Umweltverbände fordern Stopp rechtswidriger Baumaßnahmen an der Elbe

Flussausbau

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Naturschutzbund NABU und WWF Deutschland haben die im Juli gestarteten Flussbaumaßnahmen an der Elbe scharf kritisiert. Diese seien rechtswidrig, da keine Umweltprüfungen vorgenommen wurden. Die Umweltorganisationen forderten Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe auf, die Eingriffe umgehend zu stoppen und die durch EU-Recht vorgeschriebenen Verträglichkeitsprüfungen durchzuführen. Vor weiteren Baumaßnahmen müsse der verkehrliche und volkswirtschaftliche Nutzen der Projekte öffentlich nachgewiesen werden. Die EU-Kommission hat auf Grund einer Beschwerde durch die Umweltverbände bereits ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

Ernst-Paul Dörfler, BUND-Elbeexperte: "Durch die Baumaßnahmen wird geltendes EU-Recht wissentlich verletzt. Die Wasserstraßenbehörde lehnt die in EU-Schutzgebieten vorgeschriebene Naturverträglichkeitsprüfung strikt ab. Der Bundesverkehrsminister muss sofort eingreifen, damit die Zerstörungen am einzigartigen Lebensraum Elbe noch verhindert werden können."

Die Wasserstraßenverwaltung hat mit den Arbeiten an der Elbe in der ersten Juliwoche begonnen. Betroffen von den Baumaßnahmen sind vor allem die ökologisch wertvollsten Abschnitte der Elbe um Dessau und Dömitz-Hitzacker. Hier werden Schottersteine in den Fluss verkippt, um ihn weiter einzuengen und zu vertiefen. Die Baumaßnahmen an der Wasserstraße Elbe seien hochgradig unwirtschaftlich. Der ohnehin geringe Schiffsverkehr gehe trotz hoher Investitionen immer mehr zurück. Als Niedrigwasserfluss sei die Elbe für die moderne Großschifffahrt ungeeignet. Statt teurer Baumaßnahmen für den praktisch kaum vorhandenen Güterverkehr sollten deshalb die knappen Gelder in sinnvolle Projekte für eine lebendige und naturnahe Elbe eingesetzt werden. Dies könne beispielsweise die Entfernung der in den letzten 10 Jahren aufgebrachten überflüssigen Uferversteinungen sein.

Jörg-Andreas Krüger, Flussexperte NABU: "Der bevorstehende Internationale Elbe-Badetag wird erneut den Beweis erbringen, dass die Menschen die weichen, flachen Sandufer den künstlich versteinten Ufern vorziehen. Eine lebendige Elbe wird als Naherholungsgebiet auch den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland aufwerten."