Erneuerbare Energiengesetz soll Debakel beim Emissionshandel ausbügeln

Klimaschutz

Die am kommenden Freitag im Bundestag zur Verabschiedung anstehende Novelle des Erneuerbare Energiengesetzes bietet nach Ansicht des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) durchaus Möglichkeiten, den verpatzten Einstieg in den Emissionshandel wenigstens teilweise auszubügeln. Insbesondere die Förderung der Energieeffizienz bei der Biomasse-Verstromung und die Begrenzung des EEG-Beitrags der Bahn durch die Anwendung einer "Härtefallregelung" seien wichtige Bausteine für eine zukunftsfähige Energie- und Verkehrspolitik.

Ein wesentlicher Fortschritt sei der künftig vorgesehene Effizienzbonus von zwei Cent je Kilowattstunde bei der Biomasse-Verstromung. Damit werde die hocheffiziente und klimaschonende Kraft-Wärme-Kopplung unterstützt. Die Einbeziehung der umweltfreundlichen Bahn in die sogenannte Härtefallregelung für stromintensive Betriebe verhindere Wettbewerbsverzerrungen zugunsten des Straßen- und Flugverkehrs.

Gerhard Timm, BUND-Bundesgeschäftsführer: "Wenn die auf Atomstrom und fossile Energien fixierte Großindustrie den Klimaschutz in Deutschland behindern will, müssen jetzt um so stärker mittelständische Unternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien gefördert werden. Mit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes wird der Ausbau der regenerativen Energieerzeugung in Deutschland einen Schub erhalten. Das ist nach dem unzureichenden Ergebnis beim Emissionshandel für den Klimaschutz außerordentlich wichtig."