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Atomkraftgegner zwingen Großbanken in die Knie

Deutsche Bank/HypoVereinsbank

Die Atomkraftgegner in Deutschland jubeln. Massenproteste haben ihrer Darstellung zufolge die Deutsche Bank und die HypoVereinsbank in die Knie gezwungen. Die beiden Großbanken wollten sich an der Finanzierung des bulgarischen Atomkraftwerks Belene beteiligen. Am 19. Oktober hätten beide Banken erklärt, das Vorhaben aufgegeben zu haben. Hintergrund war offenbar eine monatelange Kampagne der Umweltorganisation Urgewald und des Anti-Atom-Bündnisses "ausgestrahlt". Beide Organisationen hatten für den 23. bis 27. Oktober zu einer bundesweiten Aktionswoche mit Protesten in rund 60 Städten vor Bankfilialen aufgerufen. Die Banken fürchteten wegen der bevorstehenden Proteste offenbar weitere Image-Schäden und zogen daher die Notbremse.

"Die Öffentlichkeit in Deutschland hat Tschernobyl nicht vergessen und lehnt den Neubau von Atomkraftwerken ab", so Regine Richter von Urgewald. Dies liege im Fall von Belene besonders nahe, weil das Atomkraftwerk eine gefährliche Technik mit einem gefährlichen Standort kombiniere. Nur 14 Kilometer vom geplanten Atomkraftwerks-Standort entfernt seien 1977 bei einem Erdbeben 200 Menschen umgekommen. Auch sei die Anlagentechnik veraltet: "Der geplante russische Reaktortyp in Deutschland nicht genehmigungsfähig und die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unvollständig und manipuliert", so Richter.

Trotz dieser Probleme hätten Deutsche Bank und HypoVereinsBank eine Finanzierung für Belene in Aussicht gestellt. Noch im Juli 2006 habe das Vorstandsmitglied der Deutschen Bank Tiessen von Heidebreck gegenüber der bulgarischen Presse erklärt: "Wir sind bereit in dieses Projekt einzusteigen." Auch die HypoVereinsbank und ihre Muttergesellschaft UniCredit hätten wiederholt Interesse an der Finanzierung von Belene bekundet. Die Atomkraftgegner kritisierten "die Gewissenlosigkeit der Banken", ein solches Projekt finanzieren zu wollen.

Kunden drohten mit Kontowechsel

Ausgangspunkt der Proteste waren mit "Urgewald" und "ausgetrahlt" relativ kleine Organisationen. Es gelang ihnen jedoch, ein breites Bündnis aus Einzelpersonen, Umweltgruppen wie Greenpeace und Robin Wood und vielen lokalen Anti-Atom Initiativen zu mobilisieren. Rund 10.000 Protestzuschriften seien in den letzten Monaten an die Banken geschickt worden. Und: "Viele Kunden der Finanzinstitute drohten mit einem Kontowechsel."

"Wer den Atomausstieg will", so Jochen Stay, Sprecher von ausgestrahlt, "muss nicht nur demonstrieren oder den Stromversorger wechseln, sondern sich auch fragen, bei welcher Bank er sein Konto hat. Die Belene-Kampagne zeigt eindeutig, dass die Finanzierung von Atomgeschäften - ob hier oder im Ausland - von vielen Bankkunden nicht gewollt wird."

"An der Finanzierung des Kernkraftwerkes Belene werden wir uns nicht beteiligen"

Diese Botschaft scheint bei den Banken angekommen zu sein. Die Deutsche Bank schrieb jetzt: "An der Finanzierung des Kernkraftwerkes Belene werden wir uns nicht beteiligen". Im Schreiben der HypoVereinsbank heisst es, dass man "sich aus geschäftspolitischen Gründen" aus dem Belene-Deal zurückziehe.

Die Geschäftsführerin von Urgewald, Heffa Schücking, freut sich über den grossen Erfolg: "Es passiert schliesslich nicht alle Tage, dass eine kleine Umweltorganisation mit Hauptsitz in Sassenberg zwei der mächtigsten Banken Europas in die Knie zwingt." Die Frage, ob mit dem Ausstieg der Banken nun auch die geplante Aktionswoche vom Tisch ist, verneint sie aber: "In Osteuropa ist der Bau von etwa 20 weiteren AKWs im Gespräch. Und wir wollen sicher gehen, dass wir nicht schon in Kürze mit dem nächsten 'Belene' konfrontiert werden." Schliesslich schreibe die HVB/UniCredit in ihrem Brief auch: "Die Gruppe verweist jedoch darauf, dass dies kein grundsätzlicher Ausstieg aus der Finanzierung von Atomkraft ist." Genau das aber fordern die Atomkraftgegner von den Banken, so Schücking.

Greenpeace-Atomexperte Heinz Smital hofft, dass die Finanzierung von Belene nun insgesamt scheitert: "Damit bricht dem umstrittenen Atomkraftwerk ein wichtiger Pfeiler seiner Finanzierung weg. Hoffen wir, dass das der erste Schritt vom Ende des gefährlichen Projekts ist." Greenpeace fordert alle europäischen Banken auf, sich aus dem Projekt zu verabschieden.

Am Mittwoch trafen sich Umweltschützer in Wien zu Gesprächen mit der Deutschen Bank und UniCredit, der Muttergesellschaft der HypoVereinsbank. Dabei signalisierten die Banken nach Darstellung von Greenpeace bereits, dass sie registriert hätten, dass ihre Kunden eine Finanzierung des umstrittenen Projekts ablehnen würden.