ist das Ergebis der Studie "The Broadband Future" der Prüfungs- und Beratungsgesellschaften PricewaterhouseCoopers (PwC). Demnach solle das europäische Marktvolumen für kostenpflichtige Inhalte und Anwendungen wie interaktive Filme, Multimedia-Messages (MMS), Video-Spiele und Überwachungssysteme bis 2007 auf 3,1 Milliarden Euro ansteigen. Es werde erwartet, dass im Jahr 2007 bereits 23 Prozent der europäischen Internetnutzer bereit sind, für die angebotene Inhalte und Dienstleistungen, wie qualitativ hochwertigen Videoformate, Geld zu sparen auszugeben. Der Erfolg von Apples iTunes zeige, dass sogar Medienformate verkauft werden könnten, die zuvor illegal kopiert und verbreitet wurden.

Durch Breitband-Internetzugänge lasse sich die Wertigkeit von Inhalten, die bisher über Kabel-, Satellitenkanäle oder Kinos verbreitet werden, steigern und erschließe für Content-Provider neue Einnahmequellen. "Damit auch bei Videoformaten die Urheberrechte geschützt werden können, sollte sich die Filmindustrie dringend um die Schaffung digitaler Vermarktungskanäle kümmern", rät Werner Trattnig, Leiter der deutschen PwC-Zweigstelle.

In Europa werde der Anteil der Breitband-Verbindungen in den nächsten Jahren allerdings noch nicht das Niveau von Kanada oder Südkorea erreichen, wo bereits heute knapp 80 Prozent der Bürger über schnelle Internet-Zugänge verfügten. Bis zum Jahr 2007 würden jedoch mehr als 62 Millionen europäische Haushalte (40 Prozent) über Breitband verfügen. Marktforscher erwarten, dass die Umsätze der Internet-Provider aus Breitband-Zugängen von rund drei Millionen im Jahr 2003 auf knapp 22 Milliarden Euro in 2008 steigen werden.

"Viele Konsumenten sind durch die frühen Jahre der Internet-Nutzung geprägt und weigern sich noch, für Web-Angebote Gebühren zu entrichten.", erklärt Trattnig. Erfolg versprechend seien vor allem Hintergrundinformationen für Geldanleger, Video-Sequenzen, Nachrichtendienste, Online-Spiele, Tools für Web-Konferenzen oder die Produktion von Videofilmen.

Am 14-01-2004

Internet Explorer dennoch meiden

Opfer von 0190-Betrügern können aufatmen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem am Freitag bekanntgewordenen Urteil entschieden, dass Telefonkunden nicht für die Anwahl von Mehrwertdienstenummern wie 0190 oder 0900 bezahlen müssen, wenn diese durch ein heimlich auf dem Computer des Kunden installiertes Wählprogramm, einen sogenannten Dialer, erfolgte. Der Stadtnetzbetreiber Berlikomm verlor damit auch in der letzten Instanz den Prozess um rund 9.000 Euro, die durch die Nutzung eines angeblichen Programms zur Beschleunigung der Datenübertragung angefallen waren. Wie bereits das Berliner Kammergericht machte der Bundesgerichtshof die Telefongesellschaft für die Betrügereien des 0190-Diensteanbieters haftbar. Für die Nutzung seines Telefonanschlusses muss der Anschlussinhaber nicht zahlen, wenn er diese nicht zu vertreten hat. Dies ist bei betrügerischen 0190-Dialern der Fall, da diese entweder andere Funktionen vorspiegeln oder sich - Nutzung des Internet Explorer von Microsoft vorausgesetzt - gar völlig unbemerkt installieren. Künftige Prozesse dürften daher zu Gunsten der Dialer-Opfer ausgehen - vorausgesetzt, sie können den Betrug beweisen.

Die Telefonfirma habe ein eigenes wirtschaftliches Interesse an der Inanspruchnahme der Mehrwertdienste, urteilte der BGH. Sie muss nur einen Teil des erhöhten 0190-Entgelts an andere Netz- und Plattformbetreiber abführen. Daher sei es angemessen, sie das Risiko eines solchen Missbrauchs der 0190-Nummern tragen zu lassen, den ihre Kunden nicht zu vertreten haben.

Der Sohn der Beklagten hatte beim Surfen im Internet ein Programm auf seinen Computer heruntergeladen, das die Beschleunigung der Datenübertragung versprach. Tatsächlich handelte es sich aber um einen Dialer, der die Standardeinstellungen des Windows-DFÜ-Netzwerks auf eine 0190-Nummer programmierte. Statt zum günstigen Internet-Einwahl-Tarif wurden sämtliche Verbindungen in das Internet fortan über eine teure 0190-Mehrwertdienstenummer hergestellt. Die Löschung der scheinbar der Datenbeschleunigung dienenden Datei machte diese Veränderungen nicht mehr rückgängig.

