Europäische Union beschließt Battle Groups

Krisenreaktionskräfte

Zur raschen Bewältigung von Krisen sollen die Staaten der Europäischen Union zukünftig gemeinsame Einsatzgruppen, so genannte "Battle Groups", bereit stellen. Darauf haben sich am 22. November die Verteidigungsminister der EU in Brüssel geeinigt. Nach Angaben des deutschen Bundesverteidigungsministeriums geht es darum, "auch militärisch schneller und flexibler bei internationalen Krisen reagieren zu können."

Die neuen Einsatzgruppen bestehen aus jeweils etwa 1500 Soldaten, "die innerhalb einer Reaktionszeit von 15 Tagen unter anderem für Einsätze der Vereinten Nationen zur Verfügung stehen sollen".

Deutschland möchte sich nach einer bis Ende 2006 dauernden Übergangsphase ab 2007 in Kooperation mit europäischhen Partnern an vier Battle Groups beteiligen: Eine Battle Group soll gemeinsam mit den Niederlanden, unter Beteiligung von Finnland gebildet werden. Die "Deutsch-Französischen Brigade" soll als Kern einer weiteren gemeinsamen Battlegroup dienen. Belgien, Luxemburg und Spanien sollen sich daran beteiligen. Eine dritte soll unter polnischer Führung gemeinsam mit lettischer, litauischer und slowakischer Beteiligung entstehen. Eine vierte Einsatztruppe möchte Deutschland zusammen mit Österreich und Tschechien aufbauen.

Die Einrichtung der Battle Groups stellt nach Auffassung der deutschen Bundesregierung "einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie und zur Stärkung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)" dar.

Gegenüber der Wochenzeitung "Die Zeit" erklärte unterdessen Bundesverteidigungsminister Peter Struck, er habe in seiner Jugend daran geglaubt, eine friedlichere Welt sei am besten ohne Waffen zu schaffen. "Von diesem Glauben ist bei mir gar nichts mehr übrig geblieben."