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Die EU befasst sich mit den Rechten von Kindern

"Einfluss in der Welt"

Erste EU-Strategie zu Kinderrechten Die Kommission hat am Mittwoch eine "Mitteilung" angenommen, in der sie Überlegungen zu einer EU-Kinderrechtsstrategie anstellt. Dies ist das erste Mal, dass die Kommission bei Kinderrechten einen derart breit gefächerten Ansatz wählt. Betroffen sei sowohl die Politik im Inneren als auch nach außen. Das Thema berühre mehr als zehn Einzelbereiche, darunter Zivil- und Strafrecht, Beschäftigung, Entwicklungszusammenarbeit, Handelsgespräche, Bildung und Gesundheit. Die EU richtet hierbei ihren Blick auch ins außereuropäische Ausland: "Die EU kann dank ihrer Präsenz und ihres Einflusses in der Welt die allgemeinen Kinderrechte in allen Ländern wirksam fördern."

"Wegen der Dringlichkeit der Probleme" will die Kommission kurzfristig eine Reihe von Maßnahmen ergreifen. Mit einem Aktionsplan "Kinder in der Entwicklungszusammenarbeit" möchte sich die EU im Jahr 2007 mit den vorrangigen Bedürfnissen von Kindern in Entwicklungsländern "befassen". Maßnahmen zur "Bekämpfung der Kinderarmut in der EU" sollen "stärker gebündelt" werden.

Mit einer sechsstelligen Telefonnummer (beginnend mit 116 : 116-xyz) soll eine Hotline für Hilfe suchende Kinder und eine Notrufnummer für Hilfe im Fall verschwundener und sexuell ausgebeuteter Kinder eingerichtet werden. Banken und Kreditkartenunternehmen soll dabei "unterstützt" werden, "die Verwendung von Kreditkarten für die Bezahlung von sexuellen Darstellungen von Kindern im Internet zu unterbinden".

Über die Kurzfristmaßnahmen hinaus enthält die Mitteilung "eine erste Bestandsaufnahme" von über 75 EU-Instrumenten, die sich auf die Rechte von Kindern auswirken, darunter legislative, nicht-legislative und finanzielle Maßnahmen, die 2006-2007 vorgeschlagen werden sollen.

Zu den sieben Zielen, die in der Mitteilung genannt werden, gehört eine "Bestandsaufnahme der bereits vorhandenen Aktivitäten, Abhilfemaßnahmen dort, wo dringender Bedarf besteht, und die Festlegung der Prioritäten für künftige EU-Maßnahmen".

Außerdem werde angestrebt, dass bei allen internen und externen Maßnahmen der EU die Kinderrechte berücksichtigt werden. Ferner solle die Förderung der Kinderrechte "wirkungsvoller" werden. Schließlich schlägt die Kommission eine "Kommunikationsstrategie" vor, die die Öffentlichkeit für die Rechte der Kinder sensibilisieren soll und es Kindern, Eltern und allen interessierten Kreisen ermöglichen wird, mehr über Kinderrechte zu erfahren.

 
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