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Jassir Arafat ist tot

Palästina

Der 75-jährige Palästinenserführer Jassir Arafat ist nach Angaben der behandelnden Ärzte in einem Pariser Militärkrankenhaus am Donnerstag Morgen gestorben. Dorthin war er Ende Oktober gebracht worden, als sich sein Gesundheitszustand dramatisch verschlechtert hatte. Vor einer Woche war Arafat ins Koma gefallen, aus dem er nicht mehr erwachte. Mehr als drei Jahrzehnte stand Arafat an der Spitze der PLO und hatte für einen unabhängigen Staat g gekämpft.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat den Palästinensern sein Beileid ausgesprochen. Arafat habe zeit seines Lebens danach gestrebt, "die Palästinenser in die Unabhängigkeit zu führen und einen souveränen, lebensfähigen palästinensischen Staat zu errichten", heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Kondolenzschreiben des Bundeskanzlers an Ministerpräsident Ahmed Kureia.

Gemeinsam mit dem ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin und dem israelischen Oppositionsführer Shimon Peres sei er für seine Bemühungen um einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Es sei ihm aber nicht vergönnt gewesen, sein Lebenswerk zu vollenden, bedauerte Schröder. "Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren."

Nach Angaben des Palästina-Vertreters in Deutschland, Abdallah Frangi, soll der Leichnam Arafats noch am Vormittag mit einer Delegation zunächst nach Kairo geflogen werden, wo eine große Trauerfeier geplant sei. Anschließend werde Arafat zur Beisetzung an seinen Regierungssitz nach Ramallah übergeführt.

Frangi rechnet mit einer Wende im Konflikt mit Israel. Es gebe nun "eine Chance", den "Friedensprozess zu retten und ihn voranzutreiben", sagte der Palästinenser-Vertreter. Er glaube, dass auch die USA nun eher bereit seien, sich an dem Friedensprozess zur Aussöhnung der Palästinenser mit Israel zu beteiligen. "Es gibt jetzt eine neue Chance, und ich hoffe, dass die USA, die UNO und die Europäische Gemeinschaft und die arabischen Staaten mit den palästinensischen Führern und mit Israel den Versuch unternehmen, den Friedensprozess voranzutreiben. Die Chance ist vorhanden", fügte Frangi hinzu.

Zur Nachfolge Arafats sagte er: "Eine Person kann den Platz von Arafat nicht füllen. Es gibt keine Persönlichkeit in den palästinensischen Gebieten, die in der Lage ist, den Platz von Arafat zu besetzen. Wir haben kein Vakuum hinterlassen. Wir haben eine Führung, haben die Aufgaben verteilt."

Auch der außenpolitische Sprecher von Bündnis 90/ Die Grünen, Ludger Volmer, sieht kein Machtvakuum auf die Palästinenser zukommen. "Den Palästinensern kann zugetraut werden, dass sie die Positionen, die nun frei geworden sind, alle qualifiziert besetzen."

Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, zeigte sich sehr zuversichtlich, dass Israel nun wieder ernsthaft Friedensversuche mit den Palästinensern unternehmen werde. Er glaube, "dass sich jetzt alles ändern wird", betonte Primor. Alles was Israel in der Palästina-Frage getan oder gelassen habe, sei mit der Person Arafats verbunden gewesen. Man dürfe sich nun "nicht einmischen in interne Angelegenheiten der Palästinenser". Tel Aviv solle die palästinensische Seite "in Ruhe lassen und dann mit ihnen verhandeln".

Die EU muss nach den Worten des wirtschaftspolitischen Sprechers der Christdemokraten im Europaparlament, Alexander Laschet, den Übergangsprozess intensiv begleiten. Auch das Vermögen Arafats, das nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds rund 900 Millionen Euro betrage, müsse "den notleidenden Palästinensern" zugute kommen.