IWF und Weltbank beschließen Schritte zur Entschuldung von 18 Ländern

Kritik am Kleingedruckten

Der Entschluss von IWF und Weltbank, 18 Ländern die Schulden zu erlassen, ist nach Ansicht von Attac und Weed erfreulich, aber keinesfalls ausreichend. "Auch nach diesem Beschuss, der durch den Druck der Entschuldungskampange zustande gekommen ist, sind wir von einer Lösung der drängenden Schuldenkrise weit entfernt", sagte Weed-Mitarbeiterin Daniela Setton in Washington. "Der jetzt beschlossene Schuldenerlass ist Ausdruck einer Politik der kleinen Schritte, die wieder aufs Neue als großer Durchbruch verkauft wird."

Nach Auffassung von Attac und Weed dürfe nun keineswegs der falsche Eindruck entstehen, dass die Schuldenkrise gelöst sei. "Das Gegenteil ist der Fall", meint Philipp Hersel von Attac. Mit 18 Ländern gelte der Schuldenerlass nur für einen kleinen Teil der überschuldeten Länder des Südens. Der Umfang belaufe sich auf 40 Milliarden US-Dollar, eine Ausweitung auf 55 Milliarden Dollar sei möglich.

Diese Summe beziehe sich jedoch auf einen Zeitrahmen von 40 Jahren, so dass die Länder pro Jahr nur insgesamt 880 Millionen Dollar erhielten, kritieren die Organisationen. "Angesichts der 19 Milliarden US-Dollar, die allein afrikanische Länder jährlich für den Schuldendienst aufbringen müssen, ist dies nur ein winziger Tropfen auf einen sehr heißen Stein", sagte Hersel. Die Gesamtschulden der Entwicklungsländer sollen insgesamt über 2000 Milliarden Dollar betragen.

Nach Auffassung von Weed und Attac muss sichergestellt werden, dass die Mittel nicht aus den bestehenden Entwicklungshilfe-Budgets bezahlt werden, sondern zusätzlich aufgebracht werden. "Sonst ist das Ganze eine Mogelpackung", so Setton.

Problematisch sei zudem, dass die Länder, die vom Schuldenerlass profitierten, voraussichtlich neue Bedingungen erfüllen müssten. Mit speziellen Tests wolle der IWF klären, welche "Konditionalitäten" den einzelnen Ländern auferlegt werden sollten. "Es muss endlich Schluss damit sein, Schuldenerlasse zu benutzen, um problematische ökonomische Auflagen durchzusetzen", sagte Setton. Alle Länder, die vom Schuldenerlass profitierten, hätten bereits sechsjährige Strukturanpassungsprogramme von IWF und Weltbank umsetzen müssen - "mit teilweise katastrophalen Folgen für die Armen".