Während das Landgericht Berlin die Anschlussinhaberin zur Zahlung verurteilte, wies das Kammergericht die Klage weitgehend ab. Zahlen sollte sie lediglich die Beträge, die angefallen wären, wenn die Verbindungen über eine normale Internet-Einwahlnummer hergestellt worden wären. Die Telefonfirma müsse sich das Vorgehen des Inhabers der Mehrwertdienstenummer zurechnen lassen. Dementsprechend stehe der Forderung der Berlikomm ein Schadensersatzanspruch der Anschlussinhaberin entgegen, aufgrund dessen sie so gestellt werden müsse, als ob sich der Dialer nicht eingeschlichen hätte.

Der BGH wies die Revision gegen das Kammergerichts-Urteil zurück. Die Anschlussinhaberin und ihr Sohn haben nach Ansicht der höchsten Zivilrichter nicht gegen Sorgfaltspflichten verstoßen, was zu einer Zahlungsverpflichtung geführt hätte. Sie hatten keinen besonderen Anlass zu Schutzvorkehrungen, da der Dialer nicht bemerkbar war. Auch eine routinemäßige Vorsorge gegen Anwahlprogramme konnte nicht erwartet werden.

Diese erste höchstrichterliche Entscheidung dürfte der Rechtsunsicherheit nun ein Ende bereiten. Zwar hatten bereits viele Gerichte Dialer-Opfern recht gegeben; oftmals mussten sie allerdings die Rechnung auch voll bezahlen.

Betroffen von betrügerischen Dialern ist nur das Betriebssystem Windows des marktbeherrschenden Herstellers Microsoft. Hier kann standardmäßig jeder Benutzer jedes beliebige Programm installieren. Der mitgelieferte WWW-Browser Internet Explorer, der regelmäßig wegen massiver Sicherheitslöcher in der Kritik ist, kann in der Standard-Einstellung ohne Zutun oder gar nur Information des Nutzers beliebige Programme installieren - nicht nur 0190-Dialer, sondern auch Viren und sogenannte Tronanische Pferde, die Unbekannten die volle Gewalt über den Computer übergeben, Passwörter ausspionieren usw.

Benutzer des freien Betriebssystems Linux oder des Apple-Betriebssystems Mac OS sind von diesen Sicherheitsproblemen nicht betroffen. Aber auch unter Windows gibt es sichere WWW-Browser wie Opera oder Mozilla, die zumindest nicht ohne Zutun des Benutzers Programme installieren. Es gibt zudem mehrere Programme, die versuchen, Dialer zu blockieren. Es sind jedoch Dialer bekannt, die mit viel krimineller Energie diese 0190-Blocker umgehen.

Eine ganz große Angst müssen Dialer-Opfer jedenfalls weiterhin haben: Wenn sie einen Dialer erwischen, der sich selbst nach erfolgter Einwahl wieder löscht, können sie nicht mehr beweisen, dass die Verbindung ohne ihr Wissen hergestellt worden ist. Solche Exemplare sind bereits in freier Wildbahn gesichtet worden. Hier hilft nur noch der Verzicht auf den Internet Explorer und eine gehörige Portion Misstrauen bei der Installation von Software.

(BGH, Urteil vom 4. März 2004, AZ: III ZR 96/03)

Am 05-03-2004

Internet

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Europa-Abgeordneten aufgefordert, die "Richtlinie zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum" bei ersten Lesung am Dienstag im EU-Parlament abzulehnen. "In der derzeitgen Form kriminalisiert die Richtlinie Internettauschbörsen und schränkt die Bürgerrechte unverhältnismäßig ein", kritisierte Oliver Moldenhauer von der Attac-AG "Wissensallmende und freier Informationsfluss". Ein Bündnis aus Online-Initiativen und Bürgerrechtsgruppen demonstriert in diesem Sinn am Montag in Strasbourg.

Die umstrittene Richtlinie sieht nicht nur drastische Sanktionen für das Kopieren und Tauschen von Dateien vor, sonder schafft durch neue Auskunftsplichten und eine spezielle Polizei-Datenbank neue Überwachungsinstrumente. "Statt die technischen Möglichkeiten des Internets zu nutzen, werden sie verteufelt. Große Teile der Bevölkerung sollen ausgespäht und kritisiert werden", sagte Moldenhauer. Um Urheber

zu vergüten, gebe es bessere Möglichkeiten: So könnte das in Deutschland bereits bestehende System von Pauschalabgaben, die etwa auf Leerkassetten und Abspielgeräte erhoben werden, auf das Internet ausgeweitet und im Gegenzug das private Tauschen von Musik in Internetbörsen gestattet werden.

Ursprünglich war die EU-Richtlinie nur dazu gedacht, gewerbsmäßige Produktpiraterie und gefälschte Markenartikel zu bekämpfen. Doch nach massiver Lobbyarbeit der Unterhaltungsindustrie sieht die Parlamentsfassung nun Gefängnisstrafen und Schadenersatzforderungen auch gegen Privatpersonen vor. Noch drohe die Filmindustrie in ihren Werbespots zu Unrecht mit Gefängnisstrafen, sagte Moldenhauer. "Doch wenn diese Richtlinie kommt, ist es bald tatsächlich so weit." Attac fordert, dass die Richtlinie wieder auf ihr ursprüngliches Ziel begrenzt wird.

Am 08-03-2004